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Mehrdad Mostofizadeh
Kristina Schröder? Nicht meine Ministerin!

Grüne unterstützen Kampagne gegen die Frauen- und Familienministerin.
A 52: Bürgerversammlung schreibt offenen Brief an Ratsmitglieder
Auf einer Bürgerversammlung in Altenessen am 26.3. informierte die Bürgerinitiative "Stoppt A 52" über den letzten Planungsstand der A52 in Essen und Umgebung. Im Ergebnis verabschiedeten die über 80 Teilnehmerinnen und Teilnehmer einstimmig folgenden offenen Brief an die Ratsmitglieder der Stadt Essen:
A 52: Guter Rat ist gefragt!
In Essen haben wir gerade ein Problem zufällig aufgedeckt: Ein Tunnelversprechen ist geplatzt! Vereinbart war für Altenessen ein Tunnelstück im bergmännischen Vortrieb.
Auch in Gladbeck ist das Tunnelversprechen - der Türöffner für den Autobahnbau – letztlich unverbindlich. Wer für den Autobahnbau stimmt, kauft ohne vorliegende Planung die Katze im Sack!
Klimaschutzgesetz - NRW setzt Standards

Zu der Anhörung zum Klimaschutzgesetz erklärt Wibke Brems MdL, Klimaschutz- und energiepolitische Sprecherin:
Ertüchtigung der Messe Essen
Ausbau benötigt ein nachhaltiges Finanzierungskonzept und sollte Bauabschnittsweise realisiert werdenAm Mittwoch, den 16.11.2011 haben sich die Mitglieder der Essener Grünen in ihrer Mitgliederversammlung mit der Ausbauplanung für die Messe Essen befasst. Dazu erklärt Thorsten Drewes, Vorstandsprecher der Grünen:
„Die Essener Grünen sprechen sich für den Erhalt des Messestandorts Essen aus. Die von Oberbürgermeister Paß (SPD) vorgelegte 130 Mio. Euro teure Ausbauvariante sollte deutlich abgespeckt werden. Es kann auch nicht sein, dass der Neubau der Doppelstockhallen 8 und 9, der immer die Rechtfertigung für die Ertüchtigung der Messe gebildet hat, erst ganz am Schluss erfolgt. Wir Grüne sprechen uns für eine Bauabschnittsweise, modulare Ertüchtigung der Messe aus. Dies ermöglicht auch eine schrittweise Überprüfung der finanziellen Tragfähigkeit und nachhaltigen Rentabilität der Ertüchtigung.
Wir begrüßen, dass es ein Architekturwettbewerb zur weiteren Konkretisierung der Bauplanungen geben soll. Hierbei sollte auch die Variante der Ertüchtigung der Doppelstockhallen 8 und 9 im ersten Bauabschnitt in die Prüfung mit einbezogen werden. Wir erwarten auf der Grundlage der Wettbewerbsergebnisse einen nochmaligen Ratsbeschluss, damit der Rat der Stadt Essen am kommenden Mittwoch keinen Blankocheck erteilt. Eine endgültige Entscheidung werden wir erst treffen können, wenn die Wettbewerbsergebnisse vorliegen.
Insbesondere erwarten wir, dass die Messe Essen ebenso wie alle anderen städtischen Beteiligungsgesellschaften einen spürbaren eigenen Beitrag zur Konsolidierung der städtischen Finanzen leistet. Darüber hinaus fordern wir aus Kostengründen einen Verzicht auf den angedachten Brückenschlag über die Norbertstraße und den Bau eines Bürogebäudes der Messe auf dem Parkplatz P3.“









