Vor der Berlin-Wahl: Sind GRÜNE noch im Aufschwung?

In den Umfragen wurden GRÜNE zwischenzeitlich bundesweit mit 28 und 29% gehandelt, aktuell sind es eher 21%. Ist das ein dramatischer Abschwung (minus 7 Prozent!) oder gar ein Zeichen für eine tiefe Krise?

Die Umfragen waren selbst nach Fukishima und dem Stimmungshoch für GRÜNE das Eine - die Wahlergebnisse das Andere. In den GRÜNEN Hochburgen Baden-Württemberg und Bremen konnten Ergebnisse  über 24,2% und 22,5% erzielt werden, im ländlich geprägten Rheinland-Pfalz immerhin auch 15,4% und in Sachsen-Anhalt 7,1%. GRÜNE wurden in den Umfragen zu hoch gehandelt, sonst hätten GRÜNE  in den Hochburgen diese 28% erreicht , ja sogar überschritten werden müssen, um einen Ausgleich für  Länder wie Sachsen-Anhalt zu schaffen.

Zeit der Umfragehochs ist vorbei

Wichtiger als diese Entwicklung der Umfragen ist der langanhaltende Aufschwung der GRÜNEN seit 2009 in allen Wahlen und ein Anstieg der Mitgliederzahlen. Bereits vor Fukushima wurde erstmals vor Weihnachten 2010 in Umfragen die 20%-Marke überschritten, als Reaktion auch auf die Verlängerung der AKW-Laufzeiten durch schwarz-gelb.  Aber Wahlergebnisse und zumal bundesweite Umfrageergebnisse sind offensichtlich zwei Paar Schuhe. GRÜNE haben mit dazu beigetragen, dass der Atomausstieg wieder Ziel der bundesdeutschen Politik  geworden ist und die Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke eine kurze schwarz-gelbe Episode blieb. Dass wir trotzdem die Höchstzahlen dieser Umfragen nicht realisieren können, ist kein Grund zur Verzweiflung, denn Grün wächst weiter! Darauf kommt es letztlich an. Mit der Wahl in Mecklenburg-Vorpommern werden GRÜNE mit 8,4% die dritte Partei neben SPD und CDU (außer Bayern) sein, die in allen Länderparlamenten vertreten ist. Und die Rekordumfragen belegen auch eines: Die Zahl der Menschen, die sich vorstellen können, GRÜN zu wählen wächst weiter. Es gibt ein größeres Wählerpotenzial für GRÜNE als je zuvor. Darauf können wir aufbauen.

Der Aufschwung hält an!

Das strategische Ziel der GRÜNEN kann derzeit „nur“ sein, die Position als drittstärkste Partei auszubauen und dies nach Möglichkeit mit deutlichem Vorsprung vor Linken und FDP. Wenn dann in dem einen oder dem anderen Fall auch mal eine der beiden „großen “Volksparteien“ überholt wird, umso besser. Aber derzeit dürfte dies nur die Ausnahme sein, und nicht die Regel. Um den GRÜNEN Aufschwung auszubauen und zu festigen, muss vor allem die Partei weiter ausgebaut und gestärkt werden. Dazu bedarf es entsprechender Strukturen vor Ort und neuer Mitglieder sowie der richtigen Weichenstellungen zur Vorbereitung der Bundestagswahl 2013. Dann geht es darum, schwarz-gelb aus der Regierung zu drängen. Das ist das wichtigste Ziel - dafür müssen und können wir den GRÜNEN Aufschwung nutzen, unabhängig davon, ob wir bei Wahlen die Spitzenwerte von 29% in Umfragen je realisieren. Immerhin sind wir dabei, uns von einer Zehn-Prozent-Partei zu einer Zwanzig Prozent-Partei zu entwickeln! Damit es so bleibt, müssen wir auch an der Regierung so wie in NRW den Nachweis erbringen, das wir erfolgreich unsere politischen Ziele – wenn auch mit Kompromissen- durchsetzen können.

Dabei stellt sich primär die Frage nach den GRÜNEN SpitzenkandidatInnen für die Bundestagswahl und nicht die Frage nach einer eigenen Kanzlerkandidatin. Das war wohl eher eine Frage, die die Presse hochgekocht hat.

In Berlin bei der Wahl am 18. September  ist vieles möglich, wenn auch ein Sieg für Renate Künast und die GRÜNEN nicht das wahrscheinlichste Ergebnis sein dürfte. GRÜNE könnten vor der CDU landen wie in Bremen, Auch das wäre ein bemerkenswerter Erfolg, aber auch Platz Drei könnte herausspringen.

Genaueres wissen wir aber letztlich erst nach der Wahl, die wir auch auf einer kleinen Wahlparty im GRÜNEN Büro mit Schmalzstullen, Buletten und Berliner Weiße verfolgen (18.9. ab 17 .30Uhr). 

Joachim Drell

Die aktuelle Prognose für die Berlin-Wahl:
SPD 33%, GRÜNE und CDU 20.5%, Linke 10,5%, FDP 3,5% und NPD 3%, Piraten 4,5%, Sonstige 4,5%