GRÜNE DE-
GRÜNE NRW -
GRÜNE UNI -
Junge GRÜNE -
Kai Gehring -
Mehrdad Mostofizadeh
Mehrdad Mostofizadeh

- (Foto: Archiv)
Fon +49 (211) 88 420 37
Fax +49 (211) 88 435 20
Mehrdad.Mostofizadeh (AT) landtag.nrw PUNKT de
www.Mehrdad-Mostofizadeh.de
Vorstandsspecher
Sachkundiger Bürger
Gremien:
- Sachkundiger Bürger im Ausschuss für Sport- und Bäderbetriebe Essen
Mehrdad Mostofizadeh, Jahrgang 1969, verheiratet, 3 Kinder, Wissenschaftlicher Mitarbeiter.
GRÜNES Mitglied seit 1988,
je 2 Jahre Fraktionsgeschäftsführer in Essen und Witten,
1994 - 2010 Ratsmitglied in Essen,
2010 bis 2012 Mitglied des Landtages NRW
stellv. Fraktionsvorsitzender, Sprecher für Haushalt, Finanzen und Kommunales
Schuldenkrise der Städte stoppen!
Neben verschiedenen Sanierungsprojekten drückt und schiebt der Strukturwandel unsere schöne Stadt. Rot-GRÜN hat die Gemeinden in Milliardenhöhe besser ausgestattet. Essen würde mit unserem Konzept hunderte Millionen Euro aus der zweiten Stufe des Stärkungspaktes erhalten. Wir GRÜNEN verbinden nachhaltige Haushaltspolitik mit der Ansage auf falsche Wahlversprechen zu verzichten, aber dafür zu sorgen, dass Bildung, Klimaschutz und Kommunen auch weiter vorrangig zu finanzieren sind.
Wir GRÜNEN stehen für Transparenz und Mitbestimmung. Daher haben wir Volks- und Bürgerbegehren erheblich erleichtert und endlich können BürgerInnen auch ihren OB auch selbst abwählen. Für Volksbegehren bei Großprojekten wollen wir die Verfassung ändern, damit Essen auch weiter oben bleibt.
Mehrdad Mostofizadeh, Landtagskandidat der GRÜNEN im Wahlkreis 68 Essen-Süd.
Email: Mehrdad.Mostofizadeh (AT) landtag.nrw PUNKT de
Infos zur Person:
1969 in Bad Gandersheim geboren, lebe seit 1974 in Essen, Wissenschaftlicher Mitarbeiter, Landtagsabgeordneter von Juni 2010 bis März 2012, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, Haushalts- und Finanzpolitischer Sprecher, Kommunalpolitischer Sprecher
Nachrichten von Mehrdad
Landtagswahl: Voll auf die Zwölf!
Zum Essener Ergebnis der Landtagswahl erklärt Mehrdad Mostofizadeh, Vorstandssprecher, alter und neu gewählter Landtagsabgeordneter der GRÜNEN:
Schwarz-Gelb tatenlos bei Fracking-Technologie
Mit den Stimmen von CDU/CSU und FDP hat der Deutsche Bundestag gestern den Antrag der Bundestagfraktion der Grünen zum Thema Fracking abgelehnt. Der Antrag sieht ein Moratorium für die Förderung von Unkonventionellem Erdgas vor, bis weitere wissenschaftliche Erkenntnisse zu der Technologie vorliegen.
Fragen von Frank Stenglein (WAZ) an Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE)
Welche Konsequenzen sehen sie für den Bau der A52/Ruhrallee-Tunnel, nach dem Ratsbürgerentscheid in Gladbeck, wo sich eine Mehrheit der Bürger gegen den Bau eines Tunnels und damit gegen die A52 ausgesprochen hat? Wird der A 52-Ausbau noch angestrebt?
Starke Grüne bieten Chance für Rot Grün in NRW
Zur Landtagswahl in Schleswig-Holstein erklärt der Vorstandssprecher der GRÜNEN,Mehrdad Mostofizadeh:
Der Mai wird Grün
Knapp 30 Menschen wanderten mit Landtagskandidat Mehrdad Mostofizadeh und Bürgermeister Rolf Fliß am 1.Mai von Kettwig nach Werden über die Ruhrhöhen. Das war Natur naher Wahlkampf mit schönen Ausblicken und erholsamen Ausklang beim Spanier.
Fragen des Rute an die LandtagskandidatInnen der 4 Essener Wahlbezirke
und die gemeinsame Antwort der GRÜNEN LandtagskandidatInnen Mehrdad Mostofizadeh, Hiltrud Schmutzler-Jäger, Gönül Eglence und Dirk Kindsgrab.
Alles Landtagswahl – na klar!
Liebe Freundinnen und Freunde, bis zur Landtagswahl in NRW sind es nur noch zwei Wochen. Diese zwei Wochen müssen wir nutzen und noch möglichst viele Menschen von unserer GRÜNEN Politik und unseren Zielen überzeugen!
Grüne-Bühnenshow mit Sylvia Löhrmann
Die Grüne-Bühnenshow zur Landtagswahl macht am kommenden Freitag, 27.April nach Essen. Ab 15.30 Uhr wird dann auf dem Willy-Brandt-Platz in der Essener Innenstadt die Grüne Spitzenkandidatin, und Schulministerin Sylvia Löhrmann geminsam mit den vier Essener Kandidaten auftreten.
Streitfrage der Woche (Stadtspiegel)
Ganz NRW sitzt in der Schuldenfalle. Wie gedenken Sie, die Kommunen beim Schuldenabbau zu unterstützen?"
Mostofizadeh: Keine Sonderkonditionen und Schlupflöcher
Zur Diskussion über ein mögliches Steuerabkommen mit der Schweiz erklärt Mehrdad Mostofizadeh, Mitglied des Ständigen Ausschusses gemäß Art. 40 LV:
Mehrdads Brief aus Düsseldorf
Liebe Freundinnen und Freunde,
A52 Nein Danke! Essener Grüne danken Gladbecker Bürgern und Bürgerinnen
Zum Ratsbürgerentscheid in Gladbeck erklärt Mehrdad Mostofizadeh, Vorstandssprecher und bisheriger Landtagsabgeordneter der GRÜNEN:
GRÜNE: Mit Neuwahlen für klare Verhältnisse sorgen!
Zu den kommenden Neuwahlen in NRW erklärt der haushaltspolitische Sprecher und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Mehrdad Mostofizadeh (Essen):
Sauerland: Abwahl machbar –mehr Demokratie möglich!
Liebe Freundinnen und Freunde, im vergangenen Monat haben zwei deutsche Politiker ihre Posten räumen müssen und damit den Weg für einen politischen Neuanfang frei gemacht. ‚Aussitzer’ Adolf Sauerland und ‚Schein-Biedermann’ Christian Wulff mussten endlich ihre Ämter aufgeben.
Länderfinanzausgleich
Mostofizadeh: Aufbau West statt durchsichtigem Wahlkampfgeklingel aus Bayern
Der Landeshaushalt kommt - Neuwahlen unwahrscheinlich?
Liebe Freundinnen und Freunde, „Rot-Grün am seidenen Faden“ so oder ähnlich lauten dieser Tage mal wieder die Schlagzeilen in vielen Zeitungen. Und es ist richtig, dass bei den Beratungen des Landeshaushaltes 2012 wieder einmal die Minderheitsregierung auf die Probe gestellt wird. Doch die hat sich bisher als äußerst handlungsfähig erwiesen, vielmehr sind es CDU, FDP und Linke, die sich bewähren müssen. Wenn sie an der Zukunftsfähigkeit des Landes interessiert sind, müssen sie endlich auch ei
Mostofizadeh unterwegs für Taubenhaus und Tierschutz
Mehrdad Mostofizadeh war am 30. Nobember in Essen in Sachen Tierschutz unterwegs. Nach einem Besuch des Taubenhauses am Kopstadtplatz informierte er gemeinsam mit seinem Landtagskollegen Norwich Rüße den Essener Tierschutzverein über das Verbandsklagerecht auch für den Tierschutz.
Landtag beschließt Stärkung der Bürgerbeteiligung
Der Landtag hat gestern Abend dem Gesetzentwurf der Landesregierung zur Stärkung der Bürgerbeteiligung zugestimmt. Dazu erklärt Mehrdad Mostofizadeh MdL, Kommunalpolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion und Essener Abgeordneter:
NRW-Stärkungspakt: Auch Essen kann profitieren
Heute hat der Landtag mit den Stimmen der rot-grünen Koalition und der FDP das Gesetz zum Stärkungspaktgesetz beschlossen. Damit wird der Paradigmenwechsel zugunsten der Kommunalfinanzen in Nordrhein-Westfalen fortgesetzt.
„Der Feind steht Rechts“
Mehrdads Brief aus Düsseldorf
Merhdad`s Brief aus dem Landtag
Liebe Freundinnen und Freunde, die Sicherstellung der Zukunftsfähigkeit unserer Kommunen ist ein zentrales Ziel von Rot-GRÜN in NRW. Die in der Föderalismuskommission II beschlossene und im Grundgesetz verankerte Schuldenbremse könnte zulasten der Kommunen gehen. Daher müssen wir auf Landesebene die Bedingungen für NRW definieren. Denn auch wenn die gesetzliche Verankerung einer Verschuldungsgrenze politisch gelingt (hierzu braucht es eine Zwei-Drittel-Mehrheit im Landtag) werden unsere Maßnahm
Schuldenbremse
Mostofizadeh: CDU steht auf der Bremse
Rhein-Ruhr Express vor dem Aus?
Bundesregierung will Essen und die Rhein-Ruhrschiene aufs Abstellgleis schieben
Stärkungspakt hilft Kommunen, die es am nötigsten haben
Liebe Freundinnen und Freunde, mit dem Stärkungspakt Stadtfinanzen, wollen wir in NRW zunächst den am stärksten von Haushaltsproblemen belasteten Städten und Gemeinden unter die Arme greifen. Für uns GRÜNE war dabei besonders wichtig, dass den Kommunen nicht nur kurzfristig geholfen wird, sondern dass vor allem auch langfristig die finanzielle Handlungsfähigkeit der Kommunen gestärkt wird. Mit den finanziellen Zuwendungen ist daher die Verpflichtung zur Haushaltskonsolidierung untrennbar verbu
A 52 in Essen und Ruhralleetunnel vor dem Aus
Grüne sehen neue Chancen
Was kann Europa gegen die Krise unternehmen?
Stefan Engstfeld und Mehrdad Mostofizadeh auf der MV
Steuerabkommen zwischen der Schweiz und Deutschland
Mostofizadeh: Klares Nein aus NRW
Mostofizadeh: Stärkungspakt hilft den Kommunen, die es am nötigsten haben
Zum heute vom Kabinett beschlossenen Entwurf des Stärkungspaktgesetzes erklärt Mehrdad Mostofizadeh MdL, kommunalpolitischer Sprecher:
Übergabe des Schreibens des Vodafone-Betriebsrates an NRW-Arbeitsminister
Einen Tag nach dem Besuch beim vodafone-Betriebsrat haben heute Britta Altenkamp und Dieter Hilser (beide SPD) gemeinsam mit ihrem Kollegen Mehrdad Mostofizadeh (Grüne) und dem Vorsitzenden der Essener Grünen, Thorsten Drewes, einen Brief des Vodafone-Betriebsrates, den alle Mitarbeiter/-innen am Standort Essen unterschrieben hatten, an NRW-Arbeitsminister Guntram Schneider (SPD) im Landtag übergeben.
Grüner Stammtisch Rüttenscheid: Rot-Grüne NRW-Regierungsbilanz und der Kampf für schwarze Zahlen
Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen im Düsseldorfer Landtag, Mehrdad Mostofizadeh, wird nach einem Jahr Rot-Grüner Regierungsverantwortung Bilanz ziehen und die Perspektiven grüner Politik in Nordrhein-Westfalen aufzeigen.
Stadtfinanzen - Mostofizadeh: Essen profitiert massiv
Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Mehrdad Mostofizadeh MdL, kommunalpolitischer Sprecher stellt klar, dass Essen beim Stärkungspakt nach dem Willen der Regierungsfraktionen keinesfalls leer ausgehen wird.
Endlich: der Schulkonsens ist da!
Liebe Freundinnen und Freunde, das zentrale Thema der öffentlichen Debatte ist derzeit der von Grünen, SPD und CDU in Nordrhein-Westfalen erreichte Schulkonsens. Meine Sicht auf das hierbei Erreichte möchte ich Euch hier kurz schildern. Mit dem Thema der (politischen) Bildung junger Menschen hat sich der Landtag aber auch noch auf andere Weise beschäftigt: im Juli durften wir viele junge Gäste begrüßen, die frischen Wind in die Landespolitik bringen und selbst erste Erfahrungen auf dem polit
Lösung für die WestLB in letzter Minute
Liebe Freundinnen und Freunde, am letzten Donnerstag hat der Landtag nach einer schwierigen Debatte dem Restrukturierungsplan für die WestLB zugestimmt. Diese Entscheidung ist ein erster Schritt, um die drohende Insolvenz der WestLB (bzw. die zwangsweise Einleitung eines Restrukturierungsverfahrens nach Restrukturierungsgesetz) zu verhindern, die dramatische Folgen nicht nur für den Landeshaushalt, sondern vor allem auch für die Sparkassen in NRW haben würde. Deshalb kommt es jetzt auch besond
Ein Rettungsschirm für die FDP oder Steuerentlastungen zulasten der Steuerzahler
Liebe Freundinnen und Freunde, da hatte die Partei der Erben und Hoteliers ja eine geniale Idee nach dem Motto „beglücken wir doch mal nicht nur ein Klientelchen, sondern gleich ein größeres Klientel“. Mit dem Versprechen von Steuersenkungen will die am Boden liegende FDP sich zu einem ordentlichen Schluck aus der Pulle der Wählergunst verhelfen. Während die CDU bisher den verschiedenen irrwitzigen Plänen des Koalitionspartners eher reserviert begegnete, will sie ihm nun scheinbar den Steigbüge
NRW: Kommunen im Zentrum und eine hilflose FDP
Liebe Freundinnen und Freunde, die Stärkung unserer Kommunen und der direkten Demokratie ist nicht nur mein persönliches Anliegen, sondern auch ein zentrales Projekt der rot-grünen Landesregierung. In der letzten Plenarrunde Ende Mai haben wir hierzu wieder einige wichtige Weichenstellungen vorgenommen. Mit der Ermöglichung der BürgermeisterInnen-Abwahl und der Wiedereinführung der Stichwahl haben wir die demokratische Mitbestimmung auf kommunaler Ebene gestärkt. Neuregelungen bei den Kommunalfi
Kommunale Demokratieoffensive in NRW
Liebe Freundinnen und Freunde, die Stärkung demokratischer Mitbestimmung war schon immer ein zentrales Anliegen von uns Grünen. Gemeinsam mit der SPD bringen wir nun konkrete Maßnahmen zur Verbesserung der kommunalen Bürgerbeteiligung in NRW auf den Weg. Die zentralen Punkte dabei sind die Wiedereinführung der Stichwahl, die Ermöglichung der Abwahl von HauptverwaltungsbeamtInnen, die Vereinfachung von Bürgerbegehren, sowie die Zusammenlegung von Rats- bzw. Kreistagswahlen mit den Wahlen der Hau
GRÜNE begrüßen aus für Planungskosten der A 52
Zum Beschluss der Landesregierung, die Planung der A 52 nicht fortzuführen, erklärt Mehrdad Mostofizadeh, Landtagsmitglied der GRÜNEN und haushaltspolitischer Sprecher:
Ist der von rot-grün vorgelegte Haushalt für 2011 verfassungswidrig?
Antwort: NEIN.
Rot-Grün verbessern kommunale Finanzen
Mit dem Gemeindefinanzierungsgesetz 2011 will die Landesregierung die Finanzlage der Kommunen stabilisieren.
Abschaffung der Studiengebühren
Wichtigste Hürde auf dem Weg zum Bildungsland NRW aus dem Weg geräumt - Zum heutigen Beschluss des Landtags, die Studiengebühren in NRW abzuschaffen, erklärt der GRÜNE Landtagsabgeordnete Mehrdad Mostofizadeh:
Mostofizadeh: Abschied von der A52-Planung begrüßenswert und notwendig
Zum von der rot-grünen Landesregierung verkündeten Aus für die A52-Planung in Essen erklärt der Essener Landtagsabgeordnete Mehrdad Mostofizadeh (finanzpolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion): „Es ist höchste Zeit, sich auch beim Straßenbau auf das Machbare und Finanzierbare zu konzentrieren.
Mostofizadeh: Fakten zum schwarz-gelben Haushaltstheater
Zum Hintergrund der heutigen Plenardebatte über den Antrag der FDP-Fraktion „Rot-grüne Haushaltspolitik versinkt im Chaos“ erklärt Mehrdad Mostofizadeh MdL, haushaltspolitischer Sprecher:
Nachtragshaushalt gestoppt?
Fragen und Antworten von unserem Essener Abgeordneten Mehrdad Mostofizadeh, finanzpolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion.
Mehrdads Brief aus Düsseldorf
Liebe Freundinnen und Freunde, schon früh im Jahr wollen wir Euch über eine sehr wichtige Entwicklung unterrichten, die die Finanzausstattung Eurer Kommunen betrifft. Wenige Tage vor Weihnachten hat das Kabinett den Entwurf für ein Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) 2011 beschlossen.
Mostofizadeh: Burgaltendorf braucht keinen KiK
Obwohl das Unternehmen KIK bekanntlich mit dem Slogan: „Besser als wie man denkt“ wirbt, sieht die Realität anders aus. Zu den Bestrebungen, eine weitere Filiale in Burgaltendorf zu eröffnen, erklärt Mehrdad Mostofizadeh, Essener Landtagsabgeordneter:
Rot-GRÜNE Koalition handlungsfähig
Ein gutes halbes Jahr wird NRW nun schon von einer rot-grünen Minderheit regiert. Mein persönliches Resümee dieser Zeit fällt dabei sehr positiv aus.
Grüne: Geld für Kita-Ausbau kommt
Viele Kindertagesstätten in Essen können sich über zusätzliche finanzielle Mittel für den für den Ausbau ihrer Einrichtungen freuen.
Wort gehalten: Rot-Grüne Landesregierung hilft klammen Kommunen
Der Einsatz für handlungsfähige Städte und Gemeinden durch eine bessere finanzielle Ausstattung, einen Entschuldungsfonds und weniger Soziallasten bildet einen der Schwerpunkte der Arbeit von Mehrdad Mostofizadeh als Kommunal politischer Sprecher der Grünen-Landtagsfraktion. Die Bilanz der ersten 100 Tage kann sich sehen lassen.
BayernLB - Mostofizadeh: Von der Konsolidierung zur Kannibalisierung
Zur Eröffnung einer Niederlassung der BayernLB in Düsseldorf erklärt Mehrdad Mostofizadeh MdL, finanzpolitischer Sprecher und stellvertretender Fraktionsvorsitzender:
Mehrdad Mostofizadeh im neuen Vorstand der GRÜNEN Landtagsfraktion
Unmittelbar nach der historischen Wahl der Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hat auch die Grüne Fraktion die Weichen für die kommenden fünf Jahre gestellt und ihren Fraktionsvorstand gewählt. Der Landtagsabgeordnete Mehrdad Mostofizadeh MdL aus Essen wurde zum stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden in den neuen Fraktionsvorstand gewählt. An der Spitze der Fraktion steht Reiner Priggen MdL. Neue Parlamentarische Geschäftsführerin ist Sigrid Beer MdL. Neben Mehrdad Mostofizadeh MdL wurden Jos
Schwarz-Gelb begräbt Ausbauziele für Erneuerbare Wärme in NRW
Zum Förderstopp für Erneuerbare Energien im Wärmebereich sowie der nationalen Klimaschutzinitiative erklärt Mehrdad Mostofizadeh, Landtagskandidat der GRÜNEN:

















