Neuer Vorstand bei den Essener GRÜNEN

Die Mitgliederversammlung der Essener Grünen hat am Donnerstag einen neuen Kreisvorstand gewählt. Als Vorstandssprecher wiedergewählt wurde

der 45jährige Borbecker Dr. Thorsten Drewes, neuer Schatzmeister ist Eberhard Kuhn (50) aus Werden. Als BeisitzerInnen bestätigt wurden Stefanie Hansmeier Maas (32) und Helmar Pless (42).

Nicht mehr für den Vorstand kandidiert hatten die bisherige Vorstandssprecherin Julia Kahle-Hausmann, die seit Oktober für die GRÜNEN ein Mandat im Stadtrat hat, sowie die bisherige Schatzmeisterin Doris Eisenmenger und Samir Fetic (Beisitzer).
Als wesentliches Ziel für die 2-jährige Amtsperiode benannte Thorsten Drewes neben einem Erfolg bei der bevorstehenden Landtagswahl vor allem die Entwicklung von politischen Initiativen im Rat der Stadt Essen.

„Durch die wechselnden Mehrheitsverhältnisse ergeben sich völlig neue Chancen auch für uns als Partei und die Mitglieder an der Basis, unsere GRÜNEN Ideen nach vorne zu bringen,“ so Drewes. „Inhaltliche Arbeit ist unsere Stärke – und diese Stärke wollen wir offensiv nutzen.“

Kurzer Ausblick auf 2010

(von Dr. Th. Drewes)

Licht und Schatten

Das Kulturhauptstadtjahr hat trotz Kälte gut begonnen und lässt hoffen, dass es uns viel Freude und Impulse über 2010 hinaus bringt. Beim politischen Jahr 2010 gibt es hingegen Licht und Schatten. Die Einstufung als „Leitfadenkommune“ hat uns in Essen kalt erwischt. Anders als noch zu Zeiten des Nothaushalts müssen nun tatsächlich alle Ausgaben der Stadt einzeln vom Regierungspräsidenten genehmigt werden. Die kommunale Selbstverwaltung wird zumindest bis zur Verabschiedung des nächsten Haushalts praktisch auf Eis gelegt.. Und so lange Land und Bund immer stärker soziale Aufgaben auf die Stadt abwälzen und sich schamlos zu Lasten der kommunalen Kassen bedienen, wird unsere Stadt aus dieser Falle auch nicht herauskommen. Verantwortlich hierfür sind in allererster Linie die schwarz-gelben Regierungen in Bund und Land mit ihren Rekordschulden und Steuergeschenken für Hoteliers und andere Besserverdiener.

Deshalb stimmt die zweite politische Nachricht zum Jahresauftakt uns hoffungsfroh: Die GRÜNEN sind im Umfragehoch, bundesweit bei 14%, in NRW bei 12% - und schwarz-gelb ist in NRW ohne Mehrheit. Anders als bei der Bundestagswahl gibt es in NRW die Möglichkeit für eine neue Regierungsmehrheit unter GRÜNER Beteiligung. Wobei es für ein Bündnis mit der SPD derzeit sicher die größten inhaltlichen Schnittmengen gibt. Und ein Regierungswechsel in Düsseldorf hätte auch unmittelbare Folgen für die unsägliche Klientelpolitik von Westerwelle und Co., denn ohne NRW wäre schwarz-gelb auch im Bundesrat ohne Mehrheit. Ein Politikwechsel ist also machbar – aber bis zum 9. Mai müssen wir alle gemeinsam dafür auch noch viel arbeiten und kämpfen. Das war auch die zentrale Botschaft auf unserem Neujahrsempfang, ausgesprochen von unserer Spitzenkandidatin Sylvia Löhrmann: GRÜN pur – für Kinder, Klima, Konjunktur!