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Mehrdad Mostofizadeh
Kristina Schröder? Nicht meine Ministerin!

Grüne unterstützen Kampagne gegen die Frauen- und Familienministerin.
A 52: Bürgerversammlung schreibt offenen Brief an Ratsmitglieder
Auf einer Bürgerversammlung in Altenessen am 26.3. informierte die Bürgerinitiative "Stoppt A 52" über den letzten Planungsstand der A52 in Essen und Umgebung. Im Ergebnis verabschiedeten die über 80 Teilnehmerinnen und Teilnehmer einstimmig folgenden offenen Brief an die Ratsmitglieder der Stadt Essen:
A 52: Guter Rat ist gefragt!
In Essen haben wir gerade ein Problem zufällig aufgedeckt: Ein Tunnelversprechen ist geplatzt! Vereinbart war für Altenessen ein Tunnelstück im bergmännischen Vortrieb.
Auch in Gladbeck ist das Tunnelversprechen - der Türöffner für den Autobahnbau – letztlich unverbindlich. Wer für den Autobahnbau stimmt, kauft ohne vorliegende Planung die Katze im Sack!
Klimaschutzgesetz - NRW setzt Standards

Zu der Anhörung zum Klimaschutzgesetz erklärt Wibke Brems MdL, Klimaschutz- und energiepolitische Sprecherin:
RWE Jahreshauptversammlung am 20. April 2011
Schmutzler-Jäger: Oberbürgermeister Paß soll sich gegen RWE-Klage gegen Akw-Stillegung einsetzenIn einem Brief fordert die Fraktionsvorsitzende der Grünen Ratsfraktion, Hiltrud Schmutzler-Jäger, Oberbürgermeister Reinhard Paß auf, sich in seiner Funktion als Aufsichtsratsmitglied bei RWE Power gegen die Klage von RWE Power gegen die zeitweilige Stillegung der Atommeiler Biblis A und B einzusetzen. Hiltrud Schmutzler-Jäger erklärt dazu:
„RWE geriert sich derzeit in der Atomfrage mehr als ungebührlich und schadet damit auch massiv dem eigenen Image. Hinzu kommt, dass dieses starre Festhalten an der Atomtechnologie, die keine Akzeptanz mehr findet, mittelfristig auch geschäftsschädigend ist. Der Stadt Essen als RWE-Anteilseigner kann dies nicht egal sein. Deshalb fordern wir vom Oberbürgermeister Paß und den städtischen Vertretern in den RWE-Gremien, dass sie sich gegen die Klage gegen das Atom-Moratorium, wie auch gegen neue Atomprojekte von RWE stark machen. Stattdessen sollten sie sich ebenso wie der Oberbürgermeister für den Umbau des RWE-Konzerns zu einem Vorreiter bei den erneuerbaren Energien sowie Energiedienstleistungen zur Energieeffizienz einsetzen.“
Nachfragen richten Sie bitte direkt an
Hiltrud Schmutzler-Jäger (0177 6521393)
Anlage: Schreiben an den Oberbürgermeister









