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Mehrdad Mostofizadeh
Kristina Schröder? Nicht meine Ministerin!

Grüne unterstützen Kampagne gegen die Frauen- und Familienministerin.
A 52: Bürgerversammlung schreibt offenen Brief an Ratsmitglieder
Auf einer Bürgerversammlung in Altenessen am 26.3. informierte die Bürgerinitiative "Stoppt A 52" über den letzten Planungsstand der A52 in Essen und Umgebung. Im Ergebnis verabschiedeten die über 80 Teilnehmerinnen und Teilnehmer einstimmig folgenden offenen Brief an die Ratsmitglieder der Stadt Essen:
A 52: Guter Rat ist gefragt!
In Essen haben wir gerade ein Problem zufällig aufgedeckt: Ein Tunnelversprechen ist geplatzt! Vereinbart war für Altenessen ein Tunnelstück im bergmännischen Vortrieb.
Auch in Gladbeck ist das Tunnelversprechen - der Türöffner für den Autobahnbau – letztlich unverbindlich. Wer für den Autobahnbau stimmt, kauft ohne vorliegende Planung die Katze im Sack!
Klimaschutzgesetz - NRW setzt Standards

Zu der Anhörung zum Klimaschutzgesetz erklärt Wibke Brems MdL, Klimaschutz- und energiepolitische Sprecherin:
Flughafen Essen/Mülheim
Dr. van Heesch-Orgass: SPD darf Ausstiegsbeschlüsse nicht hintertreibenAnlässlich der aktuellen Medienberichte, wonach der Haushaltskontrollausschuss des Landtags für den Flughafen Essen/Mülheim keine sinnvolle Zukunft mehr sieht, erklärt Dr. Elisabeth van Heesch-Orgass, Aufsichtsratsmitglied für die grüne Ratsfraktion Essen in der Flughafen Essen/Mülheim GmbH:
„Nach den Beschlüssen des Essener und Mülheimer Rates liegt nun auch ein eindeutiger Beschluss eines Landtagsausschusses für eine baldige Beendigung des Flugbetriebes am Flughafen Essen/Mülheim vor. Es wird Zeit, dass nun endlich auch die SPD in Essen und Mülheim diese Realität anerkennt. Insbesondere muss nun Oberbürgermeister Reinhard Paß alle Versuche seitens der Geschäftsführung des Flughafens sowie der Aufsichtsratsvorsitzenden der Flughafengesellschaft, Oberbürgermeisterin Dagmar Mühlenfeld, unterbinden, diese Ausstiegsbeschlüsse zu hintertreiben. Stattdessen erwarten wir, dass sich Herr Paß schnellstmöglich mit den beiden anderen Gesellschaftern des Flughafens, der Stadt Mülheim/Ruhr und dem Land NRW, zusammensetzt, um ein sinnvolles Nachnutzungskonzept zu entwickeln. Aus unserer Sicht sollte dabei mit Nachdruck auch die Idee einer Nutzung des Geländes für eine mögliche Klima-Expo 2020 weiter verfolgt werden.“
Nachfragen richten Sie bitte direkt an Dr. Elisabeth van Heesch-Orgass (0162 9163550)









