GRÜNE Mitgliederversammlung einstimmig für Andreas Bomheuer – SPD spielt durchsichtiges Spiel

Fraktionsvorsitzende Hiltrud Schmutzler-Jäger zeigte sich über das deutliche Votum sehr erfreut: „Andreas Bomheuer bietet die Gewähr dafür, dass Essen mit einem Dezernenten ins Kulturhauptstadtjahr starten kann, der von einer fraktionsübergreifenden, breiten Mehrheit unterstützt wird und den nicht ein Parteibuch, sondern allein seine unbestrittene fachliche Kompetenz für sein neues Amt qualifiziert.“ Dass Bomheuer sich seit vielen Jahren nicht nur auf dem kulturpolitischen Parkett sicher bewegt, sondern auch in der Stadt Essen bestens auskennt, ist nach Auffassung der GRÜNEN ein zusätzliches Plus.

Mit völligem Unverständnis reagierte die GRÜNE Fraktionsspitze dagegen auf Versuche der Sozialdemokraten, GRÜNE als vermeintlich machtlüsterne Pöstchenschacherer zu diskreditieren. „Mehr als einmal“, stellt die GRÜNE Fraktionsvorsitzende klar, „haben wir der SPD angeboten, das vakante Dezernat Kultur (erweitert um den Integrationsbereich) – wie vor der Kommunalwahl vereinbart - in einer gemeinsamen Findungskommission mit allen Fraktionen zu besetzen. Dies wurde von der SPD jedoch kategorisch abgelehnt. Der Forderung der SPD, in den nächsten Jahren sämtliche frei werdenden Führungspositionen (2 Dezernenten und den Stadtdirektor) allein mit Kandidaten mit sozialdemokratischem Parteibuch zu besetzen, haben wir uns allerdings energisch widersetzt!“

Das öffentliche Eingeständnis von SPD-Chef Dieter Hilser, dass die SPD eine allein auf Machterhalt ausgerichtete Politik zur Genüge kenne, ist aus Sicht der GRÜNEN ein positives Zeichen. „Es bleibt zu hoffen", so Mehrdad Mostofizadeh, „dass die SPD in Kürze begreift, dass eine Fortsetzung des alten SPD-Politikstils aus den Zeiten absoluter Mehrheiten nach dem Motto „Wer die Mehrheit hat, braucht keine Argumente“ in Essen keine Zukunft mehr hat. Wir GRÜNE sind jedenfalls bereit, mit allen demokratischen Kräften in diesem Rat in Sachfragen zusammen zu arbeiten. Vernünftigen und finanzierbaren politischen Vorschlägen werden wir auch dann unsere Stimme nicht verweigern, wenn sie von der SPD vorgelegt werden."

Nachfragen richten Sie bitte direkt an
Hiltrud Schmutzler-Jäger 01776521393
und Mehrdad Mostofizadeh 01638842037