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Mehrdad Mostofizadeh
Kristina Schröder? Nicht meine Ministerin!

Grüne unterstützen Kampagne gegen die Frauen- und Familienministerin.
A 52: Bürgerversammlung schreibt offenen Brief an Ratsmitglieder
Auf einer Bürgerversammlung in Altenessen am 26.3. informierte die Bürgerinitiative "Stoppt A 52" über den letzten Planungsstand der A52 in Essen und Umgebung. Im Ergebnis verabschiedeten die über 80 Teilnehmerinnen und Teilnehmer einstimmig folgenden offenen Brief an die Ratsmitglieder der Stadt Essen:
A 52: Guter Rat ist gefragt!
In Essen haben wir gerade ein Problem zufällig aufgedeckt: Ein Tunnelversprechen ist geplatzt! Vereinbart war für Altenessen ein Tunnelstück im bergmännischen Vortrieb.
Auch in Gladbeck ist das Tunnelversprechen - der Türöffner für den Autobahnbau – letztlich unverbindlich. Wer für den Autobahnbau stimmt, kauft ohne vorliegende Planung die Katze im Sack!
Klimaschutzgesetz - NRW setzt Standards

Zu der Anhörung zum Klimaschutzgesetz erklärt Wibke Brems MdL, Klimaschutz- und energiepolitische Sprecherin:
Schmutzler-Jäger: Grüne erfreut über klares Bekenntnis gegen Ruhralleetunnel
NRZ-Interview mit Planungsdezernent Hans-Jürgen Best zur Mobilität in EssenZu den Äußerungen von Stadtdirektor und Planungsdezernent Hans-Jürgen Best zum Thema Mobilität in Essen gegenüber der NRZ erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der grünen Ratsfraktion:
„Wir gratulieren Hans-Jürgen Best zu seinem klaren Bekenntnis gegen den A 44-Ruhralleetunnel. Jetzt muss er nur noch die SPD-Ratsfraktion von dieser Haltung überzeugen. Die Grüne Ratsfraktion bietet Herrn Best jedenfalls ihre Unterstützung an, dieses unsinnige Verkehrsprojekt mittels einer negativen Stellungnahme der Stadt Essen im Rahmen des derzeit laufenden Linienbestimmungsverfahrens zu beerdigen. Auch in der Frage des Ausbaus der A 52 in Essen liegt der Ball im Feld der SPD. Hier lassen es die Äußerungen von Herrn Best allerdings an der nötigen Klarheit vermissen.
Über das klare Bekenntnis des Planungsdezernenten zum Ausbau des Radwegenetzes freuen wir uns. Radfahren ist eben nicht nur eine nette Freizeitbeschäftigung, sondern bildet auch im Alltagsverkehr eine wichtige Säule zur Stauvermeidung, die wir unbedingt ausbauen müssen. Wir erwarten mit Spannung die Ergebnisse der Mobilitätsuntersuchung und bieten hier unsere konstruktive Zusammenarbeit an.“
Nachfragen richten Sie bitte direkt an
Hiltrud Schmutzler-Jäger (0177 6521393)








