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Mehrdad Mostofizadeh
Kristina Schröder? Nicht meine Ministerin!

Grüne unterstützen Kampagne gegen die Frauen- und Familienministerin.
A 52: Bürgerversammlung schreibt offenen Brief an Ratsmitglieder
Auf einer Bürgerversammlung in Altenessen am 26.3. informierte die Bürgerinitiative "Stoppt A 52" über den letzten Planungsstand der A52 in Essen und Umgebung. Im Ergebnis verabschiedeten die über 80 Teilnehmerinnen und Teilnehmer einstimmig folgenden offenen Brief an die Ratsmitglieder der Stadt Essen:
A 52: Guter Rat ist gefragt!
In Essen haben wir gerade ein Problem zufällig aufgedeckt: Ein Tunnelversprechen ist geplatzt! Vereinbart war für Altenessen ein Tunnelstück im bergmännischen Vortrieb.
Auch in Gladbeck ist das Tunnelversprechen - der Türöffner für den Autobahnbau – letztlich unverbindlich. Wer für den Autobahnbau stimmt, kauft ohne vorliegende Planung die Katze im Sack!
Klimaschutzgesetz - NRW setzt Standards

Zu der Anhörung zum Klimaschutzgesetz erklärt Wibke Brems MdL, Klimaschutz- und energiepolitische Sprecherin:
Schwimmbäder-Gutachten
Schmutzler-Jäger: Vorfestlegung auf die Bäder Rü-Plus, Borbeck und Hesse undemokratisch, unpolitisch und unsachgemäßAnlässlich der NRZ-Berichterstattung über die Ergebnisse des Bädergutachtens erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der grünen Ratsfraktion:
„Das vorweggenommene Fazit der Stadtspitze für einen Anbau am Rüttenscheider Schwimmbad, die Renovierung des Borbecker Hallenbades und einen Erhalt des Hesse-Freibades aus dem noch nicht veröffentlichten Bädergutachten ist völlig verfrüht. Eine derartige Vorfestlegung ist für einen angemessenen Beteiligungsprozess von Politik, Bezirksvertretung, ESPO, den Schwimmvereinen und auch ohne Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger wenig konstruktiv mit Blick auf die bisherigen Bemühungen auf der Suche nach einer sport- und bäderpolitisch vernünftigen Lösung, der zudem noch die Bezirksregierung zustimmen muss.
Die veröffentlichten Ergebnisse des Gutachtens sagen zudem noch nichts aus über die laufenden Betriebskosten, die aus dem Erhalt des Dellwiger Bades und des Hesse-Freibades folgen werden. Insgesamt erweckt die Darlegung der untersuchten 8 Varianten den Eindruck, dass hier der Vorfestlegung und dem Wahlversprechen der SPD Rechnung getragen werden soll, wenn sieben der insgesamt acht untersuchten Varianten von einer Sanierung des Hesse-Bades ausgehen.
Grüne werden sich nun intensiv mit allen vorgelegten Varianten – auch einem neuen Bad im Nordwesten - auseinandersetzen und dabei auch die Berechnung weiterer Varianten, wie zum Beispiel eines Schwimmbadneubaus am Standort Thurmfeld mit einbeziehen. Hier gilt es auch zu berücksichtigen, dass sich aufgrund der Nähe der Universität möglicherweise weitere Förderquellen des Landes sowie der Europäischen Union erschließen lassen.
Jenseits der Fragen der Kosten für Investitionen und Unterhaltung der Bäder müssen in die letztliche Entscheidung aber auch eine Bewertung der verkehrlichen Erschließung, der Fahrwege für Schülerinnen und Schüler und der Akzeptanz im jeweiligen Stadtteil von der Politik berücksichtigt werden.“
Nachfragen richten Sie bitte direkt an
Hiltrud Schmutzler-Jäger (0177 6521393)








