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Mehrdad Mostofizadeh
Kristina Schröder? Nicht meine Ministerin!

Grüne unterstützen Kampagne gegen die Frauen- und Familienministerin.
A 52: Bürgerversammlung schreibt offenen Brief an Ratsmitglieder
Auf einer Bürgerversammlung in Altenessen am 26.3. informierte die Bürgerinitiative "Stoppt A 52" über den letzten Planungsstand der A52 in Essen und Umgebung. Im Ergebnis verabschiedeten die über 80 Teilnehmerinnen und Teilnehmer einstimmig folgenden offenen Brief an die Ratsmitglieder der Stadt Essen:
A 52: Guter Rat ist gefragt!
In Essen haben wir gerade ein Problem zufällig aufgedeckt: Ein Tunnelversprechen ist geplatzt! Vereinbart war für Altenessen ein Tunnelstück im bergmännischen Vortrieb.
Auch in Gladbeck ist das Tunnelversprechen - der Türöffner für den Autobahnbau – letztlich unverbindlich. Wer für den Autobahnbau stimmt, kauft ohne vorliegende Planung die Katze im Sack!
Klimaschutzgesetz - NRW setzt Standards

Zu der Anhörung zum Klimaschutzgesetz erklärt Wibke Brems MdL, Klimaschutz- und energiepolitische Sprecherin:
A 52 in Essen und Ruhralleetunnel vor dem Aus
Grüne sehen neue ChancenIn seiner Pressekonferenz am 22.9. 2011 hat das NRW-Verkehrsministerium die weiteren Planungen der Landesregierung zu den Straßenbauprojekten vorgestellt. Für die A52 Teilstück Essen und den Ruhralleetunnel (A44) bedeutet dies, dass die Planungen zurückgestellt werden.
Hierzu erklärt der Landtagsabgeordnete Mehrdad Mostofizadeh „Rot-Grün im Land hat Inventur gemacht. Bei insgesamt 35 Prozent der Landesstraßenprojekte macht es keinen Sinn, die Planungen fortzuführen, auch weil der Bund seine Mittelzusagen deutlich zurückgefahren hat. Diese Projekte werden nun zurückgestellt. Darunter fallen auch die die A 52 und der Ruhralleetunnel (A 44). Wir sollten dies zum Anlass nehmen, um endlich gemeinsam machbare neue Mobilitätskonzepte für das Ruhrgebiet zu entwickeln.“
Vorstandssprecher Thorsten Drewes betont: „Wer wirklich etwas gegen den Dauerstau auf der A 40 tun will, darf keinen neuen Verkehr nach Essen holen, sondern muss den öffentlichen Nahverkehr stärken. Ich hoffe, dass es jetzt gelingt, zunächst kurzfristig das Nadelöhr am Autobahndreieck Essen Ost durch eine vernünftige Gestaltung der Anschlussstelle zu entschärfen und dann auch die für die A 52-Trasse seit über 30 Jahren brachliegenden Flächen endlich einer sinnvollen Nutzung zuzuführen.“
„Die Pflege der Straßensubstanz wurde in den letzten Jahren deutlich vernachlässigt, dabei ist genau dieser Erhalt die günstigste Variante, sichere und schnelle Mobilität auf der Straße sicherzustellen. In diesem Sinne werden wir schrittweise die freiwerdenden Haushaltsmittel umschichten. Ein Schritt, den Expertinnen und Experten mehrfach als sinnvoll und wichtig empfohlen haben,“ ergänzt Mehrdad Mostofizadeh.
Nachfragen richten Sie bitte an
Mehrdad Mostofizadeh, MdL, 0163-884 2037 oder
Vorstandssprecher Thorsten Drewes, 0163-884 2862









