GRÜNE zum Scheitern der Gespräche mit der SPD in Essen

Dazu erklären unsere Verhandlungsführer

"Liebe Freundinnen und Freunde,

auf der Mitgliederversammlung am 4.11. hatten wir gemeinsam einen intensiven Austausch zu den bisherigen Verhandlungen mit der SPD, bei dem viele von euch sich bereits skeptisch zu den Erfolgsaussichten dieser Gespräche geäußert haben. Als Ergebnis habt ihr uns einstimmig beauftragt, die noch offenen Punkte hart zu verhandeln und nur dann einen konkreten Vertragstext zur Abstimmung vorzulegen, wenn ersichtlich ist, dass die Verhandlungen insgesamt vorankommen und die Vereinbarungen auch einer realistischen Umsetzung standhalten.

Wir haben daraufhin am 5. und 9.11. die Verhandlungen fortgesetzt und auch bei einigen der offenen Punkte weitere Annäherung erreicht. Ungeklärt waren jedoch bis zum Schluss u.a. die Frage der zukünftigen Entwicklung der Sportstätten und Bäder, des beitragsfreien Kindergartenjahres, des Gestaltungsbeirates sowie des Zuschnitts und des Verfahrens zur Besetzung der unbesetzten bzw. freiwerdenden Dezernate.

Insgesamt verfestigte sich bei uns als Verhandlungsgruppe in diesen letzten Gesprächen der Eindruck, dass bis zum Schluss nicht bei allen unseren Gesprächspartnern die notwendige Bereitschaft bestand, sich das gemeinsam Vereinbarte auch so weit zu eigen zu machen, dass die erforderliche realistischen Umsetzungsperspektive zu erkennen war.

Beide Seiten haben daher am Ende der Gespräche am Montagabend festgestellt, dass die im September begonnenen Verhandlungen über eine umfassende Vereinbarung zur Zusammenarbeit in den Jahren 2009 bis 2014 beendet sind.

Gemäß eurem Auftrag vom 4.11. werden wir nun in Sondierungsgesprächen mit den anderen Fraktionen im Rat ausloten, für welche unserer Grünen Projekte und Ziele es Mehrheiten geben könnte.

Über die weiteren Perspektiven für unsere Grüne Ratsarbeit und Grüne Politik würden wir gerne mit Euch auf der bereits verabredeten Mitgliederversammlung am 18.11.2009 diskutieren.

Wir freuen uns auf einen regen Austausch"

Für die Kernverhandlungsgruppe

Hiltrud Schmutzler-Jäger    Thorsten Drewes