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Mehrdad Mostofizadeh
Kristina Schröder? Nicht meine Ministerin!

Grüne unterstützen Kampagne gegen die Frauen- und Familienministerin.
A 52: Bürgerversammlung schreibt offenen Brief an Ratsmitglieder
Auf einer Bürgerversammlung in Altenessen am 26.3. informierte die Bürgerinitiative "Stoppt A 52" über den letzten Planungsstand der A52 in Essen und Umgebung. Im Ergebnis verabschiedeten die über 80 Teilnehmerinnen und Teilnehmer einstimmig folgenden offenen Brief an die Ratsmitglieder der Stadt Essen:
A 52: Guter Rat ist gefragt!
In Essen haben wir gerade ein Problem zufällig aufgedeckt: Ein Tunnelversprechen ist geplatzt! Vereinbart war für Altenessen ein Tunnelstück im bergmännischen Vortrieb.
Auch in Gladbeck ist das Tunnelversprechen - der Türöffner für den Autobahnbau – letztlich unverbindlich. Wer für den Autobahnbau stimmt, kauft ohne vorliegende Planung die Katze im Sack!
Klimaschutzgesetz - NRW setzt Standards

Zu der Anhörung zum Klimaschutzgesetz erklärt Wibke Brems MdL, Klimaschutz- und energiepolitische Sprecherin:
Flughafen Essen - Mülheim
GRÜNE für den endgültigen AusstiegPositiv bewertet die Ratsfraktion der Grünen aus Essen die heute im Rat der Stadt Mülheim gestartete Initiative von Grünen, CDU und MBI zum Ausstieg aus dem Flughafen Essen - Mülheim. Wie der Rat der Stadt Essen bereits Mitte der neunziger Jahre beschlossen hat, soll nun auch der Rat der Stadt Mülheim die Entscheidung für einen Ausstieg aus dem Flughafen treffen. „Diese Entscheidung halten wir nicht nur für richtig und längst überfällig, sie würde zudem die Essener Position unterstützen“, so Dr. Elisabeth van Heesch – Orgass von der Grünen Ratsfraktion Essen.
Zumal der Flughafen, der im Wesentlichen lediglich noch vom Aero – Club genutzt wird, für die beteiligten Gesellschafter (Essen, Mülheim, Land NRW) nur noch ein reines Zuschussgeschäft ist, woran sich angesichts der Entwicklung der neuen Rechtsprechung zum „Anwohnerschutz gegen Fluglärm“ wohl auch zukünftig nichts ändern wird.
Wegen des kritischen Berichtes des Landesrechungshofes haben die Flughafen – Aufsichtsratsmitglieder Dr. Elisabeth van Heesch – Orgass und Waldemar Nowak von der Initiative gegen Fluglärm aus Mülheim für die nächste Woche eine Sonderaufsichtsratssitzung beantragt. „Wir müssen Klarheit darüber haben, wofür die Städte Essen und Mülheim als beteiligte Gesellschafter neben dem Land tatsächlich ein zu stehen haben. Und wir hoffen natürlich, dass auch die SPD in Mülheim ebenso wie die SPD Oberbürgermeisterin Dagmar Mühlenfeld zur der Einsicht kommen werden, dass es sinnvoller ist, das Flughafengelände einer anderweitigen, gewinnbringenden gewerblichen Nutzung zuzuführen. Hiervon würden letztlich beide Städte profitieren“, so Dr. Elisabeth van Heesch – Orgass.
Nachfragen richten Sie bitte direkt an Dr. Elisabeth van Heesch - Orgass (( 0162-9163550)








