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Mehrdad Mostofizadeh
Kristina Schröder? Nicht meine Ministerin!

Grüne unterstützen Kampagne gegen die Frauen- und Familienministerin.
A 52: Bürgerversammlung schreibt offenen Brief an Ratsmitglieder
Auf einer Bürgerversammlung in Altenessen am 26.3. informierte die Bürgerinitiative "Stoppt A 52" über den letzten Planungsstand der A52 in Essen und Umgebung. Im Ergebnis verabschiedeten die über 80 Teilnehmerinnen und Teilnehmer einstimmig folgenden offenen Brief an die Ratsmitglieder der Stadt Essen:
A 52: Guter Rat ist gefragt!
In Essen haben wir gerade ein Problem zufällig aufgedeckt: Ein Tunnelversprechen ist geplatzt! Vereinbart war für Altenessen ein Tunnelstück im bergmännischen Vortrieb.
Auch in Gladbeck ist das Tunnelversprechen - der Türöffner für den Autobahnbau – letztlich unverbindlich. Wer für den Autobahnbau stimmt, kauft ohne vorliegende Planung die Katze im Sack!
Klimaschutzgesetz - NRW setzt Standards

Zu der Anhörung zum Klimaschutzgesetz erklärt Wibke Brems MdL, Klimaschutz- und energiepolitische Sprecherin:
Viererbündnis freut sich über positive Reaktion auf die Initiative zur Aufwertung des Baldeneysees
Die Fraktionen von CDU, Grüne, FDP und EBB freuen sich über die positive Reaktion auf die Initia-tive zur Aufwertung des Baldeneysees:Thomas Kufen, Vorsitzender der CDU-Fraktion: „Essen und der Baldeneysee müssen buchstäblich zusammenrücken zu ‚Essen am Baldeneysee‘. Der größte See des Ruhrgebiets ist ein Aushänge-schild für unsere Stadt. ‚Essens schönste Küste‘ braucht jetzt Ideen, Engagement und Ziele. Dies wollen wir entwickeln und die vielen Facetten des Baldeneysees berücksichtigen. Zu diesem Zweck hat die CDU-Fraktion eine interne Arbeitsgruppe unter dem Vorsitz von Bürgermeister Franz-Josef Britz eingerichtet. Ergebnisse sollen noch vor der Sommerpause vorliegen.“
Hiltrud Schmutzler-Jäger, Vorsitzende der grünen Fraktion: „Der Baldeneysee hat jetzt schon für Essen eine überragende Bedeutung bei Naherholung, Freizeit und Naturerleben. Allerdings werden viele Potentiale des Sees in dieser Hinsicht noch zu wenig genutzt. Wir fordern deshalb eine Balde-neysee-Konferenz, bei der alle wichtigen Akteure für eine Attraktivitätssteigerung zusammenkom-men. Wichtig sind uns dabei ein behutsamer Umgang mit der Natur und der Erhalt von Schutzzo-nen. Das Engagement von Umwelt- und Baudezernentin Simone Raskob für ein Badeschiff in Zu-sammenarbeit mit einem privaten Betreiber im Bereich des Seaside Beaches begrüßen wir sehr. Ein solches Badeschiff würde das ehemalige Strandbad am Baldeneysee gerade für Familien erheblich aufwerten. Gleichzeitig würde durch ein privates Investment dem Sport- und Bäderetat nichts weggenommen werden.“
Hans-Peter Schöneweiß, Fraktionschef der FDP: „Essen wird um den Baldeneysee beneidet. Wir können ihn jedoch noch attraktiver machen. So sollte über eine intelligente Nutzung am Regatta-turm nachgedacht werden. Auch ist zu prüfen, ob der Fährbetrieb über den See dauerhaft aufrecht zu erhalten und ob es möglich ist, Wassertaxis auf dem See zu betreiben. Weiterhin sollte die ver-kehrliche Erreichbarkeit der Gastronomie am See verbessert werden.“
Udo Bayer, Vorsitzender der EBB-Fraktion, fährt gern mit auswärtigen Gästen an den Baldeneysee und freut sich dann immer über die erstaunten Reaktionen beim Blick auf die herrlich grüne Land-schaft und das bunte Treiben auf dem See. Udo Bayer: „Der Baldeneysee ist eine Perle an der Ruhr. Er ist sicherlich nicht mit den großen oberitalienischen oder Tessiner Seen zu vergleichen, doch er hat seinen eigenen Charme und sein eigenes Flair. Die Rand- und Uferbereiche um unseren Baldeneysee müssen jetzt in einem großen Wurf und mit vielen kleinteiligen, jedoch nicht kleinka-rierten Maßnahmen entwickelt werden. Es sollte jetzt die Stunde der Bürgerideen schlagen, die in ein neues Public-Private-Partnership einmünden müssen. Schon im letzten Jahr hat das ESSENER BÜRGER BÜNDNIS die Prüfung der Schwimmmöglichkeiten im Baldeneysee ins Spiel gebracht. Das hat zu großer Zustimmung in der Stadtgesellschaft und zu einstimmigen Beschlüssen in den Be-zirksvertretungen VIII und IX geführt.“
12. Mai 2011, verantwortlich:
Heribert Piel 0170 7855929
Hiltrud Schmutzler-Jäger 0177 6521393
Hans-Peter Schöneweiß 0177 2199522
Udo Bayer 0175 1295565








