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Mehrdad Mostofizadeh
Kristina Schröder? Nicht meine Ministerin!

Grüne unterstützen Kampagne gegen die Frauen- und Familienministerin.
A 52: Bürgerversammlung schreibt offenen Brief an Ratsmitglieder
Auf einer Bürgerversammlung in Altenessen am 26.3. informierte die Bürgerinitiative "Stoppt A 52" über den letzten Planungsstand der A52 in Essen und Umgebung. Im Ergebnis verabschiedeten die über 80 Teilnehmerinnen und Teilnehmer einstimmig folgenden offenen Brief an die Ratsmitglieder der Stadt Essen:
A 52: Guter Rat ist gefragt!
In Essen haben wir gerade ein Problem zufällig aufgedeckt: Ein Tunnelversprechen ist geplatzt! Vereinbart war für Altenessen ein Tunnelstück im bergmännischen Vortrieb.
Auch in Gladbeck ist das Tunnelversprechen - der Türöffner für den Autobahnbau – letztlich unverbindlich. Wer für den Autobahnbau stimmt, kauft ohne vorliegende Planung die Katze im Sack!
Klimaschutzgesetz - NRW setzt Standards

Zu der Anhörung zum Klimaschutzgesetz erklärt Wibke Brems MdL, Klimaschutz- und energiepolitische Sprecherin:
Grüner Stammtisch Rüttenscheid: Rot-Grüne NRW-Regierungsbilanz und der Kampf für schwarze Zahlen
Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen im Düsseldorfer Landtag, Mehrdad Mostofizadeh, wird nach einem Jahr Rot-Grüner Regierungsverantwortung Bilanz ziehen und die Perspektiven grüner Politik in Nordrhein-Westfalen aufzeigen.Besonderes Anlegen des Essener Landtagsabgeordneten und Haushalts- und Finanzpolitischen Sprechers seiner Fraktion, ist die Hilfe für die hochverschuldeten Städte in NRW. Die drängenden Probleme kennt Mostofizadeh aus eigener Erfahrung, denn viele Jahr war er Sprecher der Grünen Fraktion im Rat der Stadt Essen.
Mostofizadeh wird aus erster Hand über das Gemeindefinanzierungs-Gesetz (GFG) 2012 informieren, das den kommunalen Finanzausgleich gezielt weiter entwickeln wird. Dieses neue GFG wird auch die Stadt Essen nachhaltig dabei unterstützen, die bisherigen Finanzprobleme zu lösen..
Das GFG soll genauso wie das Stärkungspaket Stadtfinanzen die von Überschuldung bedrohten Kommunen entlasten und in den kommenden 10 Jahren zu einem ausgeglichenen Haushalt verhelfen.
Deshalb gibt es am 7.9.11. um 19 .30 Uhr viele Gründe für einen fröhlich- informativen Stammtisch der Rüttenscheider GRÜNEN im Cafe Cult im Giradethaus.
Nachfragen richten Sie bitte an:
Mehrdad Mostofizadeh 0211-884-2281








