Richtigstellung des Textes „Die Schließer machen ernst“ und des Kommentars im Steeler Kurier vom 29. November 2008.

Sie schreiben: „Und auch für das Finanzloch, das im Bereich der Theater & Philharmonie nach dem Theater um Ex- Intendant Kaufmann entstanden ist, zahlt die Stadt 3,4 Mio. Euro.“

Dies ist nicht richtig.

Zutreffend ist vielmehr, dass das finanzielle Defizit der TuP nicht nach der Auseinandersetzung mit Herrn Kaufmann entstanden ist. Es ist aus seinen Spielzeiten 2006 /2007 und 2007 / 2008 und zusätzlich aus den Tariferhöhungen entstanden! Der Verlustausgleich wir aber nur als Darlehen mit der Maßgabe gewährt, diesen Zuschuss durch Einsparungen auszugleichen.

Darüber hinaus erwecken Sie durch Ihre Formulierung den Anschein, dass der städtische Haushalt durch den Ausgleich des Defizits mit zusätzlichen insgesamt 3,4 Mio. Euro belastet würde.

Dies ist ebenfalls nicht zutreffend.

Richtig ist vielmehr, dass GRÜNE und CDU durch einen in der Ratssitzung gestellten Antrag, beschlossen und sichergestellt haben, dass die zusätzlichen Kosten durch Einsparungen an anderer Stelle innerhalb des TuP – Budgets kompensiert werden müssen. Eine Erhöhung der Gesamtausgaben im städtischen Haushalt wird durch unseren Antrag somit ausgeschlossen. Hinzuzufügen ist, dass die SPD sich dem Antrag von GRÜNEN und CDU angeschlossen hat. Der von der SPD zu diesem Punkt gestellte Antrag hingegen hätte auch eine Erhöhung des TuP – Etats ermöglicht. Denn der Rat sollte laut SPD - Antrag beschließen „ …die Stadt Essen hält an der Festschreibung des Niveaus für den Verlustausgleich von 42,6 Mio. Euro pro Haushaltsjahr solange fest, bis die Diskussion des Maßnahmepakets eine andere Festlegung regelt“. Die Einführung des TuP – Etat – Deckels ist nach jahrelangen Etatsteigerungen überhaupt erstmalig von GRÜNEN und CDU gefordert und beschlossen worden und nicht von der SPD, die sich ja jetzt auch zur Hochkultur bekennt (s. auch die Unterstützung für Kaufmann).

Zweitens möchte ich richtig stellen:

Am letzten Mittwoch wurden keine neuen Beschlüsse in Sachen Sportstätten- und Bäderschließung gefasst. Es sollte lediglich der Ratsbeschluss vom 25. Juni 2006 zu den Sportplätzen, Turnhallen und Bädern wiederholt bestätigt werden, weil der Regierungspräsident NUR DANN bereit ist, das von CDU und GRÜNEN aufgelegte Sanierungs- und Modernisierungsprogramm für die Sportstätten und Bäder in einer Größenordnung von immerhin 22,5 Mio. € (für die Jahre 2008 – 2012) freizugeben.

Nicht richtig und auch – nicht witzig – ist die Aussage, dass am Mittwoch …“die CDU-GRÜNE- Schließungsmehrheit“ einen Beschuss zur Schließung des Bergmannsbusch gefasst hat (siehe auch oben: keine neuen Beschlüsse)!!! Denn richtig und weiter gültig ist – was auch im Beschluss vom 29. November 2006 nachzulesen ist -, „…dass alternativ geprüft werden soll, ob der Verein am Bergmannsbusch dort weiter spielen kann, wenn die Stadt von Kosten entlastet wird“. Das heißt, dass der Verein dort solange spielen kann, bis die „Funktionalität und Verkehrssicherheit des Sportplatzes Bergmannsbusch nicht mehr gegeben ist. Diese Vereinbarung hat die Stadt und der Verein gemeinsam am 29. Mai / 11. Juni 2008 beschlossen.

Bleibt festzuhalten, dass GRÜNE und CDU derzeit das größte Investitionsprogramm aufgelegt haben, das es jemals im Sport gegeben hat. Und dies kommt in erster Linie dem Breiten- und Amateursport zugute. Ein Auge verschließen, vor dem erheblichen Sanierungsstau der Sportstätten in dieser Stadt - wie es die SPD macht -, würde hingegen einen großen Schaden für die Sportinfrastruktur und damit für die Menschen in dieser Stadt bedeuten.

Hiltrud Schmutzler-Jäger