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Mehrdad Mostofizadeh
Kristina Schröder? Nicht meine Ministerin!

Grüne unterstützen Kampagne gegen die Frauen- und Familienministerin.
A 52: Bürgerversammlung schreibt offenen Brief an Ratsmitglieder
Auf einer Bürgerversammlung in Altenessen am 26.3. informierte die Bürgerinitiative "Stoppt A 52" über den letzten Planungsstand der A52 in Essen und Umgebung. Im Ergebnis verabschiedeten die über 80 Teilnehmerinnen und Teilnehmer einstimmig folgenden offenen Brief an die Ratsmitglieder der Stadt Essen:
A 52: Guter Rat ist gefragt!
In Essen haben wir gerade ein Problem zufällig aufgedeckt: Ein Tunnelversprechen ist geplatzt! Vereinbart war für Altenessen ein Tunnelstück im bergmännischen Vortrieb.
Auch in Gladbeck ist das Tunnelversprechen - der Türöffner für den Autobahnbau – letztlich unverbindlich. Wer für den Autobahnbau stimmt, kauft ohne vorliegende Planung die Katze im Sack!
Klimaschutzgesetz - NRW setzt Standards

Zu der Anhörung zum Klimaschutzgesetz erklärt Wibke Brems MdL, Klimaschutz- und energiepolitische Sprecherin:
Filiale der rechtsextremen Modemarke "Thor Steinar" hat in Essen nichts verloren – MdB Gehring ruft zu Widerspruch und Protest auf
Am gestrigen Freitag eröffnete die Firma MediaTex GmbH ein Bekleidungsgeschäft in der Essener Innenstadt auf der Viehofer Straße 20. Der Laden verkauft Produkte der von Rechtsextremisten getragenen Marke „Thor Steinar“. Dazu erklärt Kai Gehring, grüner Bundestagsabgeordneter aus Essen:„Essen muss sich querstellen, wenn Rechtsradikale in die Mitte der Gesellschaft vordringen wollen. Eine Ladenfiliale, die rechtsextreme Markenklamotten verkauft, hat in Essen nichts verloren. Der Vertrieb von „Thor Steinar“-Produkten in der Innenstadt ist unerträglich und widerspricht Essener Weltoffenheit. Der Eröffnung der derzeitig einzigen Filiale in NRW muss entschieden widersprochen werden.
Anwohner, Essener Bürger und Politik nehmen es nicht hin, dass ein Geschäft aus der Verkörperung menschenverachtender Nazi- Ideologien (Runen-Symbolik) Kapital schlägt und damit Rechtsextreme in unsere Innenstadt lockt.
"Thor Steinar" wirkt wie eine harmlose Outdoor-Marke, ist aber Erkennungszeichen der rechten Szene und Teil der Normalisierungsstrategie der Rechtsextremisten. Diese Strategie muss auf entschiedenen Protest treffen – zivilgesellschaftlich, politisch und gewaltfrei. Die Ausbreitung rechter Ideologie und Provokationen von Rechtsradikalen in unserer Stadt werden wir nicht dulden.
Der Eigentümer bzw. Vermieter muss umgehend den Mietvertrag des Shops kündigen. Polizei und Ordnungsamt müssen den Laden intensiv beobachten und wenn nötig intervenieren. Die Erfolge der Standortgemeinschaft und Anwohner bei der Aufwertung der Viehofer Straße dürfen nicht zunichte gemacht werden.“








