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Mehrdad Mostofizadeh
Kristina Schröder? Nicht meine Ministerin!

Grüne unterstützen Kampagne gegen die Frauen- und Familienministerin.
A 52: Bürgerversammlung schreibt offenen Brief an Ratsmitglieder
Auf einer Bürgerversammlung in Altenessen am 26.3. informierte die Bürgerinitiative "Stoppt A 52" über den letzten Planungsstand der A52 in Essen und Umgebung. Im Ergebnis verabschiedeten die über 80 Teilnehmerinnen und Teilnehmer einstimmig folgenden offenen Brief an die Ratsmitglieder der Stadt Essen:
A 52: Guter Rat ist gefragt!
In Essen haben wir gerade ein Problem zufällig aufgedeckt: Ein Tunnelversprechen ist geplatzt! Vereinbart war für Altenessen ein Tunnelstück im bergmännischen Vortrieb.
Auch in Gladbeck ist das Tunnelversprechen - der Türöffner für den Autobahnbau – letztlich unverbindlich. Wer für den Autobahnbau stimmt, kauft ohne vorliegende Planung die Katze im Sack!
Klimaschutzgesetz - NRW setzt Standards

Zu der Anhörung zum Klimaschutzgesetz erklärt Wibke Brems MdL, Klimaschutz- und energiepolitische Sprecherin:
Mostofizadeh unterwegs für Taubenhaus und Tierschutz
Mehrdad Mostofizadeh war am 30. Nobember in Essen in Sachen Tierschutz unterwegs. Nach einem Besuch des Taubenhauses am Kopstadtplatz informierte er gemeinsam mit seinem Landtagskollegen Norwich Rüße den Essener Tierschutzverein über das Verbandsklagerecht auch für den Tierschutz.Im Stadttaubenprojekt, das die Jugendhilfe Essen seit 2008 betreibt, arbeiten Jugendliche mit großem Erfolg daran, den Tieren eine artgerechte Haltung in speziell dafür eingerichteten Taubenschlägen zu geben. Sie helfen beim Füttern und tauschen echte Eier gegen Gipseier aus, um so die Population der Tauben zu verringern. Schätzungen zufolge leben bis zu 6.000 Stadttauben in der Stadt. Insgesamt kann man davon ausgehen, dass diese um die 60 Tonnen Kot pro Jahr produzieren. Eine zu hohe Fortpflanzung der Tiere ist nicht nur für die Menschen lästig, denn in der Regel erreichen die Tauben im Überlebenskampf unter elenden Bedingungen nur einen Bruchteil der normalen Lebenserwartung. Leider scheitert die Einrichtung eines zweiten Taubenhauses in der Innenstadt auch an der zuständigen Fachverwaltung, die die Hürden besonders hoch aufstellt.
Im Albert-Schweizer-Tierheim informierte Mostofizadeh dann mit seinem Landtagskollegen Rüße üer den aktuellen Stand des geplanten Verbandsklagerechtes auch für den Tierschutz. Das Gesetz soll es anererkannten Tierschutzvereinen ermöglichen, die Interessen der Tiere auch vor Gercht durch Klagen geltend zu machen. "Denn derzeit kann nur gegen ein "Zuviel" an Tierschutz geklagt werden (nämlich von Seiten der Tierhalter) nicht aber auch gegen ein "Zuwenig (von Seiten der Tierschutzvereine)", heißt es im Gesetzentwurf. Norwich Rüße findet das Verbandsklagerecht "angemessen und dringend notwendig". Es sei ein großer Verdienst der Tierschutzvrbände, dass zahlreiche Missstände aufgedeckt werden konnten. Das sie nun den Tiernutzern auch rechtlich gleichgestellt seien, sei deshalb nur folgerichtig.
Arnd Stein










