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Mehrdad Mostofizadeh
Kristina Schröder? Nicht meine Ministerin!

Grüne unterstützen Kampagne gegen die Frauen- und Familienministerin.
A 52: Bürgerversammlung schreibt offenen Brief an Ratsmitglieder
Auf einer Bürgerversammlung in Altenessen am 26.3. informierte die Bürgerinitiative "Stoppt A 52" über den letzten Planungsstand der A52 in Essen und Umgebung. Im Ergebnis verabschiedeten die über 80 Teilnehmerinnen und Teilnehmer einstimmig folgenden offenen Brief an die Ratsmitglieder der Stadt Essen:
A 52: Guter Rat ist gefragt!
In Essen haben wir gerade ein Problem zufällig aufgedeckt: Ein Tunnelversprechen ist geplatzt! Vereinbart war für Altenessen ein Tunnelstück im bergmännischen Vortrieb.
Auch in Gladbeck ist das Tunnelversprechen - der Türöffner für den Autobahnbau – letztlich unverbindlich. Wer für den Autobahnbau stimmt, kauft ohne vorliegende Planung die Katze im Sack!
Klimaschutzgesetz - NRW setzt Standards

Zu der Anhörung zum Klimaschutzgesetz erklärt Wibke Brems MdL, Klimaschutz- und energiepolitische Sprecherin:
Opposition startet Informationsoffensive
Gemeinsame Pressemitteilung der Juso-HSG, GHG, Lili.SDS und S-MFG. - Bündnis „Duisburg-Essener Frühling“ will Wahlthematik auf den Campus bringenEs ist nun bereits mehr als einen Monat her, dass die Wahlen zum Studierendenparlament an der Universität Duisburg-Essen durch die Entfernung einer Urne ausgesetzt wurden. Obwohl der Vorfall, nicht zuletzt durch einen Artikel auf S.P.O.N., deutschlandweit für Aufmerksamkeit und Empörung sorgte, ist vielen Studierenden an der Universität Duisburg-Essen die Problematik kaum bekannt. Aus diesem Grund haben sich verschiedene Einzelpersonen aus den drei Oppositionslisten im Parlament, Juso-HSG, GHG und LiLi.SDS, sowie Mitglieder der erstmalig angetretenen S-MFG entschlossen, in die offensive zu gehen. Von Montag, dem 09.01.2012 bis Mittwoch, dem 11.01.2012 sollen durch verschiedene Aktionen die Studierenden auf die Lage aufmerksam gemacht werden.
Die Öffentlichkeit als Kontrollinstanz wiederherstellen
Das Bündnis begegnet damit der Schweigepolitik des AStA, welcher seit Wochen die neuen Ereignisse nicht mehr kommentiert. Des Weiteren verweigern der Referent für Finanzen, Borislav Schön, und der AStA-Vorsitzende, Jens Eißmann, auch weiterhin jede Stellungnahme zu den entstandenen Kosten für die juristischen Auseinandersetzungen. Nach Kalkulationen der Opposition haben diese zumindest die Kosten für die Durchführung der Wahl erreicht.
Keine Listenpolitik, sondern Informationen für die Studierenden
Die Mitglieder des Bündnisses „Duisburg-Essener Frühling“ schließen dabei bewusst jede Listenpolitik aus. „Ziel ist es allein, die Studierenden über die Vorgänge zu informieren, ihnen die mediale Berichterstattung vorzulegen und ihnen dann selbst die Möglichkeit zu geben, sich eine Meinung zu bilden.“, so Daniel Lucas, zuständig für die Pressearbeit des Bündnisses. Auch will das Bündnis jede Eskalation vermeiden. „Aktionen, wie sie die ominöse Bewegung „AStA-Schottern“ verfolgt, stehen wir ablehnend gegenüber“, so Christian Schluck, ehemaliges Mitglied des Präsidiums des Studierendenparlaments.
zur Pressemitteilung als PDF..








