Freibad Hesse - Sparvorschläge sind zur Kompensation untauglich

Mit großem Unverständnis reagiert die GRÜNE Fraktion auf die Einsparvorschläge der Verwaltung zur Kompensation der Kosten für den Weiterbetrieb des Hesse – Bades.

Der sportpolitische Sprecher, Mehrdad Mostofizadeh, stellt fest: „Die am kommenden Dienstag im Sportausschuss zu diskutierende Vorlage ist in keiner Weise mit den Kriterien des fachwissenschaftlichen Bädergutachtens vereinbar. Es ist zu befürchten, dass sich durch Einsparungen nach dem Gießkannenprinzip die BesucherInnenzahlen eher noch weiter reduzieren und damit ein noch größeres Loch im Sportetat nach sich ziehen werden.“

Auch unter dem Aspekt der sozialen Gerechtigkeit sind die präsentierten Maßnahmen aus grüner Sicht nicht zu verantworten. Die grüne Fraktionsvorsitzende, Hiltrud Schmutzler-Jäger, kritisiert: „Gerade die ganzjährigen Nutzerinnen und Nutzer der Gesundheitskurse, die gerade im benachteiligten Nordwesten und Osten der Stadt sehr stark von Frauen besucht werden, müssen nun über höhere Gebühren für die maximal 2-monatige Öffnung des Freibades Hesse bluten.“

Dass sowohl die SPD als auch die LINKEN eine generelle Preiserhöhung in allen Bädern begrüßen, ohne die sonst von ihnen viel beschworene soziale Ausgewogenheit auch nur ansatzweise zu berücksichtigen, ist nach Überzeugung der Grünen ein deutliches Indiz dafür, dass es der „Hesse-Koalition“ hier einzig um Klientelpolitik geht: Das Wahlversprechen soll um jeden Preis eingehalten werden und sei es auch nur für wenige Monate.

Außerdem sehen die Grünen noch eine weitere Gefahr: Wenn jetzt auch noch die Zuschüsse zu den Betriebskosten , die die Stadt den freien Betreibern der Bäder gewähren, um 20% gekürzt werden, leisten neben der FDP auch die LINKEN und die SPD möglichen Privatisierungsbestrebungen Vorschub.

Hesse ist überall

SPD legt Investitionsprogramm
für Bäder und Sportstätten auf Eis

Die Auseinandersetzung um das Freibad Hesse hat jetzt eine neue Dimension erreicht. Weil die SPD mit Stimmen von FDP und Linken den Schließungsbeschluss für das Freibad Hesse aufhob, ohne irgendeinen Weg der Finanzierung aufzuzeigen, liegt jetzt das 22,5-Millionen-Euro-Investitionsprogramm für Sportstätten und Bäder insgesamt auf Eis. Hesse verhindert jede Investition. Hesse ist überall.    mehr ...    

300 000 Euro Unterhaltungskosten verursacht das Bad jährlich. Weil diese Summe zusätzlich den Nothaushalt der Stadt belastet, intervenierte der Regierungspräsident (RP) und sperrte das gesamt Investitionsprogramm. Die GRÜNEN haben immer wieder darauf hingewiesen, dass dieser Schritt des RP zu erwarten ist. Die SPD nimmt nicht nur billigend in Kauf, dass kein Schwimmbad, keine Turnhalle und auch kein Sportplatz oder Umkleidegebäude saniert werden kann, sie ist ursächlich mit ihrer Politik dafür verantwortlich. Das marode Hauptbad mit einem Großteil des Essener Schulschwimmens kann ebenso wenig ersetzt werden, wie es derzeit  Investitionen für die LeichtathletInnen oder FußballerInnen gibt.

Leere Wahlversprechen

Es wird immer deutlicher, dass sich die SPD den Stimmenzuwachs ergaunert hat. Viele hätten wohl kaum ihre Stimme bei der SPD gegeben, wenn sie gewusst hätten, dass mit dieser Stimme die Sanierung und Modernisierung der Essener Sportlandschaft in Gänze aufs Eis gelegt wird.

Die SPD wollte lediglich formal ihr Wahlversprechen erfüllen, ohne sagen zu können woher das Geld für den benötigten jährlichen Zuschuss für das Bad kommen soll, ganz zu schweigen von der Investitionssumme von über 5 Millionen Euro zur Beseitigung vorhandener Schäden. Dabei spielten inhaltliche Überlegungen für das Verhalten der SPD keine Rolle. Im Gegensatz zum Dreimonatsfreibad-Hesse entstünden im Umfeld der anderen Essener Standorte keine neuen Bäder, die deren Bedarf aufnehmen könnten. An jenen wäre eine Schließung ohne Ersatzinvestitionen der ersatzlose Wegfall. Genau dies wollen wir GRÜNEN verhindern. Mit einer zielgerichteten und bedarfsorientierten Politik, die sich intensiv an sozialen Kriterien messen lassen muss, haben wir eine Neuordnung der Bäderlandschaft auf den Weg gebracht, die einerseits den Konsolidierungsbedarf berücksichtigt und andererseits  eine vollständige Sanierung und Aufwertung der anderen Standorte beinhaltete. All dies liegt jetzt auf Eis.

Reine Symbolpolitik

Der Slogan „Hesse ist überall“ sollte für die SPD aber auch bedeuten, dass man angeblich auch das Bad am Südpark oder die Oase retten und weiter betreiben könnte. Komischerweise gab es seitens der Sozialdemokraten keinen Aufschrei, als die Verwaltung die Schließung für Januar ankündigte. Auch keine Rede ist mehr von einem Beschluss zur Rettung des Bades am Südpark. Im Stadtteil Kray lebt ein weitaus höherer Anteil von armen Kindern als beispielsweise in Borbeck.

Aber der SPD geht es in erster Linie um Symbolpolitik. Handfeste Kriterien für ihr Handeln oder gar ein Konzept kann sie nicht vorlegen. Wenn sie tatsächlich handeln wollte, müsste sie nämlich die Schließung eines Hallenbades vorschlagen. In allen Hallenbädern findet aber Schul- und Vereinsschwimmen und dies ganzjährig statt. Wie sie das kurzfristig – ohne dass es ein Ersatzkonzept gäbe - darstellen will, bleibt ihr Geheimnis. Ihre jetzige Politik macht aber deutlich, dass sie offenbar gewillt ist, die Zukunft der Trainings- und Entfaltungsmöglichkeiten der Sporttreibenden Kinder und Jugendlichen empfindlich einzuschränken.

Diese Politik der SPD ist schlichtweg unverantwortlich und geht zu Lasten der im Masterplan Sport festgesetzten Sanierungs- und Ausbaumaßnahmen.

Die SPD hat den schwarzen Peter

Sie muss nun aufzeigen, wo an Stelle von Hesse gespart werden muss. Um eine klare Aussage dazu drückt sich die SPD seit der Kommunalwahl herum. Ob ein anderes Bad geschlossen werden soll oder neue Kunstrasenplätze nicht geschaffen werden, diese Antwort will die SPD nicht geben. Gerne hebt die SPD die Hand, wenn andere Konzepte machen, wie GRÜNE, CDU, FDP und EBB im letzten Sportausschuss, in der Mittel des Konjunkturpaketes so umgewidmet werden, dass die Sanierung des Stadtbades Nord-Ost jetzt zügig beginnen kann und eine Sanierung des Kombibades in Angriff genommen werden kann, wenn das Sonderinvestitionsprogramm wieder frei ist.
Genau hier werden die GRÜNEN nicht locker lassen. Auch im Januar werden wir sehr konkret mit eigenen Anträgen dazu beitragen, dass die Essener Sportlerinnen und Sportler nicht länger unter der Symbolpolitik der SPD leiden müssen.

Aus GRÜNER Sicht ist es das Einfachste und Richtigste, an den im Masterplan Sport – auf der Basis des Gutachtens des Fachverbandes für das Badewesen - getätigten Vorgaben festzuhalten und Hesse als Freibad zu schließen und die Fläche zu einem familienfreundlichen Freizeit- und Gesundheitszentrum umzubauen. Das erfolgreiche Gesundheitszentrum bleibt erhalten und die Außenflächen werden umgestaltet.

SPD widersprüchlich

Es ist geradezu grotesk, dass der sozialdemokratische Oberbürgermeister feierlich feststellt, dass die Stadt ihre Sparmaßnahmen drastisch intensivieren muss, um eine Überschuldung und damit die Aufgabe jeglicher Entscheidungsbefugnis in Finanzfragen zu vermeiden. Gleichzeitig hebelt die SPD nicht nur ein ausgewogenes Spar- und Investitionsprogramm zur Sicherung der Sportstätten und Bäder aus, sondern sie macht keinerlei Anstalten, den mit 3,4 Millionen Euro überzeichneten Etat der Sport- und Bäderbetriebe wieder in den Griff zu bekommen. Wenn sich hier nicht andere Mehrheiten bilden oder die SPD zur Vernunft kommt, wird in der Essener Sportlandschaft sehr schnell ein Licht nach dem anderen ausgehen. Es ist aber kaum zu erwarten, dass sich dies die Verantwortlichen im Essener Sport allzu lange ansehen werden. Wir GRÜNEN werden jedenfalls sehr kurzfristig den intensiven Dialog fortführen, auf die Missstände hinweisen und für unsere Lösungsvorschläge werben.

Wir sind gespannt darauf, ob und wann die SPD konstruktive Vorschläge zur Lösung des Dilemmas macht, oder ob dann nicht ein weiser Spruch von Herrn Gorbatschow wieder einmal Realität wird.

Joachim Drell/Mehrdad Mostofizadeh  

Sport

GRÜNE Politik für Freizeit und Sport

Die vielfältige Gestaltung der Freizeit spielt eine immer wichtigere Rolle. Sport, eine gesunde Ernährung und Erholungsbereiche sind für alle Altersgruppen DIE Basis für Gesundheit und ein hohes Maß an Lebensqualität.
Diese Bedingungen schaffen neue Prioritäten für den Sport. Das veränderte Sportverhalten außerhalb normierter Sportstätten (Laufen, Walken, Skaten etc.) muss daher bei der Fortschreibung einer Masterplanung berücksichtigt werden. Wir setzen uns dafür ein, dass Konzepte wie Lauftreffs und die entsprechende Ausweisung von Strecken ebenso gefördert werden wie vergleichbare Initiativen in anderen Bereichen.

GRÜNE stehen für freie Gestaltungsmöglichkeiten

Vor allem Kinder und Ältere benötigen Bewegungs- und Entfaltungsmöglichkeiten im unmittelbaren Wohnumfeld. GRÜNE wollen, dass Freiflächen für alle Kinder geschaffen werden, in denen sie ihre eigene Lebenswelt aktiv in der häuslichen Umgebung erleben und gestalten können. Darüber hinaus sollen im Dialog mit den Wohnungsgesellschaften attraktive bestehende und neu zu schaffende Mehrgenerationen-Spielplätze gefördert werden.

GRÜNE wollen die Infrastruktur nutzen

Besonders Kinder und Jugendliche müssen Räume für eine anregende Freizeitgestaltung erhalten. GRÜNE wollen die Ausweitung der Mehrfachnutzung, bspw. die Öffnung von Schulen usw. am Nachmittag und auch an Sonn- und Feiertagen für Freizeitnutzungen erreichen. Wir setzen uns ferner dafür ein, dass Vereine und Schulen noch intensiver kooperieren und die modernisierten Sportanlagen nutzen, um zusätzliche Synergien insbesondere im Bereich der Ganztagsbetreuung zu erschließen. GRÜNE fördern das bürgerschaftliche Engagement und unterstützen den eigenverantwortlichen Betrieb von Anlagen durch Vereine. Daher ist bspw. auch der Erhalt der Schillerwiese als Ausgangspunkt vielfältiger eigenverantwortlicher Sportaktivitäten von zentraler Bedeutung.

GRÜNE stehen für die verstärkte Förderung von Bewegungsangeboten

In letzter Zeit werden alarmierende Motorik-Defizite gehäuft bei Kindern aus finanziell schlechter gestellten Familien festgestellt. GRÜNE wollen, dass die geschlechterspezifische Bewegungsförderung im Kindergarten und der Schule zu einer wichtigen Erziehungsaufgabe wird. Gerade Jungen sind heutzutage immer mehr von Übergewicht und Bewegungsmangel betroffen und benötigen insbesondere in der Schulzeit Bewegungsmöglichkeiten, um auch Aggressionspotenziale abzubauen. Mädchen benötigen hingegen oftmals besondere Schutzräume, um Sport treiben zu können. Der regelmäßige Schwimm- und Sportunterricht ist ggf. unter Zuhilfenahme von nichtschulischen Institutionen ebenso sicher zu stellen, wie sonstige Bewegungsangebote. Die zunehmenden Betreuungszeiten im Rahmen der Schule müssen dazu führen, dass Kinder geistig und körperlich gefördert werden.

GRÜNE wollen den Masterplan Sport weiter entwickeln

GRÜNE haben einen Masterplan Sport durchgesetzt, der eine Richtschnur für die nächsten 10 Jahre sein soll. Mit einem Sanierungsprogramm von 22,5 Millionen Euro werden in den nächsten Jahren die Grundlagen für eine Instandsetzung von Sportanlagen gelegt. GRÜNE setzen sich dafür ein, dass besonders jene Anlagen gefördert werden, deren nutzende Vereine ein hohes Maß an eigenem Engagement einbringen. Dazu muss auch gehören, dass verschiedene Vereine auf manchen Anlagen kooperieren, um die Auslastung der Sportstätte und die Qualität der gemeinsamen Betreuung zu optimieren.

Gleichzeitig muss der Boom-Bereich des Mädchen- und Freizeitsports ebenso berücksichtigt werden wie der Ausbau qualifizierter Trainings- und Förderstrukturen insbesondere im Kinder- und Jugendbereich. Die Integration von MigrantInnen, gerade auch über den Sport- und Freizeitbereich, muss verstärkt werden. Sportmöglichkeiten sollen kostengünstig sein.

GRÜNE stehen für die konsequente Umsetzung des Bäderkonzepts

Wir GRÜNEN wollen die vollständige Sanierung und Modernisierung der Essener  Bäder konsequent weiterführen.
Wir stehen für eine dezentrale Bäderstruktur mit guten Schwimmangeboten für Schulen, Vereine und Öffentlichkeit. Die Sanierung der Kombibäder, die Neugestaltung des Grugabads zum Ganzjahresbad und ein zukunftsfähiges neues Bad im Bereich  Borbeck/Altendorf sind ebenso wichtige Marksteine, wie die Zusicherung, dass für das marode Hauptbad an anderer Stelle angemessener Ersatz geschaffen wird. Gleichzeitig sollte Essen auch in diesem Bereich die vorbehaltlose Kooperation mit den Nachbarstädten suchen, um Konkurrenzen zu vermeiden und ggf. sogar gemeinsame Konzepte - wie z.B. in Nienhausen - zu verwirklichen.

GRÜNE wollen ein Stadienkonzept für Essen

GRÜNE stehen für den Bau des Stadions an der Hafenstraße, der nicht nur dem Fußballverein Rot-Weiß Essen zugute kommt. Die zunehmend steigenden Leistungsanforderungen an Spielstätten durch die Sportverbände (u.a. Deutscher Fußballbund, DFB) müssen in Essen dazu führen, dass für alle größeren Spielstätten ein nachhaltiges Stadienkonzept entwickelt wird. Teure Einzelplanungen ohne Alternativuntersuchungen lehnen GRÜNE ab.