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Mehrdad Mostofizadeh
Kristina Schröder? Nicht meine Ministerin!

Grüne unterstützen Kampagne gegen die Frauen- und Familienministerin.
A 52: Bürgerversammlung schreibt offenen Brief an Ratsmitglieder
Auf einer Bürgerversammlung in Altenessen am 26.3. informierte die Bürgerinitiative "Stoppt A 52" über den letzten Planungsstand der A52 in Essen und Umgebung. Im Ergebnis verabschiedeten die über 80 Teilnehmerinnen und Teilnehmer einstimmig folgenden offenen Brief an die Ratsmitglieder der Stadt Essen:
A 52: Guter Rat ist gefragt!
In Essen haben wir gerade ein Problem zufällig aufgedeckt: Ein Tunnelversprechen ist geplatzt! Vereinbart war für Altenessen ein Tunnelstück im bergmännischen Vortrieb.
Auch in Gladbeck ist das Tunnelversprechen - der Türöffner für den Autobahnbau – letztlich unverbindlich. Wer für den Autobahnbau stimmt, kauft ohne vorliegende Planung die Katze im Sack!
Klimaschutzgesetz - NRW setzt Standards

Zu der Anhörung zum Klimaschutzgesetz erklärt Wibke Brems MdL, Klimaschutz- und energiepolitische Sprecherin:
GRÜNE für Schokoticket beim zweiten Bildungsweg
GRÜNE unterstützen den Einsatz vieler Schulen und Kollegs für den Erhalt des Schokotickets für Menschen, die einen Schulabschluss nachholen.Dazu erklärt Vorstandssprecher Thorsten Drewes:
„Je nach Preisstufe entstünden für diese Menschen monatliche Mehrkosten von bis zu 60€, die in vielen Fällen allein vom BAföG bestritten werden müssten. Dies wäre für nicht wenige ein Grund, die Weiterbildung wegen auftretender Finanzprobleme abzubrechen, würde aber wohl bei allen Betroffenen zu einer drastisch verschlechterten Lernsituation führen.
Um auch künftig das Schokoticket den Schülerinnen und Schüler des zweiten Bildungswegs durch den Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) zukommen zu lassen, muss das Schulfinanzgesetz geändert werden. Dafür werden sich GRÜNE im Landtag einsetzen.“.
Die Demonstration von Schülerinnen und Schüler des Ruhrkollegs und anderer Einrichtungen startet am Mittwoch, den 14. 7 um 13.00 Uhr am Gelsenkirchener Hbf und endet am Verwaltungssitz des VRR.
In Essen sind 1200 SchülerInnen betroffen, im VRR-Gebiet 4500.
Termin:Mittwoch, den 14. 7 13.00 Uhr Demonstration von SchülerInnen des Ruhrkollegs und anderer Einrichtungen vom Gelsenkirchener Hbf zum Verwaltungssitz des VRR.








