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Mehr Lebensqualität

Transitautobahn A52 / A44 verhindern 


Die Vorarbeiten für eine neue durchgehende Transitautobahn durch Essen und das mittlere Ruhrgebiet gehen leider weiter. Mehrere große Teilstücke sollen wie bei einem Puzzle zusammengeführt werden, um mehr Autoverkehr durch Essen zu lenken. Zu den Puzzlestücken gehören:
- Die A44
- Die Ruhralleetunnelautobahn A535
- Die A52 - Teilstück Essen
- Die A52 - Teilstück Essen-Nord-Bottrop

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A44: Der Landesbetrieb Straßenbau NRW baut scheibchenweise die Bundesstraße 227 in Essen autobahntauglich aus. So wurde die B227 zum Jahresanfang zwischen Kupferdreh und Heisingen heimlich still und leise zur A44 umgestuft. Dabei wurden alle gelben Schilder an und zu der Bundesstraße, die erst im Dezember 2005 eingeweiht wurde, durch blaue Schilder ersetzt und Leitplanken angebracht. . Offensichtlich soll so die an der Stadt Bochum gescheiterte südliche A44 durchs Ruhrgebiet an die A40 / A52 angeschlossen werden. Damit würde die A44 als durchgängige Autobahn ebenfalls durch Essen führen.

Ruhralleetunnel: Die Folge sind höhere Verkehrsmengen auf der A52, der A40 und mehr Lärm und Abgase in Essen. Ausgerechnet an der Staustelle A52 / A40 soll noch mehr Verkehr stehen - eine Fehlplanung. Wir wehren uns gegen eine solche Transitautobahn mitten durch die Stadt auf dem Rücken der Anliegerinnen und Anlieger.

Der Ruhralleetunnel soll zudem als durchgehender Tunnel von der Ruhrallee in Höhe Sartoriusstraße bis zur A52 geführt werden. Für den innerstädtischen Verkehr bedeutet das keine Zufahrtsmöglichkeiten - keine Auf oder Abfahrt -, also keinerlei Entlastung. Damit wird das Versprechen der Entlastung der Ruhrallee, mit dem SPD und CDU die Notwendigkeit des Tunnels immer begründet haben, ad absurdum geführt. Entsprechend gibt es auch glücklicherweise Absatzbewegungen. Die SPD will die Autobahn nicht mehr, in der CDU hat sich der Ortsverein Kupferdreh gegen diese Ruhralleeautobahn ausgesprochen. Es liegt an den GRÜNEN wie an den Bürgerinnen und Bürgern, dafür neue Ratsmehrheiten zu organisieren und diese Autobahn zu verhindern. Das Planfeststellungsverfahren ist für 2012 vorgesehen.

A52 in Essen: Hier soll das Planfeststellungsverfahren 2011 erfolgen. Da ein Ingenieurbüro mit den Planungen für A44 und A52 in Essen beauftragt wurde, ist eine weitere Verzögerung des Planfeststellungsverfahrens unwahrscheinlich.

Es geht um die 7 km vom Autobahndreieck Essen-Ost bis zur A42, die sechsspurig mitten durch die Stadt gebaut werden sollen. 2010 ist somit das Jahr der Vorentscheidung. Die SPD hat zwar in den Koalitionsgesprächen mit den GRÜNEN  wie auch vor der Kommunalwahl betont, dass sie die Autobahn so, wie derzeit geplant, ablehnt (zu wenig Tunnel, zu viele Abfahrten). Ob sich aber daraus Kapital im Sinne einer Ratsmehrheit schlagen lässt oder ob es nur wohlfeile Worte waren, bleibt abzuwarten. In den Gesprächen mit den GRÜNEN hatte die SPD auch Zustimmung zu einem neuen Integrationsamt signalisiert. Heute will sie davon nichts mehr wissen. Viel hängt davon ab, ob sich der Widerstand gegen den Weiterbau der A52 2010 gut in der Öffentlichkeit bemerkbar machen kann, um die Autobahnplaner in die Defensive zu drängen.

A52 in Bottrop: 2010 wird es im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens eine Bürgeranhörung geben. Danach bleibt nur der juristische Weg der Klage. Ein wichtiger Gesichtspunkt ist dabei, dass die Genehmigungsbehörden die A52 in viele unterschiedliche Abschnitte unterteilt haben und die Planfeststellung scheibchenweise durchführen, ohne belastbare Zahlen für die Verkehrsbelastung bei einer Gesamtfertigstellung aller Abschnitte vorzulegen.

Das Jahr 2010 ist also ein Schlüsseljahr für den Widerstand gegen eine weitere Transitautobahn durch Essen. Wir werden das Thema zu einem Schwerpunkt unserer Arbeit machen und uns auch im Landtagswahlkampf hierzu vernehmlich zu Wort melden.

Joachim Drell und Helmar Pless

26. August 2009

GRÜNE gegen neue Transitautobahnen in Essen

TRANSIT AUF DIE SCHIENE

Am 26.8. protestierten GRÜNE gegen die neue geplante Transitautobahn A52-A535 oder A44 an der Autobahnabfahrt A52/Ruhralle. Die neue Transitautobahn soll auf der Trasse von Ruhrallee  und A52 quer durch die ganze Stadt führen. Um diese Pläne zu beschleunigen soll die derzeitige Bundestraße B227n zur Autobahn A44 hochgestuft werden. Mit der Aufstufung drohen weitere Belastungen.


hier weitere Infos

Mit der Aufstufung der B227 geht eine doppelte Aufstufung einher, denn die bisherige Bezeichnung dieses Teilstücks in der Planung heißt A535, also 3-ziffrig, d.h. es ist eine regionale Ergänzungsautobahn, jetzt aber als A44 ist es eine überregionale Autobahn und entspricht damit dem vom NRW-Ministerium geäußerten Ziel, eine überregionale leistungsfähige Autobahn zu schaffen. Von der Bundesstraße zur überregionalen Autobahn; das ist eine andere Qualität und nicht "lediglich ein Austausch einer wegweisenden Beschilderung".


Vermutlich mündet die A44 künftig an der A52 in Huttrop, verläuft dann gemeinsam mit A52 und später A40 bis nach Bochum, um dann in Stahlhausen wieder allein als A44 in den innerstädtischen Bochumer Südring zu laufen um südöstlich von Bochum an die bestehende A44 anzuschließen.
Auf überregionalen Autobahnen ist es wahrscheinlich z.B. auch schwieriger, Geschwindigkeitsbeschränkungen durchzusetzen, da der Verkehr "zügig fließen" muss.


"GRÜNE lehnen all diese Planungen ab", stellt OB-Kandidatin Hiltrud Schmutzler-Jäger fest.


"Bevor man in Essen ernsthaft über den Neubau von Autobahnen nachdenken kann, muss an den bestehenden Strecken ein effektiver Lärmschutz geschaffen werden. Dass sind Investitionen zum Schutz der Menschen, die für uns Vorrang haben, statt neue Verkehrslawinen durch Essen lotsen zu wollen, die uns nur mehr Lärm und Feinstaub bescheren", ergänzt Rolf Fliß (GRÜNE) beim Ortstermin.




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15. Mai 2009

Baumpflanzaktion an der A52-Trasse - GRÜNER Bürgermeister spendet Baum

Rolf Fliß pflanzt einen Ahornbaum

Am 15.5.2009 pflanzte der Grüne Bürgermeister Rolf Fliß einen Ahornbaum im Helenenpark. Mitglieder der Bürgerinitiative (BI) „Stoppt A52“, der BI-Helenenpark, GRÜNE und weitere UnterstützerInnen waren bei regnerischem Wetter erschienen, um für den Erhalt des Helenparks zu demonstrieren, dessen Existenz durch den geplanten Weiterbau der A52 gefährdet ist. Rolf Fliß, Dieter Zimek, ein Sprecher der BI-Stoppt A52 und der GRÜNE Bezirksvertreter Walter Wandtke gingen in kurzen Redebeiträgen auf den aktuellen Stand der Auseinandersetzung um die A52 ein und forderten gemeinsam zur Gegenwehr auf.
Rolf Fliß spendete den Baum und legte im Beisein der Zuschauer letzte Hand an, um den mit seinen roten Blättern sehr auffälligen Baum als Zeichen des Protests gegen den geplanten Ausbau der A52-Autobahn zu pflanzen.

Das nasse Wetter tat dem Baum gut und wird ihn besser anwachsen lassen. Das Publikum hatte dafür Regenschirme dabei.

Die Pflanzaktion fand an der ehemaligen Bahntrasse statt, der die A52 nach dem Willen von CDU und SPD durch den Park folgen soll. Die sechsspurige Autobahn durchquert nach jetzigem Planungsstand den Park in Tieflage in seiner ganzen Länge mittendurch. Nur ca. die Hälfte der Strecke durch den Park soll später abgedeckelt werden. Am Anfang wie am Ende des Parks soll die Autobahn offen verlaufen. Im Norden ist dann die Autobahnabfahrt Lierfeldstraße geplant. Sie wird ebenfalls Flächen des Parks vernichten und zugleich mehr Verkehr nach Altenessen bringen. Es soll die zentrale Abfahrt für Zollverein werden.
Die Autoabgase würden den Park aufheizen. Er würde seine wichtige Funktion als Frischluftschneise auch für die Innenstadt verlieren. Das würde mit den Folgen des Klimawandels die Erwärmung der Innenstadt steigern.

Für Essen droht 2010 das Planfeststellungsverfahren dazu, während die Anhörung zum Bau der A52 im Bottroper Bereich (Ausbau der B244) gerade abgeschlossen wurde. Allein aus Essen wurden über 600 Einsprüche erhoben.

Der Baum soll zur Erhaltung des Helenenparks beitragen, damit dieser weiterhin als Oase, Naherholungsgebiet und Frischluftschneise erhalten bleibt.

Joachim Drell

Für Rückfragen steht Ihnen gerne zur Verfügung:
Rolf Fliß, 0173 591 7326

16. März 2009

Die Mittel für A52-Ausbau besser in Lärmschutz investieren

Horst Becker

Beim Pressetermin der GRÜNEN aus Botrop, Essen und Gladbeck  am 16.03.09 in Bottrop erklärt Öffnet externen Link in neuem FensterHorst Becker (MdL): "Die europäische Gesetzgebung stellt die Gesundheitsvorsorge bei der Luftreinhaltung und dem Lärmschutz immer mehr in das Zentrum des politischen Handelns. Die gesundheitsschädlichen Belastungen mit Feinstaub und Stickoxiden überschreiten in der gesamten Region die Grenzwerte. Gleiches gilt für die Lärmbelastungen. Deshalb gehört der Bau der A52 mitten durch den dicht besiedelten Ballungsraum Ruhrgebiet in den Orkus der Geschichte.

An dieser Stelle muss daran erinnert werden, dass der Neubau der A52 durch eine Straßenmaut finanziert werden sollte und nur aus diesem Grund in den Bundesverkehrswegeplan aufgenommen worden ist. Nachdem aus Studien klar geworden ist, dass eine Straßenmaut zu 50% Verdrängungsverkehren führt, wurde das Projekt im Jahr 2004 in einer einsamen Entscheidung durch das Bundesverkehrsministerium in die Finanzierung aus Bundesmitteln übernommen. Örtliche Bundestagsabgeordnete von CDU (Königshofen) und SPD (Bruckmann) haben dies in "Hinterzimmer-Politik" seinerzeit durchgesetzt.

Die nun von Straßen.NRW vorgenommene Abschnittsbildung für den Neu- und Ausbau der A52 ist hierbei besonders perfide und dient nur dem Ziel, unumgängliche Fakten zu schaffen. Die Bürgerinnen und Bürger aller betroffenen Städte haben ein Anrecht darauf zu wissen, wie das gesamte Projekt realisiert werden soll. Die jetzigen Planungen für den Bottroper Teilabschnitt sind zu stoppen und durch eine Gesamtplanung zu ersetzen. Die Auswirkungen auf die Umwelt, die Auswirkungen für die Belastung der Luft mit Schadstoffen und die Lärmauswirkungen sind für die gesamte Ausbauplanung vom Autobahnkreuz Essen-Ost bis zur Anschlussstelle Gelsenkirchen Buer-West durchgängig zu ermitteln und darzustellen.

Unabhängig von diesen Forderungen ist festzuhalten, dass die Grüne-Landtagsfraktion die Pläne für den Neubau der EU-Transitautobahn A52 ablehnt, weil das gesamte Projekt umwelt- und klimapolitisch eine Katastrophe ist. Die Mittel für den A52-Ausbau sollten konsequent für Investitionen in Lärmschutzmaßnahmen an der B224 sowie an der A2 umgeschichtet und eingesetzt werden.


Das von der Landesregierung durchgeführte Stückwerk bei der Einrichtung der Umweltzonen im Ruhrgebiet mit dem Ergebnis, dass anstelle einer einheitlichen Umweltzone ein Flickenteppich mit einem riesigen bürokratischen Aufwand entstanden ist, passt in das Bild der autofixierten Verkehrspolitik der schwarz-gelben Landesregierung. Während hunderte von Millionen Euro in den Ausbau des Straßennetzes fließen, müssen die öffentlichen Verkehrsmittel dramatische Einschnitte bei den Zuschüssen mit der Folge von Leistungskürzungen und Preiserhöhungen umsetzen.

Horst Becker MdL
Verkehrspolitischer Sprecher
Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN
im Landtag NRW

4. Mai 2009

Einstimmige Entscheidung der BV5: A52 Planung ist nicht zustimmungsfähig

Zu den in der Sitzung der Bezirksvertretung V (Altenessen, Karnap und Vogelheim) gefassten Beschlüssen vom 28.4. erklärt Walter Wandtke, Bezirksvertreter der GRÜNEN:

„Im Gegensatz zur Abstimmung der Fachdienststellen der Stadtverwaltung, die „keine grundsätzlichen Bedenken“ gegen den Bau der A52 zwischen dem Autobahnkreuz Essen-Nord und der Anschlussstelle Essen/Gladbeck erkennen will, hält die Bezirksvertretung V die vorgestellten Autobahnplanungen und ihre Umweltauswirkungen für nicht zustimmungsfähig.
Die Grünen im Essener Norden sehen in dieser von CDU und SPD mitgetragenen Entscheidung einen wichtigen Schritt, die drohenden zusätzlichen PKW und LKW- Belastungen insbesondere für Karnap, Altenessen und Vogelheim doch noch zu verhindern. Während SPD und CDU auf Verbesserungen der Baupläne hoffen, ist das Ziel  der GRÜNEN  die Verhinderung der A52.

Denn weit schlimmere Lärm- und Luftbelastungen für Essen folgen, wenn im nächsten Planungsabschnitt die A52 mitten durch Altenessen, den Helenenpark, Stoppenberg und Frillendorf gebaut werden soll. Deshalb wäre es wichtig, dass der Stadtrat möglichst bald ein deutliches Stoppsignal setzt.
Eine Ablehnung des Stadtrats gegen den Bau der A52, die täglich 100.000 zusätzliche Fahrzeuge durch das Stadtgebiet schleusen würde, wäre der beste Schutz für die Essener BürgerInnen.

Auch  der Nichtverkauf eines städtischen Grundstücks, dass vom Landesbetrieb Straßen NRW für die A52 Trasse in Karnap gebraucht wird, könnte ein Schritt sein, diese falschen Verkehrsplanungen zu stoppen.
Wer die in den amtlichen Unterlagen bereits vorliegenden Umweltanalysen der Auswirkungen einer durchgestreckten A52 zur Kenntnis nimmt, muss zum Schuss kommen: Für diese 6-spurige Autobahn mitten durch Essen kann es keine zustimmungsfähige Planungsvariante geben“.

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Vorabauszug aus der Niederschrift der Sitzung der BV V vom 28.4.2009

Darüber hinaus fasst sie (die BV V) einstimmig folgenden Beschluss:

Die Bezirksvertretung V hält die vorgelegte Planung für die A52 im Abschnitt Autobahnkreuz Essen-Nord und Autobahnkreuz Essen-Gladbeck aufgrund der von der Verwaltung ausgeführten Umweltbedenken in der Stellungnahme an die Bezirksregierung Münster vom 11.03.2009 für nicht zustimmungsfähig.

Die Bezirksvertretung V kritisiert die mangelnde Transparenz des Handelns des Landesbetriebes Straßenbau NRW und fordert die Straßenbaubehörde auf, ihre Planungen offen zu legen und die vorhandenen Gutachten der Verwaltung der Stadt Essen und den Bürgern in Gesamtheit vorzustellen.

Die Bezirksvertretung V bittet den Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung, von der Verwaltung Lösungsvorschläge (für ???) die von der Stadt erwarteten negativen Entwicklungen zu erhalten.
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Nachfragen richten Sie an Walter Wandtke, Tel.: 0201 357 431
oder Joachim Drell Tel.0201 2476 433 oder 776927

14. August 2009

Wahlkriterium A52 - Wir sagen NEIN

Die Bürgerinitiative „Stoppt A52" ruft dazu auf, keine Partei zu wählen, die den Weiterbau der A52, teilweise auch noch den Bau der Ruhralleeautobahn A535 befürwortet.

Dazu erklärt Dieter Zimek, Sprecher der BI „Stoppt A52“:

„Die Region hat beim Autobahnbau die Schmerzgrenze längst überschritten:
Lärm-, Feinstaub- und Abgasgrenzwerte werden an vielen Stellen in der Region überschritten. Mit der A52 kommt noch mehr Verkehr (Verdoppelung des Nord-Südverkehrs, Vervierfachung des Lkw-Verkehrs!) in die Stadt Essen hinein und hindurch.


Eine sechsspurige Hochleistungsautobahn soll die A52 jetzt werden. Es geht um eine neue Nord-Süd-Transitstrecke durch das Ruhrgebiet! Auch nicht nur durch den Essener Norden, sondern die A52 und der geplante Ruhralleetunnel unter Bergerhausen und Rellinghausen sollen zur bevorzugten Strecke u.a. für Transporte aus dem Chemiepark Marl werden (Gefahrguttransporte). Dann geht es ungeschützt weiter über die zur Autobahn A535 ausgebaute Wuppertaler Straße auf die jetzige B227n quer durch Kupferdreh und über Velbert weiter nach Wuppertal, dort auf die A46 und später auf die A3.

Diesen Planungen wollen wir bei der Kommunalwahl eine klare Absage erteilen.
Für uns als Bürgerinitiative ist der Autobahnbau der entscheidende Wahlprüfstein.“

CDU und SPD sowie FDP und EBB befürworten den Autobahnbau.


Bürgerinitiative „Stoppt A 52“  www.A52stoppen.de
Altenessen:  Joachim Drell,  Kleine Hammerstr. 36, 45326 Essen, Tel.: 2476433,
E-Mail: jo.drell (at) gmx.de
Frillendorf:   Dieter Zimek,    Heimstättenweg 8,        45139 Essen, Tel.: 210 461,
E-Mail: r-d_zimek (at) gmx.de
Stoppenberg: Patrik Köbele, Kleine Rahmstr. 54,     45326 Essen, Tel.: 31 62 365,
E-Mail: patrik.koebele (at) web.de