Kristina Schröder? Nicht meine Ministerin!

Grüne unterstützen Kampagne gegen die Frauen- und Familienministerin.

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A 52: Bürgerversammlung schreibt offenen Brief an Ratsmitglieder

Auf einer Bürgerversammlung in Altenessen  am 26.3. informierte die Bürgerinitiative "Stoppt A 52" über den letzten Planungsstand der A52 in Essen und Umgebung. Im Ergebnis verabschiedeten die über 80 Teilnehmerinnen und Teilnehmer einstimmig folgenden offenen Brief an die Ratsmitglieder der Stadt Essen:

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A 52: Guter Rat ist gefragt!

In Essen haben wir gerade ein Problem zufällig aufgedeckt: Ein Tunnelversprechen ist geplatzt! Vereinbart war für Altenessen ein Tunnelstück im bergmännischen Vortrieb.

Auch in Gladbeck ist das Tunnelversprechen - der Türöffner für den Autobahnbau – letztlich unverbindlich. Wer für den Autobahnbau stimmt, kauft ohne vorliegende Planung die Katze im Sack!

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23. Januar 2012

Klimaschutzgesetz - NRW setzt Standards

Zu der Anhörung zum Klimaschutzgesetz erklärt Wibke Brems MdL, Klimaschutz- und energiepolitische Sprecherin:

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Piraten und GRÜNE -Gemeinsamkeiten und Unterschiede - ein Diskussionspapier

Ruhralleeautobahn – Nein Danke

Kulturloge Ruhr

Kultur kann schön sein, aber nicht alle können sich Eintrittskarten leisten.  An dieser Stelle setzt die Kulturloge Ruhr an unter dem schönen Motto „Kultur erleben - unabhängig vom Einkommen!“

Suche in http://gruenerkv-essen.de/

Das GRÜNE Energiekonzept jenseits von Uran, Kohle und Öl

Anti-Atom-Demo in Ahaus, Dezember 2010

Anti-Atom-Großdemo Köln März 2011

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9. Februar 2010

Grundschule an der Raadter Straße

GRÜNE befürworten den Standort und fordern klare Aussagen zur finanziellen Absicherung

Die kritische Reaktion der Bürger-Bewegung Haarzopf auf den aktuellen Ratsbeschluss hat die grüne Vertreterin im Schulausschuss, Lisa Mews, dazu veranlasst, die Position der grünen Fraktion zum Thema noch einmal klar zu stellen:


„Wir Grünen stehen nach wie vor dazu, dass der Neubau am Standort Raadter Straße pädagogisch sinnvoll ist  Der eindeutige Elternwunsch wird von uns ohne Vorbehalte akzeptiert. Da für diese Neubaupläne bislang aber keine gesicherten Kostenzahlen vorgelegt wurden, kann es auf dieser Grundlage keinen Ratsbeschluss geben.


Auch auf unsere konkrete Nachfrage war der Oberbürgermeister nicht bereit, den Rat über den aktuellen finanziellen Sachstand zu informieren. Angesichts der täglich neuen Horrormeldungen über die zunehmenden Sparzwänge der Stadt ist es für uns deshalb wichtig, den Eltern keine falsche Sicherheit für den gewünschten Standort zu versprechen. Eine abschließende Kostenberechnung aller geprüften Alternativen wurde dem Schulausschuss noch gar nicht vorgelegt .“


Mews betonte, dass die Grünen nach wie vor den Standort Raadter Straße favorisieren.


„Grund für unsere Hartnäckigkeit in dieser Frage ist die Vermutung, es könnte diesem Projekt das gleiche Schicksal beschieden sein wie dem Freibad Hesse. Da haben die Sozialdemokraten voreilig einen finanziell unhaltbaren Beschluss gefasst, um ein Wahlversprechen einzulösen. Das Ergebnis ist fatal: Nicht nur das Freibad konnte nicht dauerhaft gerettet werden, auch alle anderen geplanten Investitionen im Rahmen des Masterplans Sport liegen seither auf Eis.


Eine derart unsolide Politik ist mit der grünen Fraktion jedoch nicht zu machen – wir fassen nicht allein nach dem Prinzip Hoffnung Beschlüsse, die Gefahr laufen, anschließend von der Bezirksregierung wieder einkassiert zu werden. Wahlversprechen einhalten heißt für Grüne nicht, Verantwortung abzuschieben, so wie es derzeit die SPD und ihr Oberbürgermeister beispielhaft vorführen.“



Nachfragen richten Sie bitte direkt an Lisa Mews (0176-24844834)

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