Suchthilfe: Cafe Kibbel gesichert

Durch Initiative der Grünen Ratsfraktion wurde in der letzten Ratssitzung einstimmig ein von allen Fraktionen eingebrachter Antrag verabschiedet, der die Rettung des Café Kibbel sicherstellte, eine Anlaufstelle der Suchthilfe, in der substituierte Männer und Frauen beraten und betreut werden.

Damit muss der Mietvertrag nun nicht bis Ende des Jahres gekündigt werden und ein Fortbestand dieser in Essen etablierten Einrichtung kann auch über das Jahr 2012 hinaus gesichert werden.

Die Suchthilfe direkt hat seit ihrem Bestehen als städtische Gesellschaft sämtliche Tarifsteigerungen für die MitarbeiterInnen aus dem Eigenkapital gedeckt. Durch die Kürzungen im Doppelhaushalt 2010/2011, aber auch bedingt durch weitere Kürzungen des Bundes im Bereich SGB II (Beschäftigungsförderung) musste die Geschäftsführung erstmalig eine Kürzung des Angebotes vornehmen.

„Wir haben dem Kürzungsvorschlag der Verwaltung bei der letzten Haushaltsverabschiedung nur unter dem Vorbehalt zugestimmt, dass die Verwaltung einen Prüfantrag abarbeitet, den wir gemeinsam mit CDU, EBB und FDP Anfang 2010 eingebracht hatten. Hier sollte die Verwaltung prüfen, ob durch eine Neustrukturierung der Sozialgesellschaften Einspareffekte erzielt werden könnten. Bis heute liegt uns aber noch kein verwertbares Ergebnis vor, und dies wird auch voraussichtlich bis zur Novemberratssitzung nicht vorliegen, wo wir über den Haushalt 2012 beschließen werden. 

Daher war es dringend notwendig, hier eine Korrektur vorzunehmen. Es kann nicht sein, dass für andere städtische Töchter die Tarifsteigerungen wie selbstverständlich aus dem städtischen Haushalt bezahlt werden, aber für andere Gesellschaften nicht. Hier brauchen wir künftig eine Gleichbehandlung“, fordert Christine Müller-Hechfellner, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion.

Die finanzielle Absicherung der Suchthilfe muss dann im November im Rat beschlossen werden.

Besonders erfreulich war das einstimmige Votum, nachdem aus den beiden vorliegenden Anträgen von CDU, Grünen, EBB und FDP sowie SPD und Linken ein gemeinsamer Antrag formuliert werden konnte.