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Mehrdad Mostofizadeh
Kristina Schröder? Nicht meine Ministerin!

Grüne unterstützen Kampagne gegen die Frauen- und Familienministerin.
A 52: Bürgerversammlung schreibt offenen Brief an Ratsmitglieder
Auf einer Bürgerversammlung in Altenessen am 26.3. informierte die Bürgerinitiative "Stoppt A 52" über den letzten Planungsstand der A52 in Essen und Umgebung. Im Ergebnis verabschiedeten die über 80 Teilnehmerinnen und Teilnehmer einstimmig folgenden offenen Brief an die Ratsmitglieder der Stadt Essen:
A 52: Guter Rat ist gefragt!
In Essen haben wir gerade ein Problem zufällig aufgedeckt: Ein Tunnelversprechen ist geplatzt! Vereinbart war für Altenessen ein Tunnelstück im bergmännischen Vortrieb.
Auch in Gladbeck ist das Tunnelversprechen - der Türöffner für den Autobahnbau – letztlich unverbindlich. Wer für den Autobahnbau stimmt, kauft ohne vorliegende Planung die Katze im Sack!
Klimaschutzgesetz - NRW setzt Standards

Zu der Anhörung zum Klimaschutzgesetz erklärt Wibke Brems MdL, Klimaschutz- und energiepolitische Sprecherin:
Debatte um Privatisierung des Flughafens Essen-Mülheim
Van Heesch-Orgass: Idee eine reine Luftnummer in der SommerpauseZum angeblichen Angebot von flughafenaffinen Unternehmen am Flughafen Essen/Mülheim, die Gesellschafteranteile der Städte Essen und Mülheim sowie des Landes NRW zu übernehmen, um den Flughafen sodann in eigener Regie zur 'Jobmaschine' zu machen, erklärt Dr. Elisabeth van Heesch-Orgass, grüne Ratsfrau aus Essen und Mitglied des Aufsichtsrates des Flughafens Essen-Mülheim:
„Es handelt sich hier offensichtlich um eine reine Luftnummer in der Sommerpause. Unternehmen wollen Gewinn machen, Arbeitsplätze können nur bei wirtschaftlichem Erfolg geschaffen werden. Da auch die Unternehmen an die Rechtsprechung gebunden sind, wonach eine Ausweitung des Flugverkehrs am Flughafen Essen-Mülheim, insbesondere durch Stationierung der sogenannten kleinen Düse nicht erlaubt ist, können die Unternehmen keine andere Flughafenpolitik machen, als es jetzt die Gesellschafter tun. Angesichts eines jährlichen Zuschussbedarfes der öffentlichen Hand von über einer Millionen Euro für den Flughafen ist ein wirtschaftlicher Betrieb auch bei einer Privatisierung nicht vorstellbar. Einen wesentlich größeren wirtschaftlichen Nutzen für Essen und Mülheim lässt sich dagegen durch eine Umwandlung von Teilen des Flughafenareals in Gewerbe- und Wohngebiete erzielen. Auch flughafenaffine Unternehmen können sich hier weiter ansiedeln, denn sie brauchen nicht allgemein und grundsätzlich Flugbetrieb direkt vor ihrer Haustür, zumal die Autobahnanbindung zum nahen Flughafen Düsseldorf praktisch unmittelbar am Flughafen Essen/Mülheim liegt.
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Rückfragen an: Dr. Elisabeth van Heesch-Orgass, Tel. 0162/9163550









