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Mehrdad Mostofizadeh
Kristina Schröder? Nicht meine Ministerin!

Grüne unterstützen Kampagne gegen die Frauen- und Familienministerin.
A 52: Bürgerversammlung schreibt offenen Brief an Ratsmitglieder
Auf einer Bürgerversammlung in Altenessen am 26.3. informierte die Bürgerinitiative "Stoppt A 52" über den letzten Planungsstand der A52 in Essen und Umgebung. Im Ergebnis verabschiedeten die über 80 Teilnehmerinnen und Teilnehmer einstimmig folgenden offenen Brief an die Ratsmitglieder der Stadt Essen:
A 52: Guter Rat ist gefragt!
In Essen haben wir gerade ein Problem zufällig aufgedeckt: Ein Tunnelversprechen ist geplatzt! Vereinbart war für Altenessen ein Tunnelstück im bergmännischen Vortrieb.
Auch in Gladbeck ist das Tunnelversprechen - der Türöffner für den Autobahnbau – letztlich unverbindlich. Wer für den Autobahnbau stimmt, kauft ohne vorliegende Planung die Katze im Sack!
Klimaschutzgesetz - NRW setzt Standards

Zu der Anhörung zum Klimaschutzgesetz erklärt Wibke Brems MdL, Klimaschutz- und energiepolitische Sprecherin:
Verkaufsoffene Sonntage
Van Heesch-Orgass: Arbeitnehmerschutz am Sonntag bewahrenAuf der morgigen Ratssitzung entscheidet der Rat über eine Verwaltungsvorlage, in der 38 verkaufsoffene Sonntage für das Essener Stadtgebiet im Jahr 2011 vorgesehen sind. Hierzu erklärt Dr. Elisabeth van Heesch-Orgass, ordnungspolitische Sprecherin der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Essen:
"Wir lehnen die Inflation von verkaufsoffenen Sonntagen in Essen ab und werden uns deshalb wie schon in den letzten Jahren gegen die Verwaltungsvorlage aussprechen. Die Banalisierung des Sonntages und eine Gleichmacherei und Veralltäglichung dieses Tages führt zu bedenklichen Eingriffen in den Schutz von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern, denen der Sonntag als im Einzelhandel regulär arbeitsfreier Tag genommen wird.
Der Sonntag ist zudem von seiner traditionellen Kultur her ein Tag der inneren Einkehr, der Muße, der Pflege von Familie und Freundschaft, des Kultur- und Naturgenusses. Die Grünen wollen mit einer Antragsinitiative im zuständigen Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal und Organisation für das kommende Jahr verlässliche, strenge Kriterien entwickeln helfen, die dem Arbeitnehmerschutz wie traditionellen Festen gleichermaßen gerecht werden.“
Nachfragen richten Sie bitte direkt an
Dr. Elisabeth van Heesch-Orgass (0162 9163550)








