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Mehrdad Mostofizadeh
Kristina Schröder? Nicht meine Ministerin!

Grüne unterstützen Kampagne gegen die Frauen- und Familienministerin.
A 52: Bürgerversammlung schreibt offenen Brief an Ratsmitglieder
Auf einer Bürgerversammlung in Altenessen am 26.3. informierte die Bürgerinitiative "Stoppt A 52" über den letzten Planungsstand der A52 in Essen und Umgebung. Im Ergebnis verabschiedeten die über 80 Teilnehmerinnen und Teilnehmer einstimmig folgenden offenen Brief an die Ratsmitglieder der Stadt Essen:
A 52: Guter Rat ist gefragt!
In Essen haben wir gerade ein Problem zufällig aufgedeckt: Ein Tunnelversprechen ist geplatzt! Vereinbart war für Altenessen ein Tunnelstück im bergmännischen Vortrieb.
Auch in Gladbeck ist das Tunnelversprechen - der Türöffner für den Autobahnbau – letztlich unverbindlich. Wer für den Autobahnbau stimmt, kauft ohne vorliegende Planung die Katze im Sack!
Klimaschutzgesetz - NRW setzt Standards

Zu der Anhörung zum Klimaschutzgesetz erklärt Wibke Brems MdL, Klimaschutz- und energiepolitische Sprecherin:
Ratsbeschluss zu Hesse vertagt Entscheidung lediglich
Zum Beschluss des Rates zum vorläufigen Weiterbetrieb des Freibads Dellwig erklärt Vorstandssprecher Dr. Thorsten Drewes, grüner Bezirksvertreter im Bezirk IV:"Mit diesem Beschluss wird nun endgültig offensichtlich, dass die SPD- Wahlversprechen für Hesse leider nie solide hinterlegt waren. Denn die eigentliche Entscheidung ist damit nur bis zur Aufstellung des Haushalts verschoben. Positiv ist immerhin, dass der Untersuchungsauftrag an die Verwaltung ausdrücklich auch die von uns favorisierte Variante eines Neubaus im Raum Borbeck mit einschließt. Für die Menschen in Borbeck wäre zu wünschen, dass jetzt spätestens im Sportausschuss belastbare Finanzierungsvorschläge auf den Tisch kommen, die wir GRÜNE dann auch mittragen können. Dazu gehört dann aber auch eine Antwort auf die Frage, wo die entsprechenden Mittel eingespart werden sollen - und welche Bäder oder Sportanlagen dann in der Folge geschlossen werden."
Nachfragen richten sie bitte an:
Thorsten Drewes 0211-884 2862 oder 0173-8483906








