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Mehrdad Mostofizadeh
Kristina Schröder? Nicht meine Ministerin!

Grüne unterstützen Kampagne gegen die Frauen- und Familienministerin.
A 52: Bürgerversammlung schreibt offenen Brief an Ratsmitglieder
Auf einer Bürgerversammlung in Altenessen am 26.3. informierte die Bürgerinitiative "Stoppt A 52" über den letzten Planungsstand der A52 in Essen und Umgebung. Im Ergebnis verabschiedeten die über 80 Teilnehmerinnen und Teilnehmer einstimmig folgenden offenen Brief an die Ratsmitglieder der Stadt Essen:
A 52: Guter Rat ist gefragt!
In Essen haben wir gerade ein Problem zufällig aufgedeckt: Ein Tunnelversprechen ist geplatzt! Vereinbart war für Altenessen ein Tunnelstück im bergmännischen Vortrieb.
Auch in Gladbeck ist das Tunnelversprechen - der Türöffner für den Autobahnbau – letztlich unverbindlich. Wer für den Autobahnbau stimmt, kauft ohne vorliegende Planung die Katze im Sack!
Klimaschutzgesetz - NRW setzt Standards

Zu der Anhörung zum Klimaschutzgesetz erklärt Wibke Brems MdL, Klimaschutz- und energiepolitische Sprecherin:
Sanierung Dürerschule
GRÜNE begrüßen Beschluss der Bezirksvertretung IV zur Aufhebung des Baustopps Auf völliges Unverständnis bei den GRÜNEN ist die Entscheidung von Oberbürgermeister Paß gestoßen, die beinahe abgeschlossenen Sanierungsarbeiten an der Dürerschule zu stoppen.
Die schulpolitische Sprecherin der Rats-Fraktion, Lisa Mews, kritisiert: „Nach einer intensiven – auch öffentlichen – Debatte wurde vom Rat der Stadt im Jahr 2007 die Sanierung des denkmalgeschützten Gebäudes beschlossen und diese Maßnahme von der Kommunalaufsicht genehmigt. Der Hinweis auf aktuell bestehende Konsolidierungszwänge ist hier nicht richtig, da bereits geltende Beschlüsse hiervon ausgenommen sind.“
Thorsten Drewes, Vorstandssprecher der Essener GRÜNEN und Bezirksvertreter im Bezirk IV ergänzt: "Die Dürerschule ist für uns ein unverzichtbarer Bestandteil der Schullandschaft in Borbeck. Deshalb freut es mich sehr, dass auch die Bezirksvertretung sich gestern einstimmig dafür ausgesprochen hat, die Baustopp-Entscheidung zurückzunehmen und die Bauarbeiten zügig abzuschließen."
Vor diesem Hintergrund und angesichts der Tatsache, dass neben städtischen Geldern von knapp 1 Million auch erhebliche Mittel eines privaten Spenders für den Neubau einer Gymnastikhalle in der Dürerschule investiert werden sollen, ist die Entscheidung des Oberbürgermeisters nicht nur fragwürdig, sondern geradezu aberwitzig irrational.
Nachfragen richten Sie bitte direkt an
Lisa Mews (0201 / 441639) oder
Thorsten Drewes (0211 / 884-2862 oder 0173-8483906)








