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Mehrdad Mostofizadeh
Kristina Schröder? Nicht meine Ministerin!

Grüne unterstützen Kampagne gegen die Frauen- und Familienministerin.
A 52: Bürgerversammlung schreibt offenen Brief an Ratsmitglieder
Auf einer Bürgerversammlung in Altenessen am 26.3. informierte die Bürgerinitiative "Stoppt A 52" über den letzten Planungsstand der A52 in Essen und Umgebung. Im Ergebnis verabschiedeten die über 80 Teilnehmerinnen und Teilnehmer einstimmig folgenden offenen Brief an die Ratsmitglieder der Stadt Essen:
A 52: Guter Rat ist gefragt!
In Essen haben wir gerade ein Problem zufällig aufgedeckt: Ein Tunnelversprechen ist geplatzt! Vereinbart war für Altenessen ein Tunnelstück im bergmännischen Vortrieb.
Auch in Gladbeck ist das Tunnelversprechen - der Türöffner für den Autobahnbau – letztlich unverbindlich. Wer für den Autobahnbau stimmt, kauft ohne vorliegende Planung die Katze im Sack!
Klimaschutzgesetz - NRW setzt Standards

Zu der Anhörung zum Klimaschutzgesetz erklärt Wibke Brems MdL, Klimaschutz- und energiepolitische Sprecherin:
Fischsterben in der Ruhr
Grüne: Ursache der Wasserverschmutzung muss rückhaltlos aufgeklärt und streng geahndet werdenDas massenhafte Fischsterben im Baldeneysee hat blankes Entsetzen bei der grünen Ratsfraktion ausgelöst. Rolf Fliß, Bürgermeister und umweltpolitischer Sprecher der grünen Ratsfraktion, hat gestern die Einsatzkräfte am Baldeneysee bis tief in die Nacht begleitet. Er erklärt:
„In den nächsten Tagen muss es zu einer umfassenden Aufklärung des Vorfalls und zur Schadensbegrenzung kommen. Die Öffentlichkeit muss über eine mögliche Gesundheitsgefährdung aufgeklärt werden. Auch über die möglichen Gefahren für die Tierwelt muss informiert werden. Wir erwarten ein schnelles und hartes Vorgehen gegen den Verursacher dieser Umweltkatastrophe. Mein besonderer Dank gilt den zahlreichen ehren- und hauptamtlichen Einsatzkräften von THW, DLRG und Feuerwehr, von deren professioneller Arbeit und hoher Motivation ich mir ein persönliches Bild machen konnte. Außerdem hat sich gestern gezeigt, dass sich der Umweltalarmplan der Stadt Essen bewährt hat, der wirkungsvoll und schnell gegriffen hat.“
Julia Kahle-Hausmann, Umweltexpertin der grünen Ratsfraktion und Vorsitzende des Umweltausschusses des Rates der Stadt Essen ergänzt:
„Die Ruhr ist als Trinkwasserreservoir hochsensibel für alle illegalen und legalen Einleitungen. Wir müssen dafür sorgen, dass Abwasser und Trinkwasser streng voneinander getrennt werden. Jegliche Trinkwassergefährdung muss streng geahndet werden. Außerdem benötigen wir endlich ein lückenloses Kataster der Direkt- und Indirekteinleiter in die Ruhr und seine Zuläufe. Wir werden hierzu einen entsprechenden Antrag in der kommenden Ratssitzung stellen.“
Nachfragen richten Sie bitte direkt an
Rolf Fliß (0173 5917326) sowie
Julia Kahle-Hausmann (0172 7830956)
zur Pressemitteilung als PDF..








