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Mehrdad Mostofizadeh
Kristina Schröder? Nicht meine Ministerin!

Grüne unterstützen Kampagne gegen die Frauen- und Familienministerin.
A 52: Bürgerversammlung schreibt offenen Brief an Ratsmitglieder
Auf einer Bürgerversammlung in Altenessen am 26.3. informierte die Bürgerinitiative "Stoppt A 52" über den letzten Planungsstand der A52 in Essen und Umgebung. Im Ergebnis verabschiedeten die über 80 Teilnehmerinnen und Teilnehmer einstimmig folgenden offenen Brief an die Ratsmitglieder der Stadt Essen:
A 52: Guter Rat ist gefragt!
In Essen haben wir gerade ein Problem zufällig aufgedeckt: Ein Tunnelversprechen ist geplatzt! Vereinbart war für Altenessen ein Tunnelstück im bergmännischen Vortrieb.
Auch in Gladbeck ist das Tunnelversprechen - der Türöffner für den Autobahnbau – letztlich unverbindlich. Wer für den Autobahnbau stimmt, kauft ohne vorliegende Planung die Katze im Sack!
Klimaschutzgesetz - NRW setzt Standards

Zu der Anhörung zum Klimaschutzgesetz erklärt Wibke Brems MdL, Klimaschutz- und energiepolitische Sprecherin:
Messe Essen
Grüne: Keine Entscheidung über die Zukunft der Messe ohne grundlegende Beratung und Entwicklung von AlternativszenarienAngesichts der Debatte um die Zukunft der Messe Essen erklärt die Fraktionsvorsitzende der grünen Ratsfraktion, Hiltrud Schmutzler-Jäger: „Eine so wichtige Entscheidung über die Zukunft der Messe Essen kann nur nach einer umfassenden Beratung in der Politik und unter Beteiligung der Öffentlichkeit getroffen werden.
Grüne werden deshalb eine eilige Beschlussfassung für die Märzratssitzung ablehnen. Wir lassen uns auch nicht durch den vermeintlichen Sachzwang unter Druck setzen, dass die Düsseldorfer Regierungspräsidentin alleine auf der Basis eines gefällten Ratsbeschlusses handeln kann, denn es gibt genug Beispiele aus der Vergangenheit, wo eine derartige Überprüfung im Vorfeld einer Ratsentscheidung erfolgte oder zumindest begonnen wurde.
Wir wären wohl bereit, in der kommenden Ratssitzung zur Abwendung einer drohenden Insolvenz für 2011 einer einmaligen Kapitaleinlage für die Messe zuzustimmen. Aber für alle weiteren Beschlussfassungen über die zukünftige Ausrichtung der Messe und die dafür notwendigen Investitionsentscheidungen benötigen wir dringend Alternativszenarien, die aufzeigen, ob die Investitionen überhaupt nachhaltig rentabel sind.
Denn die Geschichte der Messe Essen hat sich bisher immer durch ein Mehr an städtischen Zuschüssen ausgezeichnet. Eine weitere Investition von 100 Mio. Euro darf auch angesichts schmerzhafter Einsparnotwendigkeiten in allen Bereichen nicht einfach durch gewunken werden. Schließlich erwarten wir, dass auch die Messe einen Beitrag zur Konsolidierung der städtischen Finanzen leistet, wie es der Sport und insbesondere auch die Geschäftsführung der Theater und Philharmonie (TUP) beispielhaft vorgemacht hat.“
Rolf Fliß, Mitglied für die grüne Ratsfraktion im Aufsichtsrat der Messe Essen, ergänzt:
„Die Vorlage von Oberbürgermeister Reinhard Paß und der Messe-Geschäftsführung wird als alternativlos dargestellt, ist es aber nicht. Wir Grüne bekennen uns zum Messestandort Essen, wollen aber auch mögliche Alternativkonzepte zu den nun vorliegenden Plänen gründlich geprüft wissen. Deshalb setzen wir uns für ein unabhängiges Gutachten zur wirtschaftlichen Entwicklung der Messe Essen ein.“
Weitere Nachfragen richten Sie bitte direkt an
Hiltrud Schmutzler-Jäger (0177-6521393) oder
Rolf Fliß 0173-5917326)









Diese Herangehensweise finde ich sehr begrüßenswert!
Andreas V. 11. März 2011, 09:41 UhrBitte setzen Sie sich dafür ein, dass der der eh schon viel zu kleine Grugapark NICHT zu Gunsten von Messeerweiterungen, deren Nutzen zweifelhaft ist, weiter beschnitten wird.