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Mehrdad Mostofizadeh
Kristina Schröder? Nicht meine Ministerin!

Grüne unterstützen Kampagne gegen die Frauen- und Familienministerin.
A 52: Bürgerversammlung schreibt offenen Brief an Ratsmitglieder
Auf einer Bürgerversammlung in Altenessen am 26.3. informierte die Bürgerinitiative "Stoppt A 52" über den letzten Planungsstand der A52 in Essen und Umgebung. Im Ergebnis verabschiedeten die über 80 Teilnehmerinnen und Teilnehmer einstimmig folgenden offenen Brief an die Ratsmitglieder der Stadt Essen:
A 52: Guter Rat ist gefragt!
In Essen haben wir gerade ein Problem zufällig aufgedeckt: Ein Tunnelversprechen ist geplatzt! Vereinbart war für Altenessen ein Tunnelstück im bergmännischen Vortrieb.
Auch in Gladbeck ist das Tunnelversprechen - der Türöffner für den Autobahnbau – letztlich unverbindlich. Wer für den Autobahnbau stimmt, kauft ohne vorliegende Planung die Katze im Sack!
Klimaschutzgesetz - NRW setzt Standards

Zu der Anhörung zum Klimaschutzgesetz erklärt Wibke Brems MdL, Klimaschutz- und energiepolitische Sprecherin:
Werden, Kettwig und Bredeney bleiben weiter ohne Kinderbeauftragte/n
Zur Verhinderung der Wahl einer Kinderbeauftragten durch die CDU in der Bezirksvertretung IX erklärt Peter Maas, Fraktionssprecher der GRÜNEN: "Es ist ein trauriges Possenspiel, das wir in der letzten BV Sitzung erleben durften.Stellen Sie sich vor, Sie suchen knapp zwei Jahre eine Kinderbeauftragte, die mannigfaltige Aufgaben, ehrenamtlich, unentgeltlich und mit hohen Zeitaufwand für unsere Bezirksvertretung übernehmen soll. Die Kinderbeauftragte arbeitet mit den Kitas und Kindergärten, Spielplatzpaten und städtischen Gremien zusammen und steht der Bezirksvertretung Rede und Antwort. Kurzum gesagt, eine solche Person zu finden ist ein Glücksfall!. Jetzt sind die Grünen nicht gerade verdächtig die dicksten Freunde der FDP zu sein, doch wir sind gerne dem Vorschlag der FDP, einen überparteilichen Kandidaten zu wählen, nachgekommen. Weil wir, die Grünen uns immer der Sache verpflichtet fühlen und gerade bei dem Thema Kinder einen breiten gesellschaftlichen Konsens anstreben.
Also hat sich der Kandidat bei allen Fraktionen vor mehreren Monaten vorgestellt, dies auch noch mal während der Sitzung getan.
Der Kandidat stellt sich der Wahl, getragen von der FDP, SPD, der Linken und den Grünen und was passiert? Die CDU meldet Beratungsbedarf an. Was unter demokratischen Parteien vom Antragsteller wohlwollend akzeptiert und ein schieben des Themas in die nächste Sitzung auslöst.
Der geneigte Leser kann vielleicht verstehen, dass in Anbetracht der Vorgeschichte die Mehrheit der Parteien darauf in diesem speziellen Fall nicht eingehen wollten. Es kam zur Abstimmung, der Antrag der FDP wurde mit 9 Stimmen der CDU und des Einzelvertreters Frank Röser abgelehnt. Dies konnte nur geschehen, da 2 Vertreter der SPD sich wegen des Beratungsbedarfs enthalten haben. Im nächsten Jahr werden Gelder verteilt und darüber diskutiert 10% der Spielplätze einzusparen. Die Wahl des Beauftragten wäre für unseren Bezirk wichtig gewesen.
Ich hoffe für das neue Jahr, dass Grüne eine derartige Abstimmung zu Lasten von Kindern nicht nochmal erleben müssen."








