Hesse ist überall

SPD legt Investitionsprogramm für Bäder und Sportstätten auf Eis Die Auseinandersetzung um das Freibad Hesse hat jetzt eine neue Dimension erreicht. Weil die SPD mit Stimmen von FDP und Linken den Schließungsbeschluss für das Freibad Hesse aufhob, ohne irgendeinen Weg der Finanzierung aufzuzeigen, liegt jetzt das 22,5-Millionen-Euro-Investitionsprogramm für Sportstätten und Bäder insgesamt auf Eis. Hesse verhindert jede Investition. Hesse ist überall.

300 000 Euro Unterhaltungskosten verursacht das Bad jährlich. Weil diese Summe zusätzlich den Nothaushalt der Stadt belastet, intervenierte der Regierungspräsident (RP) und sperrte das gesamt Investitionsprogramm. Die GRÜNEN haben immer wieder darauf hingewiesen, dass dieser Schritt des RP zu erwarten ist. Die SPD nimmt nicht nur billigend in Kauf, dass kein Schwimmbad, keine Turnhalle und auch kein Sportplatz oder Umkleidegebäude saniert werden kann, sie ist ursächlich mit ihrer Politik dafür verantwortlich. Das marode Hauptbad mit einem Großteil des Essener Schulschwimmens kann ebenso wenig ersetzt werden, wie es derzeit  Investitionen für die LeichtathletInnen oder FußballerInnen gibt.

Leere Wahlversprechen
Es wird immer deutlicher, dass sich die SPD den Stimmenzuwachs ergaunert hat. Viele hätten wohl kaum ihre Stimme bei der SPD gegeben, wenn sie gewusst hätten, dass mit dieser Stimme die Sanierung und Modernisierung der Essener Sportlandschaft in Gänze aufs Eis gelegt wird.

Die SPD wollte lediglich formal ihr Wahlversprechen erfüllen, ohne sagen zu können woher das Geld für den benötigten jährlichen Zuschuss für das Bad kommen soll, ganz zu schweigen von der Investitionssumme von über 5 Millionen Euro zur Beseitigung vorhandener Schäden. Dabei spielten inhaltliche Überlegungen für das Verhalten der SPD keine Rolle. Im Gegensatz zum Dreimonatsfreibad-Hesse entstünden im Umfeld der anderen Essener Standorte keine neuen Bäder, die deren Bedarf aufnehmen könnten. An jenen wäre eine Schließung ohne Ersatzinvestitionen der ersatzlose Wegfall. Genau dies wollen wir GRÜNEN verhindern. Mit einer zielgerichteten und bedarfsorientierten Politik, die sich intensiv an sozialen Kriterien messen lassen muss, haben wir eine Neuordnung der Bäderlandschaft auf den Weg gebracht, die einerseits den Konsolidierungsbedarf berücksichtigt und andererseits  eine vollständige Sanierung und Aufwertung der anderen Standorte beinhaltete. All dies liegt jetzt auf Eis.

Reine Symbolpolitik
Der Slogan „Hesse ist überall“ sollte für die SPD aber auch bedeuten, dass man angeblich auch das Bad am Südpark oder die Oase retten und weiter betreiben könnte. Komischerweise gab es seitens der Sozialdemokraten keinen Aufschrei, als die Verwaltung die Schließung für Januar ankündigte. Auch keine Rede ist mehr von einem Beschluss zur Rettung des Bades am Südpark. Im Stadtteil Kray lebt ein weitaus höherer Anteil von armen Kindern als beispielsweise in Borbeck.

Aber der SPD geht es in erster Linie um Symbolpolitik. Handfeste Kriterien für ihr Handeln oder gar ein Konzept kann sie nicht vorlegen. Wenn sie tatsächlich handeln wollte, müsste sie nämlich die Schließung eines Hallenbades vorschlagen. In allen Hallenbädern findet aber Schul- und Vereinsschwimmen und dies ganzjährig statt. Wie sie das kurzfristig – ohne dass es ein Ersatzkonzept gäbe - darstellen will, bleibt ihr Geheimnis. Ihre jetzige Politik macht aber deutlich, dass sie offenbar gewillt ist, die Zukunft der Trainings- und Entfaltungsmöglichkeiten der Sporttreibenden Kinder und Jugendlichen empfindlich einzuschränken.

Diese Politik der SPD ist schlichtweg unverantwortlich und geht zu Lasten der im Masterplan Sport festgesetzten Sanierungs- und Ausbaumaßnahmen.

Die SPD hat den schwarzen Peter
Sie muss nun aufzeigen, wo an Stelle von Hesse gespart werden muss. Um eine klare Aussage dazu drückt sich die SPD seit der Kommunalwahl herum. Ob ein anderes Bad geschlossen werden soll oder neue Kunstrasenplätze nicht geschaffen werden, diese Antwort will die SPD nicht geben. Gerne hebt die SPD die Hand, wenn andere Konzepte machen, wie GRÜNE, CDU, FDP und EBB im letzten Sportausschuss, in der Mittel des Konjunkturpaketes so umgewidmet werden, dass die Sanierung des Stadtbades Nord-Ost jetzt zügig beginnen kann und eine Sanierung des Kombibades in Angriff genommen werden kann, wenn das Sonderinvestitionsprogramm wieder frei ist.
Genau hier werden die GRÜNEN nicht locker lassen. Auch im Januar werden wir sehr konkret mit eigenen Anträgen dazu beitragen, dass die Essener Sportlerinnen und Sportler nicht länger unter der Symbolpolitik der SPD leiden müssen.

Aus GRÜNER Sicht ist es das Einfachste und Richtigste, an den im Masterplan Sport – auf der Basis des Gutachtens des Fachverbandes für das Badewesen - getätigten Vorgaben festzuhalten und Hesse als Freibad zu schließen und die Fläche zu einem familienfreundlichen Freizeit- und Gesundheitszentrum umzubauen. Das erfolgreiche Gesundheitszentrum bleibt erhalten und die Außenflächen werden umgestaltet.

SPD widersprüchlich
Es ist geradezu grotesk, dass der sozialdemokratische Oberbürgermeister feierlich feststellt, dass die Stadt ihre Sparmaßnahmen drastisch intensivieren muss, um eine Überschuldung und damit die Aufgabe jeglicher Entscheidungsbefugnis in Finanzfragen zu vermeiden. Gleichzeitig hebelt die SPD nicht nur ein ausgewogenes Spar- und Investitionsprogramm zur Sicherung der Sportstätten und Bäder aus, sondern sie macht keinerlei Anstalten, den mit 3,4 Millionen Euro überzeichneten Etat der Sport- und Bäderbetriebe wieder in den Griff zu bekommen. Wenn sich hier nicht andere Mehrheiten bilden oder die SPD zur Vernunft kommt, wird in der Essener Sportlandschaft sehr schnell ein Licht nach dem anderen ausgehen. Es ist aber kaum zu erwarten, dass sich dies die Verantwortlichen im Essener Sport allzu lange ansehen werden. Wir GRÜNEN werden jedenfalls sehr kurzfristig den intensiven Dialog fortführen, auf die Missstände hinweisen und für unsere Lösungsvorschläge werben.

Wir sind gespannt darauf, ob und wann die SPD konstruktive Vorschläge zur Lösung des Dilemmas macht, oder ob dann nicht ein weiser Spruch von Herrn Gorbatschow wieder einmal Realität wird.

Joachim Drell/Mehrdad Mostofizadeh