Neujahrsempfang –GRÜNE optimistisch für 2012

Über 300 Personen kamen zum Neujahrsempfang der GRÜNEN in die Lichtburg. Diese Rekordbeteiligung ist auch ein Zeichen für die wachsende Anziehungskraft der GRÜNEN. Es war also voll und kuschelig eng. Neben den zahlreichen Gesprächen und kleineren Redebeiträgen von unseren Abgeordneten stand die Rede von Umweltminister Remmel im Mittelpunkt der Veranstaltung.

Johannes Remmel äußerte sich optimistisch über die Gestaltungskraft der Rot-Grünen Minderheitsregierung. Breiten Raum in seinen Ausführungen nahm das geplante Klimaschutzgesetz der Landesregierung ein. Aber auch die globalen Herausforderungen an uns im Bereich Klima wie Ernäherung wurden von ihm kritisch gewürdigt. Massentierhaltung und die Nutzung der Hälfte des Getreideanbaus für Viehfutter sind Wirtschaftsweisen, mit denen wir auf Dauer nicht überleben können.

Der Änderungsbedarf ist groß!
Das Recht auf sauberes Trinkwasser war ihm ebenfalls ein wichtiges Anliegen. Unser Grundwasser ist ein Schatz, den es zu hüten gilt. Brunnenvergifter waren früher zu Recht die schlimmsten Verbrecher!

Für die unkonventionelle Erdgasgewinnung (Fracking) gibt es bei GRÜNEN kein Verständnis Solche Probebohrungen gilt es zu verhindern, bevor nicht das Bundesbergrecht angepasst wird und das Landesgutachten dazu ausgewertet ist. Die CDU-Bundestagsfraktion schwankt in dieser Frage wie beim Atomausstieg zwischen den Interessen der Energiekonzerne und dem Schutz des Bodens und des Trinkwassers vor dieser umweltgefährdenden Methode zur Gewinnung von Erdgas. Es sind auch die Wasserwerke bzw. die Stadtwerke, die zu Recht auf die Barrikaden gehen angesichts des Interesses der Erdölkonzerne aber auch des RWE an Fracking beispielsweise im Ruhrtal.

 
2011 hat uns vor gerade Augen geführt, wie empfindlich das Ökosystem Ruhr ist. Das fahrlässige Einleiten von brandkalkhaltigem Wasser aus einem Regenrückhaltebecken des Landesbetriebes Straßen NRW im Dezember führte zu einem großen Fischsterben im Baldeneysee.

Dennoch gibt es auch deutliche Erfolge zu benennen. Auch dank hartnäckiger Arbeit der GRÜNEN noch zu Oppositionszeiten und von Johannes Remmel. Auch wegen der PFT-Belastung investieren Stadtwerke Essen und Gelsenwasser in den nächsten Jahren 55 Mio Euro für Aktivkohle-Filtration, physikalische Entsäuerung und Desinfektion mit UV-Licht zur Verbesserung der Trinkwasserqualität.

Die windenergiefreundliche Politik der Landesregierung führt auch in
Essen zu einem Umdenken. Inzwischen plant das Entsorgungsunternehmen Harmuth im Essener Norden eine Windkraftanlage, es wäre die erste Großanlage auf Essener Stadtgebiet. Der neue Windenergieerlass wird auch in Essen dazu führen, dass im Einvernehmen mit der Politik nach weiteren geeigneten Standorten für Windräder gesucht wird.

Beim Straßenbau hat die neue Landesregierung einen Paradigmenwechsel vorgenommen: Erhalt geht vor Neubau. Grüner Erfolg ist der Stopp der Planungen beim Bau des A 44-Ruhralleetunnels durch Essen sowie des A 52-Autobahnabschnittes zwischen dem Autobahndreieck Essen-Ost (A 40) und dem Autobahnkreuz Essen/Nord (A 42). Auch der Ausbau der A 52 zwischen Essen-Nord und Gelsenkirchen ist noch lange nicht beschlossene Sache.

Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN mahnte ein umfassendes Verkehrskonzept für das Ruhrgebiet an als Alternative zur weiteren Autobahnplanung in und um Essen.

Mehrdad Mostofizadeh erklärte, wie die Beschlüsse der Landesregierung zur finanziellen Stärkung der Kommunen sich konkret auf den Essener Haushalt entlastend auswirken und betonte gemeinsam mit Hiltrud die weitere Notwendigkeit  zur Sanierung des Stadthaushalts (Schuldenabbau).

Kai Gehring - unser Bundestagsabgeordneter - wies auf die GRÜNEN Erfolge im Jahre 2011 hin. Mit mehr Prozenten und Abgeordneten sind die GRÜNEN erstmals in allen Landesparlamenten vertreten und stellen als stärkste Kraft in Baden-Würtemberg den Ministerpräsidenten. Die Bundestagsfraktion der GRÜNEN bereitet sich auf die Ablösung von Schwarz-Gelb vor und feilt an den GRÜNEN Konzepten für eine mögliche Regierungsbeteiligung und ihrer Finanzierung. Was ist machbar – was hat Priorität? Sicher ist: 2012 wird für GRÜNE wieder ein spannendes Jahr.

Alle RednerInnen wünschten allen Anwesenden privat ein glückliches neues Jahr und forderten für die GRÜNEN die Fortsetzung unseres Erfolgskurses.