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Mehrdad Mostofizadeh
Kristina Schröder? Nicht meine Ministerin!

Grüne unterstützen Kampagne gegen die Frauen- und Familienministerin.
A 52: Bürgerversammlung schreibt offenen Brief an Ratsmitglieder
Auf einer Bürgerversammlung in Altenessen am 26.3. informierte die Bürgerinitiative "Stoppt A 52" über den letzten Planungsstand der A52 in Essen und Umgebung. Im Ergebnis verabschiedeten die über 80 Teilnehmerinnen und Teilnehmer einstimmig folgenden offenen Brief an die Ratsmitglieder der Stadt Essen:
A 52: Guter Rat ist gefragt!
In Essen haben wir gerade ein Problem zufällig aufgedeckt: Ein Tunnelversprechen ist geplatzt! Vereinbart war für Altenessen ein Tunnelstück im bergmännischen Vortrieb.
Auch in Gladbeck ist das Tunnelversprechen - der Türöffner für den Autobahnbau – letztlich unverbindlich. Wer für den Autobahnbau stimmt, kauft ohne vorliegende Planung die Katze im Sack!
Klimaschutzgesetz - NRW setzt Standards

Zu der Anhörung zum Klimaschutzgesetz erklärt Wibke Brems MdL, Klimaschutz- und energiepolitische Sprecherin:
Grundschulentwicklungsplanung GRÜNE begrüßen Kurswechsel der SPD
Die von der SPD jetzt öffentlich verkündete Absicht, die Essener Grundschullandschaft zukunftsfähig zu gestalten, indem einzügige Mini-Schulen zugunsten langfristig stabiler mehrzügiger Standorte aufgegeben und die Gemeinschaftsgrundschulen gestärkt werden sollen, wird von der Grünen Fraktion ausdrücklich begrüßt.Die grüne Vertreterin im Schulausschuss, Lisa Mews, sieht darin einen längst überfälligen Kurswechsel bei den Sozialdemokraten: „Bereits vor vier Jahren hat die Verwaltung ein Konzept zur Stärkung der Essener Grundschulen vorgelegt, das auch Schließungen von einzügigen Zwergschulen vorsah. In der anschließenden, öffentlich sehr kontrovers geführten Debatte, hatte sich die SPD stets auf die Seite der protestierenden Eltern gestellt und sich - vor allem im Essener Süden - gegen die Zusammenlegung von kleinen Schulen ausgesprochen.“
Selbst wenn die dramatisch angewachsenen Sparzwänge der Stadt auch der SPD nun offenbar eine späte Einsicht beschert haben, gilt es aus Grüner Sicht trotzdem, stets jeden Einzelfall genau zu prüfen.
Als Beispiel nannte Mews die Dürerschule, deren denkmalgeschütztes Gebäude erst vor kurzem unter erheblichen finanziellen Anstrengungen für die Weiternutzung als Schulgebäude saniert worden sei. Außerdem müsste die Grundschulentwicklungsplanung vor dem Hintergrund des kommenden Rechtsanspruchs auf eine Ü–3 Betreuung zum einen an eine KiTa-Entwicklungsplanungsplanung gekoppelt werden. Zum anderen müsste bei der Bewertung der räumlichen Situation auch die Schulentwicklungsplanung der Sekundarstufen I und II mit berücksichtigt werden.
Nachfragen richten Sie bitte direkt an Hiltrud Schmutzler – Jäger
Handy 0177 / 6521393








