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Mehrdad Mostofizadeh
Kristina Schröder? Nicht meine Ministerin!

Grüne unterstützen Kampagne gegen die Frauen- und Familienministerin.
A 52: Bürgerversammlung schreibt offenen Brief an Ratsmitglieder
Auf einer Bürgerversammlung in Altenessen am 26.3. informierte die Bürgerinitiative "Stoppt A 52" über den letzten Planungsstand der A52 in Essen und Umgebung. Im Ergebnis verabschiedeten die über 80 Teilnehmerinnen und Teilnehmer einstimmig folgenden offenen Brief an die Ratsmitglieder der Stadt Essen:
A 52: Guter Rat ist gefragt!
In Essen haben wir gerade ein Problem zufällig aufgedeckt: Ein Tunnelversprechen ist geplatzt! Vereinbart war für Altenessen ein Tunnelstück im bergmännischen Vortrieb.
Auch in Gladbeck ist das Tunnelversprechen - der Türöffner für den Autobahnbau – letztlich unverbindlich. Wer für den Autobahnbau stimmt, kauft ohne vorliegende Planung die Katze im Sack!
Klimaschutzgesetz - NRW setzt Standards

Zu der Anhörung zum Klimaschutzgesetz erklärt Wibke Brems MdL, Klimaschutz- und energiepolitische Sprecherin:
Rechtsextreme Läden gehören geschlossen
Bezirksvertretung einstimmig für Überprüfung Auf Antrag der GRÜNEN sprach sich die BV I einstimmig am 26.05.2009 dafür aus, dass sich alle Hausbesitzer in der Essener Innenstadt verpflichten sollen, einen Kodex zu unterschreiben, um zur Beschränkung extrempolitischer Ausprägungen beizutragen.So soll vermieden werden, dass sich Läden wie Oseberg in der Viehofer Str., die rechtsextreme Kleidung verkaufen und somit unerwünschtes Gedankengut fördern, in Essen niederlassen können.
„Die Eigentümer der Geschäfte in der Innenstadt dürfen nicht nur auf den schnöden Mammon achten, sondern müssen genau prüfen, an wen sie ihre Immobilien vermieten,“ betont Julia Kahle-Hausmann.
GRÜNE hoffen, dass der Ausbreitung rechten Gedankenguts so ein Riegel vorgeschoben werden kann, da auf politischer Ebene keine Vorschriften für das Privatrecht gemacht werden können.
Nachfragen richten sie bitte an Julia Kahle-Hausmann,
Sprecherin der GRÜNEN in der BV I
und Vorstandsprecherin, 0172 783 0956








