Kristina Schröder? Nicht meine Ministerin!

Grüne unterstützen Kampagne gegen die Frauen- und Familienministerin.

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A 52: Bürgerversammlung schreibt offenen Brief an Ratsmitglieder

Auf einer Bürgerversammlung in Altenessen  am 26.3. informierte die Bürgerinitiative "Stoppt A 52" über den letzten Planungsstand der A52 in Essen und Umgebung. Im Ergebnis verabschiedeten die über 80 Teilnehmerinnen und Teilnehmer einstimmig folgenden offenen Brief an die Ratsmitglieder der Stadt Essen:

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A 52: Guter Rat ist gefragt!

In Essen haben wir gerade ein Problem zufällig aufgedeckt: Ein Tunnelversprechen ist geplatzt! Vereinbart war für Altenessen ein Tunnelstück im bergmännischen Vortrieb.

Auch in Gladbeck ist das Tunnelversprechen - der Türöffner für den Autobahnbau – letztlich unverbindlich. Wer für den Autobahnbau stimmt, kauft ohne vorliegende Planung die Katze im Sack!

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23. Januar 2012

Klimaschutzgesetz - NRW setzt Standards

Zu der Anhörung zum Klimaschutzgesetz erklärt Wibke Brems MdL, Klimaschutz- und energiepolitische Sprecherin:

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Piraten und GRÜNE -Gemeinsamkeiten und Unterschiede - ein Diskussionspapier

Ruhralleeautobahn – Nein Danke

Kulturloge Ruhr

Kultur kann schön sein, aber nicht alle können sich Eintrittskarten leisten.  An dieser Stelle setzt die Kulturloge Ruhr an unter dem schönen Motto „Kultur erleben - unabhängig vom Einkommen!“

Suche in http://gruenerkv-essen.de/

Die nächsten Termine

Mai

Treffen der GRÜNEN Jugend

22. Mai 19:00  Uhr - 21:00  Uhr
 Grüne Jugend
GRÜNES Zentrum, Kopstadtplatz 13

GRÜNER Treff in Werden

24. Mai 20:00  Uhr - 22:00  Uhr
 Stadtbezirk IX
Domstuben, Brückstr. 81

Stammtisch BV VIII

25. Mai 19:30  Uhr - 22:00  Uhr
 Stadtbezirk VIII
Restaurant "Dyonissos", Essen-Heisingen, Heisingerstrasse 393

Atem-Pause-Radtour im Mai

27. Mai 15:00  Uhr - 18:00  Uhr

Start: Willy-Brandt-Platz

GRÜN macht den Unterschied

Fluglärmbekämpfung im Essener Süden

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Der Mai wird Grün

Knapp 30 Menschen wanderten mit Landtagskandidat Mehrdad Mostofizadeh und Bürgermeister Rolf Fliß am 1.Mai von Kettwig nach Werden über die Ruhrhöhen.

Das war Natur naher Wahlkampf mit schönen Ausblicken und erholsamen Ausklang beim Spanier.

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Facebook, was weißt du über mich?

Frag bei dem sozialen Netzwerk nach, welche Daten über dich gespeichert sind.

Atomausstieg:

Den Beschluss unseres Sonderparteitags "Energiewende in Deutschland - Grün geht voran" findet ihr hier.

16. Mai 2012

Sanierung der Kreuzeskirche in der Nord-City

Finanzierungszusage von Reinhard Wiesemann großartig


Die Zusage des Kreativ-Unternehmers Reinhard Wiesemann, 700.000 Euro zur Sanierung der Kreuzeskirche beizusteuern, ist bei der Grünen Ratsfraktion auf große Begeisterung gestoßen. Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Grünen Ratsfraktion, erklärt dazu: „Wir sind hocherfreut über die Finanzierungszusage!

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14. Mai 2012

Landtagswahl: Voll auf die Zwölf!

Zum Essener Ergebnis der Landtagswahl erklärt Mehrdad Mostofizadeh, Vorstandssprecher, alter und neu gewählter Landtagsabgeordneter der GRÜNEN:

„Unser Wahlergebnis ist eine Bestätigung der Politik der GRÜNEN. Wir haben klar Schiff gemacht für eine absolute Rot-Grüne Mehrheit in Düsseldorf!

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11. Mai 2012

Schwarz-Gelb tatenlos bei Fracking-Technologie

Mit den Stimmen von CDU/CSU und FDP hat der Deutsche Bundestag gestern den Antrag der Bundestagfraktion der Grünen zum Thema Fracking abgelehnt. Der Antrag sieht ein Moratorium für die Förderung von Unkonventionellem Erdgas vor, bis weitere wissenschaftliche Erkenntnisse zu der Technologie vorliegen.

Dazu erklärt der Vorstandssprecher der GRÜNEN Essen, Mehrdad Mostofizadeh:

„CDU und FDP wenden sich damit gegen Trinkwasser- und Umweltschutz in unserer Region, insbesondere an der Ruhr.   

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10. Mai 2012

Flüchtlingspolitik und das neue Integrations- und Teilhabegesetz in Essen

Für die Auftaktveranstaltung des Arbeitskreises Migration der Grünen, war Monika Düker (Landesvorsitzende und Flüchtlingspolitische Sprecherin) zu Gast. Verbindliche Vereinbarungen für beide Seiten machten die Veranstaltung zu einem produktiven Ereignis.


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9. Mai 2012

Fragen von Frank Stenglein (WAZ) an Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE)

Welche Konsequenzen sehen sie für den Bau der A52/Ruhrallee-Tunnel, nach dem Ratsbürgerentscheid in Gladbeck, wo sich eine Mehrheit der Bürger gegen den Bau eines Tunnels und damit gegen die A52 ausgesprochen hat? Wird der A 52-Ausbau noch angestrebt?

Wir sprechen uns eindeutig gegen den Weiterbau der A 52 und des Ruhrallee-Tunnels aus. Das sind extrem teure Projekte, die verkehrspolitisch nicht weiterhelfen.

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8. Mai 2012

Die Ministerin bat zu Tisch

Die nordrhein-westfälische Gesundheitsministerin Barbara Steffens (GRÜNE) besuchte in Begleitung des Landtagskandidaten Dirk Kindsgrab und des stellvertretenden Bezirksbürgermeisters Thorsten Drewes am Dienstag, den 08. Mai das Ev. Altenheim Bethesda.

Nach einem fachlichem Austausch über Eckpunkte, die die Landesregierung im Februar dieses Jahres bezüglich des Pflegerechts in NRW sowie hinsichtlich einer Reform des Wohn- und Teilhabegesetzes festgelegt hat, wurde die Einrichtung  ausgiebig besichtigt.

Die Ministerin überzeugte mit fundierter Fachkenntnis und konnte die eine oder andere sinnvolle Anregung, die sie aus anderen Häusern mitgenommen hat, an die Einrichtungsvertreter weitergeben.

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10. Mai 2012

Flüchtlingspolitik und das neue Integrations- und Teilhabegesetz vor Ort

Für die Auftaktveranstaltung des Arbeitskreises Migration von Bündnis 90/ Die Grünen, war am Dienstagabend Monika Düker (Landesvorsitzende und Flüchtlingspolitische Sprecherin) zu Gast. Verbindliche Vereinbarungen für beide Seiten machten die Veranstaltung zu einem produktiven Ereignis.

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3. Mai 2012

Wahlfreiheit statt Betreuungsgeld

Zur geplanten Einführung des Betreuungsgeldes erklärt Kai Gehring, grüner Bundestagsabgeordneter aus Essen:

„Der Plan der Bundesregierung eine Anti-Kita-Prämie einzuführen ist absurd. Egal wie das Betreuungsgeld ausgestaltet werden soll, es ist und bleibt eine bildungs-, gleichstellungs-, integrations- und finanzpolitische Katastrophe.

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3. Mai 2012

Nachtflüge verringert

Fluglärmbekämpfung im Essener Süden


Die GRÜNEN haben in den letzten zwei Jahren mit dem Umweltminister Johannes Remmel und dem parlamentarischen Staatssekretär im Landesverkehrsministerium Horst Becker wichtige Schritte im Kampf gegen den Fluglärm auf den Weg gebracht. Wir haben den Lärmschutz an Flughäfen im Koalitionsvertrag erstmalig auf Augenhöhe mit den wirtschaftlichen Interessen verankert und auch im Regierungshandeln ernst genommen. Auch die Streichung aller Landesubventionen für Flughäfen konnte durchgesetzt werden. Auf diesem Kurs wird es mit starken Grünen in der Landesregierung weitergehen.

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1. Mai 2012

SPD und GRÜNE im RVR einig:

Projekte „Grüne Hauptstadt Europas“ und „Radschnellweg Ruhr“ weiter verfolgen!


Angesichts der aktuellen Berichterstattung sprechen sich die Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen im Regionalverband Ruhr eindeutig für die Weiterentwicklung der regional bedeutsamen Projekte „Grüne Hauptstadt Europas“ und „Radschnellweg Ruhr“ aus, für die erst vor wenigen Monaten in der RVR-Verbandsversammlung parteiübergreifende Beschlüsse gefasst wurden.

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30. April 2012

Bibliotheksangebote in Stoppenberg, Kray und Holsterhausen müssen erhalten bleiben

Am 2.5.2012 diskutiert der Ausschuss für Kultur und Integration über die Zukunftsplanung der Stadtbibliothek Essen. Auch wenn das Aus für die drei von der Verwaltung vorgeschlagenen Bibliothekstandorte in den Stadtteilen Stoppenberg, Kray und Holsterhausen noch nicht entschieden werden wird, formulieren die Grünen ihren Widerstand. Die kulturpolitische Sprecherin der Grünen, Lisa Mews:

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30. April 2012

Bezirksvertretung V stimmt gegen A 52 Baupläne

Der Widerstand gegen das stadtteilzerstörende Bauprojekt der Autobahn A 52 hat in der Aprilsitzung der Bezirksvertretung V einen wichtigen Erfolg verbuchen können. Die Grünen im Essener Norden begrüßen den einstimmigen Beschluss der BV 5, die Planungen der staatlichen Baubetriebe von „Straßen NRW“  abzulehnen.

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Newsletter Mai 2012

Mit einem Klick zum aktuellen Newsletter
23. April 2012

Grüne fordern anonymisierte Bewerbungsverfahren

Dr. Elisabeth van Heesch-Orgass

Die Ratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen Essen bewertet das Ergebnis des Pilotprojektes der Antidiskriminierungsstelle des Bundes zum anonymisierten Bewerbungsverfahren äußerst positiv. Die Studie habe gezeigt, dass anonymisierte Bewerbungen ohne Name, Passfoto, Familienstand oder Angabe der Religionszugehörigkeit insbesondere Frauen und Menschen mit Migrationshintergrund bei der Stellensuche helfen.

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19. April 2012

RWE: Für die Energiewende ist es gut, dass Großmann geht

Zur Bilanz von RWE-Chef Jürgen Großmann und zur heutigen Aktionärsversammlung des RWE in der Grugahalle  erklärt Reiner Priggen, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion:


„Jürgen Großmann hat den Konzern an Ketten aus Kohle und Atom gelegt. Sein Abschied kann für RWE zu einer Befreiung werden und ist eine gute Nachricht für die Energiewende. Gerade in Nordrhein-Westfalen können wir es uns nicht leisten, im Wettbewerb zurückzufallen, weil ein Großkonzern wie RWE es nicht schafft, seine Unternehmenspolitik zu wenden. Wir wollen nicht auf den alten Kohle-Meilern sitzen bleiben, sondern ein Hightech-Land sein, das Vorbildcharakter hat.

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18. April 2012

Gutachten zur Schließung des Flughafens Essen/Mülheim

Verzögerungstaktik untergräbt Ausstiegsbeschlüsse


Der Ausstieg aus dem Flugbetrieb des defizitären Flughafens Essen/Mülheim, mögliche Szenarien, seine organisatorischen wie finanziellen Folgen - dazu haben die Städte Essen und Mülheim und das Land NRW in 2011 ein Gutachten in Auftrag gegeben, das spätestens bis Ende 2011 vorliegen sollte. Das Gutachten der Kölner Rechtsanwaltskanzlei Lenz & Johlen sollte neben der Einbringung in die politischen Gremien auch in der regulären April-Aufsichtsratssitzung des Flughafens vorgestellt und diskutiert werden. Bis heute liegt das Gutachten nicht vor.

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11. April 2012

Mostofizadeh: Keine Sonderkonditionen und Schlupflöcher

Zur Diskussion über ein mögliches Steuerabkommen mit der Schweiz erklärt Mehrdad Mostofizadeh, Mitglied des Ständigen Ausschusses gemäß Art. 40 LV:

 „Wir Grüne wollen Steuerhinterziehung effektiv bekämpfen. Deshalb reicht das ausgehandelte Abkommen mit der Schweiz nicht aus. Im Gegenteil: 

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13. April 2012

Verfügung der Bezirksregierung wegen der Ausfallbürgschaft zugunsten der Messe

Regierungspräsidentin stützt Grüne Position für Kostendeckelung


Mit Schreiben vom 28. März hat die Düsseldorfer Regierungspräsidentin Anne Lütkes der Stadt Essen die Genehmigung für eine Ausfallbürgschaft in Höhe von maximal 100 Mio. Euro für ein Darlehen zur Finanzierung der Ertüchtigung des Messe-Geländes erteilt.

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13. April 2012

Drohende Schließung

Zukunftsfeste Gemeinschaftsgrundschule für Frintrop schaffen


Dem drohenden Aus für die Walter Pleitgen-Gemeinschaftsgrundschule in Frintrop muss nach Überzeugung der Grünen Ratsfraktion gegen gesteuert werden. Der schulpolitische Sprecher der Fraktion, Walter Wandtke, stellt fest:

„Wenn in den umliegenden Wohnquartieren zahlenmäßig genug einschulbereite Kinder aufwachsen, ist es Aufgabe des Schulträgers Stadt Essen dafür zu sorgen, dass im Stadtteil eine attraktive Grundschule für alle Kinder bereitgehalten wird.“

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3. April 2012

Grünes Mobilitätskonzept für Essen

Am 2. April haben Rolf Fliß, verkehrspolitischer Sprecher der Grünen Ratsfraktion und Christoph Kerscht, Mitglied der Grünen Ratsfraktion im Verkehrsausschuss der Stadt Essen sowie in der Verbandsversammlung des Verkehrsverbundes Rhein-Ruhr, auf einer Pressekonferenz das Mobilitätskonzept der Grünen Ratsfraktion für Essen vorgestellt. Es setzt auf eine Stärkung des Umweltverbundes aus öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV), Rad- und Fußverkehr und zeigt Alternativen zur Planung einer A52-/A44-Transitautobahn auf.

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29. März 2012

A52: SPD ist entscheidungsunfähig

In der gestrigen Ratssitzung wurde der Antrag der Grünen Ratsfraktion, endlich die A 52-Planungen durch Essen zu beenden und stattdessen den Fokus auf realistische Alternativplanungen zu richten, mit den Stimmen der Ratsfraktionen von CDU, FDP, EBB und der des Oberbürgermeisters Reinhard Paß (SPD) abgelehnt. Die SPD-Fraktion hingegen hat sich nicht einmal an der Abstimmung beteiligt. Dazu erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Grünen Ratsfraktion:

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26. März 2012

A 52 nein Danke! Dank an Gladbeck

55,88% Nein-Stimmen beim Bürgerentscheid über die A 52 bei einer Wahlbeteiligung von 40%! Das "Wunder" von Gladbeck ist mit unserer Unterstützung geschehen! Damit ist auch das Teilstück der A52 von Essen-Karnap-Bottrop erst mal gestorben! Ein Sargnagel für die Transitautobahn und ein Grund zum feiern aber auch ein Ansporn, jetzt mit der Arbeit am alternativen Mobilitätskonezpt für das Ruhrgebiet durch zu starten.

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25. März 2012

Demonstration gegen Fluglärm im Flughafen Düsseldorf

Zahlreiche Fluglärmbetroffene versammelten sich am 24. März 2012 zur Kundgebung im Terminal B des Düsseldorfer Flughafens, um „Für Umwelt und Gesundheit“ zu demonstrieren. Auch die Essener Grünen hatten zu der Demo aufgerufen und waren mit mehreren Personen erschienen.

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28. März 2012

Moderne Personalpolitik für Essen

Wir brauchen eine Werbeoffensive für städtische Teilzeitausbildungsplätze

„Die Vereinbarkeit von Beruf und Familie und die Förderung von Bürgerinnen und Bürgern mit Migrationshintergrund sowie von Menschen in anspruchsvollen familiären Situationen, wie z.B. Alleinerziehende und Menschen mit pflegerischen häuslichen Pflichten, muss bei der Personalentwicklung der Stadt und ihrer Beteiligungsgesellschaften stärker Berücksichtigung finden."

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EON’s Zukunft ist erneuerbar

Kai Gehring (Copyright S. Kaminsky)

Zur heute vorgestellten Bilanz 2011 des Energiekonzerns E.ON erklärt Kai Gehring, Essener Bundestagsabgeordneter der Grünen:

„Der Verlust von 2,2 Milliarden Euro im vergangenen Jahr ist beunruhigend und geht auf eine verfehlte Strategie der Konzernführung zurück. Seit Jahren ist offensichtlich, dass der fortschreitender Klimawandel und steigende Energiepreise einen grundlegenden Umbau der Energieversorgung erfordern. 

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Aktuelles aus dem Kreisverband

16. Februar 2012
Pressemitteilung des Kreisverbands

Mitglieder fordern einhellig Mandatsrückgabe

Mit überwältigender Mehrheit fassten die Mitglieder der GRÜNEN auf der Mitgliederversammlung am 15.2. den folgenden Beschluss:

27. Januar 2012
Junge GRÜNE, Pressemitteilung des Kreisverbands, Freizeit-Kultur-Sport

Pfingst Open-Air in Werden gerettet

Mit Freude haben die Jungen Grünen Essen das Fortbestehen des Werdener Pfingst Open Airs aufgenommen. Die Jungen Grünen setzen sich seit längerer Zeit für den Erhalt des Jugendkulturfestivals ein und haben vor kurzem dazu einen Vertreter des Jugendamts eingeladen, um ihre Position pro Open Air deutlich zu machen.

27. Januar 2012
Termine des Kreisverbands, Aus dem Stadtbezirk II

GRÜNER Stammtisch zum Messeumbau

Neujahrsempfang –GRÜNE optimistisch für 2012
23. Januar 2012
Pressemitteilung des Kreisverbands

Neujahrsempfang –GRÜNE optimistisch für 2012

Über 300 Personen kamen zum Neujahrsempfang der GRÜNEN in die Lichtburg. Diese Rekordbeteiligung ist auch ein Zeichen für die wachsende Anziehungskraft der GRÜNEN. Es war also voll und kuschelig eng. Neben den zahlreichen Gesprächen und kleineren Redebeiträgen von unseren Abgeordneten stand die Rede von Umweltminister Remmel im Mittelpunkt der Veranstaltung.

18. Januar 2012
Pressemitteilung des Kreisverbands, Energie-Klima-Umwelt, Thorsten Drewes, Walter Wandtke, Aus dem Stadtbezirk IV, Aus dem Stadtbezirk V

Windkraftanlage - begrüßenswerte Investition im Econova-Gewerbegebiet

Die Grünen im Essener Norden begrüßen die Planungen für Windkraftanlagen im Essener Stadtgebiet. Innerhalb des großen Econova-Gewerbegebiets und des Stadthafens in Bergeborbeck wird solchen Anlagen aus bereits vorliegenden Windkartierungen für Essen bescheinigt, eine effektive Energieleistung erbringen zu können.

Aktuelles aus den Stadtbezirken

13. Februar 2012
Pressemitteilung der Ratsfraktion, Walter Wandtke, Aus dem Stadtbezirk VI, Bildung-Schule-Hochschule

Reges Interesse an bischöflicher Sekundarschule in Stoppenberg

Wandtke: Ansporn für weitere Angebote in städtischer Trägerschaft

09. Februar 2012
Pressemitteilung der Ratsfraktion, Christine Müller-Hechfellner, Aus dem Stadtbezirk V, Aus dem Stadtbezirk VI

Frühförderung für behinderte und entwicklungsverzögerte Kinder

Pläne für ein Kindergesundheitszentrum im Essener Norden begrüßenswert

08. Februar 2012
Aus dem Stadtbezirk II, Aus dem Stadtbezirk III, Aus dem Stadtbezirk V, Aus dem Stadtbezirk VI, Aus dem Stadtbezirk IX, Gesellschaft-Soziales-Demokratie, Elisabeth van Heesch-Orgass

Verwaltungsvorschlag zur Schließung von sechs Bürgerämtern

Statt Kahlschlag sind kreative Alternativlösungen erforderlich

08. Februar 2012
Pressemitteilung der Ratsfraktion, Hiltrud Schmutzler-Jäger, Aus dem Stadtbezirk VII, Freizeit-Kultur-Sport

Auszeichnung der MTG Horst für vorbildliche Integrationsarbeit

Auszeichnung Ermutigung für den gesamten Essener Sport

03. Februar 2012
Pressemitteilung der Ratsfraktion, Walter Wandtke, Aus dem Stadtbezirk I, Aus dem Stadtbezirk V, Stadtplanung-Verkehr

A 52 und Transitautobahn durchs Ruhrgebiet verhindern! - Wer hilft dabei am besten?

Seit bald drei Jahrzehnten befasst sich BürgerInnenprotest in Essen mit dem drohenden Weiterbau der Autobahn A 52 durch den Essener Norden. Mittlerweile dreht sich die Debatte allerdings um viele Autobahnkilometer mehr. Wenn der Bürgerprotest nicht stark genug ist, könnten zumindest die A 52- Abschnitte hinter der nördlichen Stadtgrenze in Karnap ab Bottrop-Welheim bis zu einem Tunnelbau am Gladbecker Stadtzentrum schneller als gedacht Wirklichkeit werden.

Aktuelles aus der Ratsfraktion

13. März 2012
Pressemitteilung der Ratsfraktion, Christine Müller-Hechfellner, Bildung-Schule-Hochschule

Grüne fordern weiteren Ausbau von bilingualen Kindertageseinrichtungen

Müller-Hechfellner: Enttäuschung der Initiatorin ist sehr gut nachvollziehbar

09. März 2012
Pressemitteilung der Ratsfraktion, Rolf Fliß, Stadtplanung-Verkehr

Zukünftige Finanzierung des ÖPNV

Fliß: Bund und Land müssen auch Erhaltungsinvestitionen fördern

05. März 2012
Pressemitteilung der Ratsfraktion, Rolf Fliß, Energie-Klima-Umwelt

Baumfällungen durch Landesbetrieb Straßen an Autobahnen

Fliß: Nachhaltiges Pflegekonzept statt Kahlschlagmentalität erforderlich

05. März 2012
Pressemitteilung der Ratsfraktion, Energie-Klima-Umwelt, Hiltrud Schmutzler-Jäger, Rolf Fliß

Memorandum zur Bewerbung als Grüne Hauptstadt Europas 2015

Grüne: Erfolgreiche Bewerbung wäre Motor für Klima- und Umweltschutz

02. März 2012
Aus dem Stadtbezirk IX, Elisabeth van Heesch-Orgass, Stadtplanung-Verkehr, Pressemitteilung der Ratsfraktion

Ersatz für das Parkdeck in der Joseph-Breuer-Straße

Dr. van Heesch-Orgaß: Städtebauliche Lösung ist ein Gewinn für Werden

Weitere Mitteilungen

23. Januar 2012
Sonstige Mitteilung

Klimaschutzgesetz - NRW setzt Standards

Zu der heutigen Anhörung zum Klimaschutzgesetz erklärt Wibke Brems MdL, Klimaschutz- und energiepolitische Sprecherin:

10. Januar 2012
Sonstige Mitteilung, Bildung-Schule-Hochschule

Opposition startet Informationsoffensive

Gemeinsame Pressemitteilung der Juso-HSG, GHG, Lili.SDS und S-MFG. - Bündnis „Duisburg-Essener Frühling“ will Wahlthematik auf den Campus bringen

30. Dezember 2011
Kai Gehring, Sonstige Mitteilung, Gesellschaft-Soziales-Demokratie

MdB Gehring kritisiert Girokonto-Änderung und fordert faire Bedingungen fürs P-Konto

Anlässlich der Aufhebung des uneingeschränkten Kontopfändungsschutzes ab dem 01. Januar 2012, erklärt Kai Gehring, Essener Bundestagsabgeordneter und Grünen-Politiker:

19. Dezember 2011
Sonstige Mitteilung, Kai Gehring

Kai`s Brief aus Berlin

Solide, solidarisch, Grün - Unsere Haushalts- und Finanzpolitik –Ergebnisse der BDK in Kiel

19. Dezember 2011
Sonstige Mitteilung, Kai Gehring

GRÜNE Bundestagsfraktion: Entschlossen gegen Rechts

Mindestens zehn Morde gehen auf das Konto der rechtsterroristischen „Zwickauer Zelle“: neun Morde an Menschen mit türkischen und griechischen Wurzeln und der Mord an einer Polizeibeamtin in Heilbronn. Dazu kommen wahrscheinlich mehrere Bombenanschläge, darunter ein Anschlag mit einer Nagelbombe in Köln mit 22 Verletzten, und mindestens 14 Banküberfälle.