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Mehrdad Mostofizadeh
Kristina Schröder? Nicht meine Ministerin!

Grüne unterstützen Kampagne gegen die Frauen- und Familienministerin.
A 52: Bürgerversammlung schreibt offenen Brief an Ratsmitglieder
Auf einer Bürgerversammlung in Altenessen am 26.3. informierte die Bürgerinitiative "Stoppt A 52" über den letzten Planungsstand der A52 in Essen und Umgebung. Im Ergebnis verabschiedeten die über 80 Teilnehmerinnen und Teilnehmer einstimmig folgenden offenen Brief an die Ratsmitglieder der Stadt Essen:
A 52: Guter Rat ist gefragt!
In Essen haben wir gerade ein Problem zufällig aufgedeckt: Ein Tunnelversprechen ist geplatzt! Vereinbart war für Altenessen ein Tunnelstück im bergmännischen Vortrieb.
Auch in Gladbeck ist das Tunnelversprechen - der Türöffner für den Autobahnbau – letztlich unverbindlich. Wer für den Autobahnbau stimmt, kauft ohne vorliegende Planung die Katze im Sack!
Klimaschutzgesetz - NRW setzt Standards

Zu der Anhörung zum Klimaschutzgesetz erklärt Wibke Brems MdL, Klimaschutz- und energiepolitische Sprecherin:
Fraktionen von CDU, Grüne, FDP und EBB machen Druck beim Hauptbad-Ersatz
Die Fraktionen von CDU, Grüne, FDP und EBB im Rat der Stadt Essen weisen darauf hin, dass der am Thurmfeld geplante Neubau eines Hallenbades als Ersatz für das marode Hauptbad dringend erforderlich ist.Siegfried Brandenburg, sportpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion:
„Ohne die Thematik dramatisieren zu wollen: Wir stehen mit der Ersatzlösung für das marode Hauptbad unter Zeitdruck. Die Verwaltung tritt offensichtlich auf der Stelle und kommt nicht zu Potte. Sie muss die Grundlagen und Rahmenbedingungen für die Durchführung des Projektes‚ Neubau eines Hallenbades am Thurmfeld erarbeiten. Die Essener Bürger wollen wissen, wie sich die Bäderlandschaft entwickelt. Die Nutzer des Hauptbades, vor allen Dingen Vereine und Schulen, brauchen im Vorlauf Planungssicherheit. Aus diesem Grund ist es dringend notwendig, einen verlässlichen Zeit-ablauf zur Umsetzung des Neubaus am Thurmfeld aufzustellen.“
Hiltrud Schmutzler-Jäger, Vorsitzende der Grünen Fraktion, erklärt:
„Dass der Hauptbadersatz die höchste Priorität hat und aufgrund seines maroden Zustandes auch haben muss, ist hinlänglich bekannt und politisch längst beschlossene Sache. Wir hoffen sehr, dass die doch schleppende Umsetzung nicht für einen politischen Winkelzug steht, der es zunächst ermöglichen soll, dass geplante Geld vorab für ein anderes Bad einzusetzen.“
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