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Mehrdad Mostofizadeh
Kristina Schröder? Nicht meine Ministerin!

Grüne unterstützen Kampagne gegen die Frauen- und Familienministerin.
A 52: Bürgerversammlung schreibt offenen Brief an Ratsmitglieder
Auf einer Bürgerversammlung in Altenessen am 26.3. informierte die Bürgerinitiative "Stoppt A 52" über den letzten Planungsstand der A52 in Essen und Umgebung. Im Ergebnis verabschiedeten die über 80 Teilnehmerinnen und Teilnehmer einstimmig folgenden offenen Brief an die Ratsmitglieder der Stadt Essen:
A 52: Guter Rat ist gefragt!
In Essen haben wir gerade ein Problem zufällig aufgedeckt: Ein Tunnelversprechen ist geplatzt! Vereinbart war für Altenessen ein Tunnelstück im bergmännischen Vortrieb.
Auch in Gladbeck ist das Tunnelversprechen - der Türöffner für den Autobahnbau – letztlich unverbindlich. Wer für den Autobahnbau stimmt, kauft ohne vorliegende Planung die Katze im Sack!
Klimaschutzgesetz - NRW setzt Standards

Zu der Anhörung zum Klimaschutzgesetz erklärt Wibke Brems MdL, Klimaschutz- und energiepolitische Sprecherin:
Missbrauchs- und Gewaltvorwürfe rückhaltlos aufklären
Zu den neuen Berichten über Missbrauchsopfer im Bistum Essen und Übergriffe gegen Kinder und Jugendliche im Franz-Sales-Haus erklärt der Essener MdB Kai Gehring:Die wiederholten Vorwürfe des Missbrauchs, der Gewalt und anderer Demütigungen sind erschreckend. Sie müssen rückhaltlos aufgeklärt werden. Notwendig ist neben einer umfassende Aufarbeitung der Vorkommnisse eine Wiedergutmachung und Entschädigung der Opfer. Dabei muss unmissverständlich gelten: Die Aufklärung muss von außen unterstützt und letztendlich durch unabhängige Dritte erfolgen. Hierbei darf es keine Verzögerungen geben.
Kinder und Jugendliche sind Schutzbefohlene der gesamten Gesellschaft. Ihr Schutz muss immer und überall Vorrang vor dem Schutz von Institutionen haben. Kindern und Jugendlichen muss eine angstfreie Kommunikation für ihre Anliegen institutionell und systematisch ermöglicht werden. Dafür muss es Anlaufstellen geben, an die sich Kinder und Jugendliche bei Gefährdung wenden können. Dafür gibt es in Essen gute Angebote, die aber noch besser vernetzt und auf Hilfesuchende abgestimmt werden müssen. Ebenso müssen noch mehr präventive Maßnahmen etabliert werden, die Kinder und Jugendliche stärken. Die jahrelangen Mauern des Schweigens gilt es einzureißen.
---Kai Gehring MdBMitglied des Bundestages








