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Mehrdad Mostofizadeh
Kristina Schröder? Nicht meine Ministerin!

Grüne unterstützen Kampagne gegen die Frauen- und Familienministerin.
A 52: Bürgerversammlung schreibt offenen Brief an Ratsmitglieder
Auf einer Bürgerversammlung in Altenessen am 26.3. informierte die Bürgerinitiative "Stoppt A 52" über den letzten Planungsstand der A52 in Essen und Umgebung. Im Ergebnis verabschiedeten die über 80 Teilnehmerinnen und Teilnehmer einstimmig folgenden offenen Brief an die Ratsmitglieder der Stadt Essen:
A 52: Guter Rat ist gefragt!
In Essen haben wir gerade ein Problem zufällig aufgedeckt: Ein Tunnelversprechen ist geplatzt! Vereinbart war für Altenessen ein Tunnelstück im bergmännischen Vortrieb.
Auch in Gladbeck ist das Tunnelversprechen - der Türöffner für den Autobahnbau – letztlich unverbindlich. Wer für den Autobahnbau stimmt, kauft ohne vorliegende Planung die Katze im Sack!
Klimaschutzgesetz - NRW setzt Standards

Zu der Anhörung zum Klimaschutzgesetz erklärt Wibke Brems MdL, Klimaschutz- und energiepolitische Sprecherin:
Bürgermeister Rolf Fliß unfair attackiert
Der Antrag von SPD und Linken gegen den GRÜNEN Bürgermeister Rolf Fliß hatte nur einen Zweck: Rolf Fliß zu beschädigen.Für die jetzige Ratsperiode ist das Ansinnen, den 3. Bürgermeister abzuschaffen, bedeutungslos. Offensichtlich ist Rolf Fliß einigen ein Dorn im Auge, weil er durch seinen ehrenamtlichen Einsatz ein hohes Ansehen - sprich Popularität - genießt.
Wenn der SPD-Fraktionsvorsitzende den Antrag zur Abschaffung des dritten Bürgermeisters mit den Worten einleitet: “Jetzt wollen wir mal die GRÜNEN ärgern“, dann enthüllt dies deutlich, dass Niveau des Antrags. Wenn man dann noch den Fraktionsvorsitzenden der Linken kennt, der er ein Meister der Provokation und Polemik ist und sich schon mal eine Ohrfeige vom Fraktionskollegen dafür einhandelte; dann weiß man, dass es bei diesem Antrag nicht um die Sache ging, sondern um Beschädigung einer Person. Insofern ist es für GRÜNE selbstverständlich, sich von derartigen Anträgen zu distanzieren. Sie dokumentieren, wer schlechten Stil beherrscht und benötigt. Rolf Fliß ist nicht nur für uns Grüne in Essen ein Sympathieträger; alle denen, die er in teils aussichtslosen Situationen durch seinen Einsatz und seine Kontakte hat Unterstützung zu kommen gelassen, danken es ihm von Herzen!
Eberhard Kuhn








