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Mehrdad Mostofizadeh
Kristina Schröder? Nicht meine Ministerin!

Grüne unterstützen Kampagne gegen die Frauen- und Familienministerin.
A 52: Bürgerversammlung schreibt offenen Brief an Ratsmitglieder
Auf einer Bürgerversammlung in Altenessen am 26.3. informierte die Bürgerinitiative "Stoppt A 52" über den letzten Planungsstand der A52 in Essen und Umgebung. Im Ergebnis verabschiedeten die über 80 Teilnehmerinnen und Teilnehmer einstimmig folgenden offenen Brief an die Ratsmitglieder der Stadt Essen:
A 52: Guter Rat ist gefragt!
In Essen haben wir gerade ein Problem zufällig aufgedeckt: Ein Tunnelversprechen ist geplatzt! Vereinbart war für Altenessen ein Tunnelstück im bergmännischen Vortrieb.
Auch in Gladbeck ist das Tunnelversprechen - der Türöffner für den Autobahnbau – letztlich unverbindlich. Wer für den Autobahnbau stimmt, kauft ohne vorliegende Planung die Katze im Sack!
Klimaschutzgesetz - NRW setzt Standards

Zu der Anhörung zum Klimaschutzgesetz erklärt Wibke Brems MdL, Klimaschutz- und energiepolitische Sprecherin:
Mehrdads Brief aus Düsseldorf 8-2010
Liebe Freundinnen und Freunde, seit meiner letzten Meldung aus Düsseldorf hat sich einiges getan:Wir haben in Rekordzeit und in einem konstruktiven und angenehmen Klima einen überzeugenden Koalitionsvertrag erarbeitet und Hannelore Kraft zur ersten Ministerpräsidentin NRWs gewählt. Ich selbst bin zum stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden gewählt worden.
Die Sommerpause des Landtags ist nun vorbei und auch für viele von Euch ist die Ferienzeit um. Sicherlich sind einige von Euch zuhause geblieben und haben das RuhrStillleben miterlebt, ein toller Event, der zeigt, was die Metropolregion auf die Beine stellen kann.
Ein anderes, wirklich schlimmes Ereignis wird viele Menschen noch lange beschäftigen: die Katastrophe der Loveparade in Duisburg. Verletzte und Tote bei einem Großevent, der viele Leute zum Feiern in die Ruhrgebietsstadt ziehen und das graue Image der Stadt aufbessern sollte, es ist noch immer kaum zu fassen. Wir sind in erster Linie als Menschen getroffen und erschüttert. Auch ich habe mir Sorgen um Freunde und Bekannte gemacht. Politische Entscheidungsträger müssen sich aber nun mit den zu ziehenden Lehren beschäftigen. Dazu gehört auch, dass endlich politische Verantwortung übernommen wird. Das Unglück der Loveparade parteipolitisch auszuschlachten wäre aber nicht nur eine Beleidigung für alle Betroffenen des Unglücks, sondern würde auch - und das in meinen Augen zu Recht - das Vertrauen in die Politik weiter beschädigen. Was angesichts der Ereignisse wirklich zählt ist eine sorgfältige Aufarbeitung der Ereignisse um die Planung und Durchführung der Loveparade. Dies kann zwar nichts ungeschehen, aber zukünftige Großereignisse sicherer machen und so vielleicht weiteres Leid verhindern. Wichtig ist mir dabei auch, dass die Städte der Metropolregion Ruhr gemeinsame Antworten auf die Herausforderungen von Megaevents finden. Wir wollen zukünftig die Attraktivität der Region weiter ausbauen, aber zugleich auch politische Verantwortlichkeit und vor allem die Sicherheit von Veranstaltungen gewährleisten. Dazu gehört nach meiner Meinung auch, mal auf eine Veranstaltung zu verzichten, wie es Bochum im Vorjahr getan hat.
Euer Mehrdad
Mehrdad Mostofizadeh (MdL)









