Bezirk IV: Borbeck, Schönebeck, Bedingrade, Frintrop, Dellwig, Gerschede, Bergeborbeck

Grüne im Bezirk Borbeck – Themen

Die zentralen Ziele unserer politischen Arbeit im Bezirk IV (Borbeck) sind Erhalt und Weiterentwicklung eines lebenswerten Stadtbezirks. Dazu gehört gerade im Essener Nordwesten das Streben nach sozialer Ausgewogenheit. Das Bekämpfen real existierender Ungleichheiten unseres Bezirks im Vergleich zur gesamten Stadt steht für uns dabei genauso im Vordergrund, wie die teilweise sehr deutlichen Unterschiede zwischen den einzelnen Bezirksteilen. Unsere Politik steht gerade auch deshalb für den Kampf gegen Verarmung und Abwanderung in diesen besonders benachteiligten Stadtteilen. Dabei ist es uns ganz wichtig, die Menschen, die im Bezirk leben und arbeiten so eng wie möglich zu beteiligen.

Zur Umsetzung dieser Ziele haben wir Grüne in Borbeck nach der Kommunalwahl 2009 eine Vereinbarung mit der SPD und der Vertreterin der Linkspartei geschlossen, mit denen zusammen wir seitdem über eine Mehrheit in der Bezirksvertretung (11 von 19 Stimmen) verfügen. Wir setzen damit die erfolgreiche Zusammenarbeit fort, die wir 2004 zu Beginn der letzten Ratsperiode begonnen hatten.
Einziges GRÜNES Mitglied in der Bezirksvertretung ist Dr. Thorsten Drewes, der auf der konstituierenden Sitzung der BV IV zum 2. stellvertretender Bezirksbürgermeister gewählt wurde.
Schwerpunkte der  Arbeit der  Grünen im Bezirk IV sind insbesondere:

Schwerpunkte der  Arbeit der  Grüne Bezirksfraktion sind insbesondere:

Der Schutz von Freiflächen und eine sinnvolle Stadtentwicklung (einschließlich Schulentwicklung, Sportstätten usw.
Der Erhalt und die Steigerung der Attraktivität des Mittelzentrums Borbeck
Der Schutz der Bevölkerung vor Verkehrslärm und Luftverschmutzung, insbesondere im Zusammenhang mit der Entwicklung des Econova-Geländes.

Grüne stehen für den Schutz von Freiflächen und für eine nachhaltige Stadtentwicklung

In Borbeck gibt es neben dichter Bebauung auch viele kleine und große Grünflächen, die das Bild und die Qualität des Stadtbezirks wesentlich mit prägen. Wir haben uns deshalb von Anfang an für den Schutz dieser Freiflächen und gegen die Ausweisung neuer Baugebiete ausgesprochen und dies auch in entsprechenden Beschlüssen in der Bezirksvertretung durchgesetzt. Insbesondere beim regionalen Flächennutzungsplan konnten wir trotz umfangreicher Vorschläge der Verwaltung für die Ausweisung neuer Baugebiete erreichen, dass nicht nur keine neuen Gebiete ausgewiesen, sondern sogar in der Vergangenheit als Flächen für Wohnbebauung (Bspl. Düppenberg) oder neue Straßen (Bspl. Verlängerung Otto-Brenner-Straße) vorgesehen waren, nun als Grünflächen ausgewiesen werden. Gleichzeitig haben wir und erfolgreich dafür eingesetzt, dass dort, wo neue Wohngebiete durch den Abriss bestehender Bebauung entstehen (Bspl. Bethesda-Krankenhaus, Bspl. Fließstraße, Beispiel Leoplatz), ökologische Standards berücksichtigt und die Wohnqualität durch Grün- und Gemeinschaftsflächen verbessert wird.

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Grüne stehen für den Erhalt der Fußgängerzone und die Weiterentwicklung des Borbecker Zentrums

Das Borbecker Zentrum ist aufgrund seiner Lage seit vielen Jahren einem wachsenden Konkurrenzkampf ausgesetzt – zunächst durch das Rhein-Ruhr-Zentrum Mülheim und das Centro Oberhausen, seit kurzem nun auch noch durch das neue Einkaufszentrum am Limbecker Platz. Gleichzeitig wächst aufgrund der demografischen Entwicklung die Bedeutung von Nahversorgungs- und Dienstleistungszentren wie dem Borbecker Zentrum gerade für ältere Menschen und Familien. Wir Grüne engagieren uns daher dafür, das Borbecker Zentrum attraktiver zu gestalten und zukunftsfähig weiter zu entwickeln. Der Erhalt der Borbecker Fußgängerzone ist dabei für uns von zentraler Bedeutung, da nur so eine gute Aufenthaltsqualität insbesondere für ältere Menschen und Eltern mit kleinen Kindern geschaffen und bewahrt werden kann. Es war für uns daher ein erster großer Erfolg, dass wir den von CDU und Republikanern 2001 gefassten aber noch nicht umgesetzten Beschluss zur Öffnung der Fußgängerzone für den Autoverkehr mit unserer neuen Mehrheit wieder rückgängig gemacht haben. Gleichzeitig haben wir jedoch auch deutlich gemacht, dass es einer gemeinsam Anstrengung aller Kräfte in Borbeck bedarf, um positive Veränderungen für die Zukunft zu erreichen. An der Arbeit im Arbeitskreis „Masterplan Borbeck“, dessen Gründung durch den Beschluss zur Fußgängerzone angestoßen wurde, haben wir Grüne uns daher von Anfang an intensiv beteiligt und diese maßgeblich mit geprägt. Gemeinsam mit den VertreterInnen von CDU und SPD, Einzelhandel, Verwaltung und Vereinen erarbeiten wir dort Vorschläge für die Weiterentwicklung des Zentrums. Erste Ergebnisse sind das neue Parkleitsystem und die Verbreiterung des letzten Stückes der Wüstenhöferstraße, durch die die Erreichbarkeit des Borbecker Zentrums deutlich verbessert wurde – ohne die mit einer Öffnung der Fußgängerzone verbundenen Probleme. Derzeit arbeitet die Arbeitsgruppe Masterplan an der Neu-Gestaltung der Plätze im Borbecker Zentrum – Hauptzielrichtung ist dabei die Verbesserung der Aufenthaltsqualität und die Erhöhung des Sicherheitsgefühls für die Bevölkerung.

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Grüne stehen für eine bedarfsgerechte Schulentwicklung

Der Bezirk IV ist stärker als die meisten anderen Essener Bezirke vom demografischen Wandel betroffen. Aus diesem Grund haben wir uns auch in die damit verbundenen Umstrukturierungs- und Anpassungsprozesse frühzeitig mit eingebracht. So ist es uns bei der Schulentwicklung gelungen, die Schließung und Konzentration von Standorten so zu steuern, dass Gemeinschaftsgrundschulen möglichst gestärkt und alle Betroffenen so gut wie möglich in den Prozess eingebunden werden. Als nach Abschluss der zweiten Stufe der Schulentwicklungsplanung im Jahr 2007 zusätzlich auch noch die Dürerschule als einzige Gemeinschaftsgrundschule im Borbecker Zentrum geschlossen werden sollte, haben wir Grüne im Bezirk IV den Widerstand von Eltern, Vereinen, Kirchengemeinden usw. maßgeblich mit organisiert. Aber auch inhaltlich muss es weitergehen an unseren Schulen! Deshalb werben wir auf allen Ebenen für eine intensive Beteiligung der Borbecker Schulen am qualitativ hochwertigen Ganztagsausbau, an Programmen zur Integrationsförderung usw.

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Grüne stehen für den Schutz der Bevölkerung vor Verkehrslärm und Luftverschmutzung

Keine Frage: Durch die wachsende Ansiedlung von Gewerbe auf dem Econova-Gelände am Stadthafen sind dort Arbeitsplätze entstanden. Gleichzeitig ist jedoch auch im Bezirk IV die Belastung insbesondere durch den Schwerlastverkehr ständig gestiegen - spätestens durch den Bau des Müll-Ofens der Firma Harmuth. Wir Grüne fordern daher seit langem ein sinnvolles Verkehrslenkungskonzept für unseren Bezirk, um insbesondere die Menschen in den Wohngebieten vor Verkehrslärm, Feinstaub und Abgasen zu schützen. Denn angesichts der tatsächlichen Situation vor Ort ist es ein Witz, dass die Landesregierung den Bezirk Borbeck fast vollständig aus der Essener Umweltzone ausgeschlossen hat – gegen das ausdrückliche Votum der Stadt.

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