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Mehrdad Mostofizadeh
Kristina Schröder? Nicht meine Ministerin!

Grüne unterstützen Kampagne gegen die Frauen- und Familienministerin.
A 52: Bürgerversammlung schreibt offenen Brief an Ratsmitglieder
Auf einer Bürgerversammlung in Altenessen am 26.3. informierte die Bürgerinitiative "Stoppt A 52" über den letzten Planungsstand der A52 in Essen und Umgebung. Im Ergebnis verabschiedeten die über 80 Teilnehmerinnen und Teilnehmer einstimmig folgenden offenen Brief an die Ratsmitglieder der Stadt Essen:
A 52: Guter Rat ist gefragt!
In Essen haben wir gerade ein Problem zufällig aufgedeckt: Ein Tunnelversprechen ist geplatzt! Vereinbart war für Altenessen ein Tunnelstück im bergmännischen Vortrieb.
Auch in Gladbeck ist das Tunnelversprechen - der Türöffner für den Autobahnbau – letztlich unverbindlich. Wer für den Autobahnbau stimmt, kauft ohne vorliegende Planung die Katze im Sack!
Klimaschutzgesetz - NRW setzt Standards

Zu der Anhörung zum Klimaschutzgesetz erklärt Wibke Brems MdL, Klimaschutz- und energiepolitische Sprecherin:
Kinder- und Jugendarbeit
GRÜNE: SPD-Kurs gefährdet Erhalt einer zentralen Einrichtung Mit Unverständnis reagiert die jugendpolitische Sprecherin der Grünen Ratsfraktion, Christine Müller-Hechfellner, auf die Initiative der SPD, den Umzug des Jugendzentrums Papestraße in die Weststadthallen erneut in Frage zu stellen und alternative Standorte prüfen zu lassen.Müller-Hechfellner: „Nicht nur der marode Zustand des Gebäudes an der Papestraße, sondern auch die verschärften finanziellen Restriktionen durch die Bezirksregierung, denen die Stadt seit kurzem unterliegt, erlauben keinen Aufschub mehr. Wer jetzt eine neue Beschlusslage herstellen will, statt zügig die Linie umzusetzen, die im Juni 2009 gemeinsam von Grünen, CDU und SPD im Rat beschlossen wurde, provoziert geradezu das Einschreiten der Kommunalaufsicht.“
Die Grüne Fraktion sieht die Gefahr, dass eine Verzögerung der Verlagerung letztlich das Aus für eine zentrale Jugendeinrichtung in Essen bedeuten würde. Als pure Heuchelei bezeichnet die Grüne Ratsfrau deshalb auch die öffentlichen Beteuerungen der Sozialdemokraten, die zentrale Jugendeinrichtung auf jeden Fall erhalten zu wollen: „Die SPD spielt sich als Retter bei einem Problem auf, das erst durch ihre eigenes Agieren zu einer echten existenziellen Gefahr für die Zukunft des Jugendzentrums geworden ist.“
Nachfragen richten Sie bitte direkt an Christine Müller-Hechfellner (0163-5903100)








