Integrationspolitik - NRW setzt neue Maßstäbe

Zur Verabschiedung des Integrations- und Teilhabegesetzes erklärt Arif Ünal MdL, migrationspolitischer Sprecher: „Das Integrationsgesetz ist in dieser Form und für ein Flächenland bundesweit einmalig.

Damit setzen wir in Nordrhein-Westfalen neue Maßstäbe in der Integrationspolitik.  Wir wünschen uns, dass dieses Gesetz eine bundesweite Signalwirkung hat und zum Vorbild für andere Bundesländer wird.

Ziel des Gesetzes ist Integration auf Basis einer Kultur der Anerkennung und des gleichberechtigten Miteinanders zu fördern und zu fordern. Wir werden dafür unter anderem in allen kreisfreien Städten und Kreisen kommunale Integrationszentren einrichten, die ihr Hauptaugenmerk gerade auf den gelingenden Bildungserwerb von Kindern und Jugendlichen richten.

Insbesondere die Bekämpfung von Diskriminierung und Fremdenfeindlichkeit ist als ein wichtiges Ziel des Gesetzes benannt. Außerdem wird die Integrationsförderung unabhängig vom Aufenthaltsstatus erfolgen können. Es ist erfreulich, dass das Gesetz mit vier Fraktionen ohne Gegenstimmen verabschiedet werden konnte. Das ist ein sehr erfreulicher Konsens.

Damit setzt NRW die Tradition der parteiübergreifenden Integrationspolitik erfolgreich fort.“