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Mehrdad Mostofizadeh
Kristina Schröder? Nicht meine Ministerin!

Grüne unterstützen Kampagne gegen die Frauen- und Familienministerin.
A 52: Bürgerversammlung schreibt offenen Brief an Ratsmitglieder
Auf einer Bürgerversammlung in Altenessen am 26.3. informierte die Bürgerinitiative "Stoppt A 52" über den letzten Planungsstand der A52 in Essen und Umgebung. Im Ergebnis verabschiedeten die über 80 Teilnehmerinnen und Teilnehmer einstimmig folgenden offenen Brief an die Ratsmitglieder der Stadt Essen:
A 52: Guter Rat ist gefragt!
In Essen haben wir gerade ein Problem zufällig aufgedeckt: Ein Tunnelversprechen ist geplatzt! Vereinbart war für Altenessen ein Tunnelstück im bergmännischen Vortrieb.
Auch in Gladbeck ist das Tunnelversprechen - der Türöffner für den Autobahnbau – letztlich unverbindlich. Wer für den Autobahnbau stimmt, kauft ohne vorliegende Planung die Katze im Sack!
Klimaschutzgesetz - NRW setzt Standards

Zu der Anhörung zum Klimaschutzgesetz erklärt Wibke Brems MdL, Klimaschutz- und energiepolitische Sprecherin:
Fraktionen von CDU, Grünen, FDP und EBB: SPD-Vorwurf lächerlich
Den Vorwurf der SPD-Fraktion, dass die Fraktionen von CDU, Grünen, FDP und EBB sich bei Ratsanträgen mit „fremden Federn“ schmückten, weisen die Vorsitzenden der Fraktionen von CDU, Grünen, FDP und EBB, Thomas Kufen, Hiltrud Schmutzler-Jäger, Hans-Peter Schöneweiß und Udo Bayer als lächerlich zurück:„Bisher ist weder der SPD Oberbürgermeister noch die SPD-Fraktion als besonders kreativ und inhaltsstark aufgefallen. Der Vorwurf, die Fraktionen von CDU, Grünen, FDP und EBB würden sich an deren Zet-telkasten bedienen, ist schon faktisch gar nicht möglich, weil die SPD-Zettelbox leer ist. Sowohl beim Entwicklungskonzept Baldeneysee als auch bei dem zu schnürenden Will-kommens-Paket für Essener Neubürger und Neubürgerinnen arbeiten die vier Fraktionen seit längerem an der inhaltlichen Ausgestaltung und haben entsprechende Ratsanträge vorgelegt. Weder von der SPD-Fraktion noch vom SPD-OB ist bisher in der Sache etwas geliefert worden.“
Die Pressemitteilung als PDF..








