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Mehrdad Mostofizadeh
Kristina Schröder? Nicht meine Ministerin!

Grüne unterstützen Kampagne gegen die Frauen- und Familienministerin.
A 52: Bürgerversammlung schreibt offenen Brief an Ratsmitglieder
Auf einer Bürgerversammlung in Altenessen am 26.3. informierte die Bürgerinitiative "Stoppt A 52" über den letzten Planungsstand der A52 in Essen und Umgebung. Im Ergebnis verabschiedeten die über 80 Teilnehmerinnen und Teilnehmer einstimmig folgenden offenen Brief an die Ratsmitglieder der Stadt Essen:
A 52: Guter Rat ist gefragt!
In Essen haben wir gerade ein Problem zufällig aufgedeckt: Ein Tunnelversprechen ist geplatzt! Vereinbart war für Altenessen ein Tunnelstück im bergmännischen Vortrieb.
Auch in Gladbeck ist das Tunnelversprechen - der Türöffner für den Autobahnbau – letztlich unverbindlich. Wer für den Autobahnbau stimmt, kauft ohne vorliegende Planung die Katze im Sack!
Klimaschutzgesetz - NRW setzt Standards

Zu der Anhörung zum Klimaschutzgesetz erklärt Wibke Brems MdL, Klimaschutz- und energiepolitische Sprecherin:
Die nächsten Termine
Mai
Die Kommune wird weiblich - Powerworkshop
Die Berne-Radtour
Treffen der GRÜNEN Jugend
GRÜNER Treff in Werden
Der Mai wird Grün

Knapp 30 Menschen wanderten mit Landtagskandidat Mehrdad Mostofizadeh und Bürgermeister Rolf Fliß am 1.Mai von Kettwig nach Werden über die Ruhrhöhen.
Das war Natur naher Wahlkampf mit schönen Ausblicken und erholsamen Ausklang beim Spanier.
Atomausstieg:
Den Beschluss unseres Sonderparteitags "Energiewende in Deutschland - Grün geht voran" findet ihr hier.
Landtagswahl: Voll auf die Zwölf!

Zum Essener Ergebnis der Landtagswahl erklärt Mehrdad Mostofizadeh, Vorstandssprecher, alter und neu gewählter Landtagsabgeordneter der GRÜNEN:
„Unser Wahlergebnis ist eine Bestätigung der Politik der GRÜNEN. Wir haben klar Schiff gemacht für eine absolute Rot-Grüne Mehrheit in Düsseldorf!
Schwarz-Gelb tatenlos bei Fracking-Technologie
Mit den Stimmen von CDU/CSU und FDP hat der Deutsche Bundestag gestern den Antrag der Bundestagfraktion der Grünen zum Thema Fracking abgelehnt. Der Antrag sieht ein Moratorium für die Förderung von Unkonventionellem Erdgas vor, bis weitere wissenschaftliche Erkenntnisse zu der Technologie vorliegen.
Dazu erklärt der Vorstandssprecher der GRÜNEN Essen, Mehrdad Mostofizadeh:
„CDU und FDP wenden sich damit gegen Trinkwasser- und Umweltschutz in unserer Region, insbesondere an der Ruhr.
Fragen von Frank Stenglein (WAZ) an Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE)

Welche Konsequenzen sehen sie für den Bau der A52/Ruhrallee-Tunnel, nach dem Ratsbürgerentscheid in Gladbeck, wo sich eine Mehrheit der Bürger gegen den Bau eines Tunnels und damit gegen die A52 ausgesprochen hat? Wird der A 52-Ausbau noch angestrebt?
Wir sprechen uns eindeutig gegen den Weiterbau der A 52 und des Ruhrallee-Tunnels aus. Das sind extrem teure Projekte, die verkehrspolitisch nicht weiterhelfen.
Die Ministerin bat zu Tisch

Die nordrhein-westfälische Gesundheitsministerin Barbara Steffens (GRÜNE) besuchte in Begleitung des Landtagskandidaten Dirk Kindsgrab und des stellvertretenden Bezirksbürgermeisters Thorsten Drewes am Dienstag, den 08. Mai das Ev. Altenheim Bethesda.
Nach einem fachlichem Austausch über Eckpunkte, die die Landesregierung im Februar dieses Jahres bezüglich des Pflegerechts in NRW sowie hinsichtlich einer Reform des Wohn- und Teilhabegesetzes festgelegt hat, wurde die Einrichtung ausgiebig besichtigt.
Die Ministerin überzeugte mit fundierter Fachkenntnis und konnte die eine oder andere sinnvolle Anregung, die sie aus anderen Häusern mitgenommen hat, an die Einrichtungsvertreter weitergeben.
Flüchtlingspolitik und das neue Integrations- und Teilhabegesetz vor Ort
Für die Auftaktveranstaltung des Arbeitskreises Migration von Bündnis 90/ Die Grünen, war am Dienstagabend Monika Düker (Landesvorsitzende und Flüchtlingspolitische Sprecherin) zu Gast. Verbindliche Vereinbarungen für beide Seiten machten die Veranstaltung zu einem produktiven Ereignis.
Wahlfreiheit statt Betreuungsgeld

Zur geplanten Einführung des Betreuungsgeldes erklärt Kai Gehring, grüner Bundestagsabgeordneter aus Essen:
„Der Plan der Bundesregierung eine Anti-Kita-Prämie einzuführen ist absurd. Egal wie das Betreuungsgeld ausgestaltet werden soll, es ist und bleibt eine bildungs-, gleichstellungs-, integrations- und finanzpolitische Katastrophe.
Nachtflüge verringert
Fluglärmbekämpfung im Essener Süden
Die GRÜNEN haben in den letzten zwei Jahren mit dem Umweltminister Johannes Remmel und dem parlamentarischen Staatssekretär im Landesverkehrsministerium Horst Becker wichtige Schritte im Kampf gegen den Fluglärm auf den Weg gebracht. Wir haben den Lärmschutz an Flughäfen im Koalitionsvertrag erstmalig auf Augenhöhe mit den wirtschaftlichen Interessen verankert und auch im Regierungshandeln ernst genommen. Auch die Streichung aller Landesubventionen für Flughäfen konnte durchgesetzt werden. Auf diesem Kurs wird es mit starken Grünen in der Landesregierung weitergehen.
SPD und GRÜNE im RVR einig:
Projekte „Grüne Hauptstadt Europas“ und „Radschnellweg Ruhr“ weiter verfolgen!
Angesichts der aktuellen Berichterstattung sprechen sich die Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen im Regionalverband Ruhr eindeutig für die Weiterentwicklung der regional bedeutsamen Projekte „Grüne Hauptstadt Europas“ und „Radschnellweg Ruhr“ aus, für die erst vor wenigen Monaten in der RVR-Verbandsversammlung parteiübergreifende Beschlüsse gefasst wurden.
Bibliotheksangebote in Stoppenberg, Kray und Holsterhausen müssen erhalten bleiben

Am 2.5.2012 diskutiert der Ausschuss für Kultur und Integration über die Zukunftsplanung der Stadtbibliothek Essen. Auch wenn das Aus für die drei von der Verwaltung vorgeschlagenen Bibliothekstandorte in den Stadtteilen Stoppenberg, Kray und Holsterhausen noch nicht entschieden werden wird, formulieren die Grünen ihren Widerstand. Die kulturpolitische Sprecherin der Grünen, Lisa Mews:
Bezirksvertretung V stimmt gegen A 52 Baupläne
Der Widerstand gegen das stadtteilzerstörende Bauprojekt der Autobahn A 52 hat in der Aprilsitzung der Bezirksvertretung V einen wichtigen Erfolg verbuchen können. Die Grünen im Essener Norden begrüßen den einstimmigen Beschluss der BV 5, die Planungen der staatlichen Baubetriebe von „Straßen NRW“ abzulehnen.
Grüne fordern anonymisierte Bewerbungsverfahren

- Dr. Elisabeth van Heesch-Orgass
Die Ratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen Essen bewertet das Ergebnis des Pilotprojektes der Antidiskriminierungsstelle des Bundes zum anonymisierten Bewerbungsverfahren äußerst positiv. Die Studie habe gezeigt, dass anonymisierte Bewerbungen ohne Name, Passfoto, Familienstand oder Angabe der Religionszugehörigkeit insbesondere Frauen und Menschen mit Migrationshintergrund bei der Stellensuche helfen.
RWE: Für die Energiewende ist es gut, dass Großmann geht

Zur Bilanz von RWE-Chef Jürgen Großmann und zur heutigen Aktionärsversammlung des RWE in der Grugahalle erklärt Reiner Priggen, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion:
„Jürgen Großmann hat den Konzern an Ketten aus Kohle und Atom gelegt. Sein Abschied kann für RWE zu einer Befreiung werden und ist eine gute Nachricht für die Energiewende. Gerade in Nordrhein-Westfalen können wir es uns nicht leisten, im Wettbewerb zurückzufallen, weil ein Großkonzern wie RWE es nicht schafft, seine Unternehmenspolitik zu wenden. Wir wollen nicht auf den alten Kohle-Meilern sitzen bleiben, sondern ein Hightech-Land sein, das Vorbildcharakter hat.
Gutachten zur Schließung des Flughafens Essen/Mülheim
Verzögerungstaktik untergräbt Ausstiegsbeschlüsse
Der Ausstieg aus dem Flugbetrieb des defizitären Flughafens Essen/Mülheim, mögliche Szenarien, seine organisatorischen wie finanziellen Folgen - dazu haben die Städte Essen und Mülheim und das Land NRW in 2011 ein Gutachten in Auftrag gegeben, das spätestens bis Ende 2011 vorliegen sollte. Das Gutachten der Kölner Rechtsanwaltskanzlei Lenz & Johlen sollte neben der Einbringung in die politischen Gremien auch in der regulären April-Aufsichtsratssitzung des Flughafens vorgestellt und diskutiert werden. Bis heute liegt das Gutachten nicht vor.
Mostofizadeh: Keine Sonderkonditionen und Schlupflöcher
Zur Diskussion über ein mögliches Steuerabkommen mit der Schweiz erklärt Mehrdad Mostofizadeh, Mitglied des Ständigen Ausschusses gemäß Art. 40 LV:
„Wir Grüne wollen Steuerhinterziehung effektiv bekämpfen. Deshalb reicht das ausgehandelte Abkommen mit der Schweiz nicht aus. Im Gegenteil:
Verfügung der Bezirksregierung wegen der Ausfallbürgschaft zugunsten der Messe

Regierungspräsidentin stützt Grüne Position für Kostendeckelung
Mit Schreiben vom 28. März hat die Düsseldorfer Regierungspräsidentin Anne Lütkes der Stadt Essen die Genehmigung für eine Ausfallbürgschaft in Höhe von maximal 100 Mio. Euro für ein Darlehen zur Finanzierung der Ertüchtigung des Messe-Geländes erteilt.
Drohende Schließung

Zukunftsfeste Gemeinschaftsgrundschule für Frintrop schaffen
Dem drohenden Aus für die Walter Pleitgen-Gemeinschaftsgrundschule in Frintrop muss nach Überzeugung der Grünen Ratsfraktion gegen gesteuert werden. Der schulpolitische Sprecher der Fraktion, Walter Wandtke, stellt fest:
„Wenn in den umliegenden Wohnquartieren zahlenmäßig genug einschulbereite Kinder aufwachsen, ist es Aufgabe des Schulträgers Stadt Essen dafür zu sorgen, dass im Stadtteil eine attraktive Grundschule für alle Kinder bereitgehalten wird.“
Grünes Mobilitätskonzept für Essen
Am 2. April haben Rolf Fliß, verkehrspolitischer Sprecher der Grünen Ratsfraktion und Christoph Kerscht, Mitglied der Grünen Ratsfraktion im Verkehrsausschuss der Stadt Essen sowie in der Verbandsversammlung des Verkehrsverbundes Rhein-Ruhr, auf einer Pressekonferenz das Mobilitätskonzept der Grünen Ratsfraktion für Essen vorgestellt. Es setzt auf eine Stärkung des Umweltverbundes aus öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV), Rad- und Fußverkehr und zeigt Alternativen zur Planung einer A52-/A44-Transitautobahn auf.
A52: SPD ist entscheidungsunfähig

In der gestrigen Ratssitzung wurde der Antrag der Grünen Ratsfraktion, endlich die A 52-Planungen durch Essen zu beenden und stattdessen den Fokus auf realistische Alternativplanungen zu richten, mit den Stimmen der Ratsfraktionen von CDU, FDP, EBB und der des Oberbürgermeisters Reinhard Paß (SPD) abgelehnt. Die SPD-Fraktion hingegen hat sich nicht einmal an der Abstimmung beteiligt. Dazu erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Grünen Ratsfraktion:
A 52 nein Danke! Dank an Gladbeck

55,88% Nein-Stimmen beim Bürgerentscheid über die A 52 bei einer Wahlbeteiligung von 40%! Das "Wunder" von Gladbeck ist mit unserer Unterstützung geschehen! Damit ist auch das Teilstück der A52 von Essen-Karnap-Bottrop erst mal gestorben! Ein Sargnagel für die Transitautobahn und ein Grund zum feiern aber auch ein Ansporn, jetzt mit der Arbeit am alternativen Mobilitätskonezpt für das Ruhrgebiet durch zu starten.
Demonstration gegen Fluglärm im Flughafen Düsseldorf

Zahlreiche Fluglärmbetroffene versammelten sich am 24. März 2012 zur Kundgebung im Terminal B des Düsseldorfer Flughafens, um „Für Umwelt und Gesundheit“ zu demonstrieren. Auch die Essener Grünen hatten zu der Demo aufgerufen und waren mit mehreren Personen erschienen.
GRÜNER Vorstand mit neuen SprecherInnen

- Von links nach rechts stehend: Gönül Eglence, Martin Hase, Nevgün Attila-Kiran, Matthias Friedrich, Mehrdad Mostofizadeh, Esengül Pohl, sitzend: Steffi Hansmeier-Maas, Johannes Gerlitz
Am 20.3. haben die GRÜNEN ihren Vorstand neu gewählt. Neue Sprecherin wurde Gönül Eğlence (Bildungsreferentin, 32 J.) Sie war bisher Beisitzerin und ist u.a. stellvertretende Bezirksbürgermeisterin in der Bezirksvertretung I. Mehrdad Mostofizadeh (42 J.) hat die Chance beim Schopf ergriffen und wird als Vorstandsprecher zunächst den Landtagswahlkampf von einer neuen Spitzenposition aus angehen.
„Wir freuen uns mit dem neuen Vorstand die Vielfältigkeit der Gesellschaft abzubilden und wollen diese Vielseitigkeit auch in unserer Arbeit umsetzen,“ stellt Gönül Eglence fest. Mehrdad Mostofizadeh ergänzt: „Mit diesem Team werden wir sofort durchstarten und den Wahlkampf annehmen!“
Moderne Personalpolitik für Essen
Wir brauchen eine Werbeoffensive für städtische Teilzeitausbildungsplätze
„Die Vereinbarkeit von Beruf und Familie und die Förderung von Bürgerinnen und Bürgern mit Migrationshintergrund sowie von Menschen in anspruchsvollen familiären Situationen, wie z.B. Alleinerziehende und Menschen mit pflegerischen häuslichen Pflichten, muss bei der Personalentwicklung der Stadt und ihrer Beteiligungsgesellschaften stärker Berücksichtigung finden."
Antrag der Grünen Ratsfraktion zur A 52 für die Ratssitzung am 28. März

- Christoph Kerscht
GRÜNE: Lenkung des überörtlichen Verkehrs über die Bottroper Straße und den Berthold-Beitz-Boulevard als Alternative zur A 52
Wir dürfen die Menschen an der Gladbecker Straße mit der gesundheitsgefährdend hohen Feinstaub-, Stickoxid- und Lärmbelastung nicht alleine lassen. Vor allem benötigen wir Lösungen, die sich auch kurzfristig realisieren lassen. Eine wirkungsvolle Alternative zum Bau der A 52 stellt aus unserer Sicht eine Lenkung des überörtlichen Verkehrs und des Lkw-Verkehrs über die A 42, die Bottroper Straße und den Berthold-Beitz-Boulevard im Endausbaustadium dar.
Stockende Umsetzung des Welcome-Center-Konzeptes

- Hiltrud Schmutzler-Jäger
OB Paß muss das Welcome-Center zur Chefsache erklären
Bereits im März 2011 hat der Rat mit den Stimmen aller Fraktionen den Auftrag an die Stadtverwaltung zur Einrichtung eines Welcome- und Service-Centers erteilt. Mit diesem Welcome-Center soll das Informations- und Serviceangebot für Neuzuwanderer gebündelt und verbessert werden. Ein Jahr nach dem Ratsbeschluss liegt dem Rat noch immer kein entscheidungsreifes Konzept vor. Dazu erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der grünen Ratsfraktion:
„Oberbürgermeister Reinhard Paß muss die Unterstützung für das Welcome-Center endlich zur Chefsache machen. Seine bisherige Passivität und Unentschlossenheit in dieser Frage ist sehr ärgerlich.
EON’s Zukunft ist erneuerbar

- Kai Gehring (Copyright S. Kaminsky)
Zur heute vorgestellten Bilanz 2011 des Energiekonzerns E.ON erklärt Kai Gehring, Essener Bundestagsabgeordneter der Grünen:
„Der Verlust von 2,2 Milliarden Euro im vergangenen Jahr ist beunruhigend und geht auf eine verfehlte Strategie der Konzernführung zurück. Seit Jahren ist offensichtlich, dass der fortschreitender Klimawandel und steigende Energiepreise einen grundlegenden Umbau der Energieversorgung erfordern.
Aktuelles aus dem Kreisverband
Landtagswahl: Voll auf die Zwölf!
Zum Essener Ergebnis der Landtagswahl erklärt Mehrdad Mostofizadeh, Vorstandssprecher, alter und neu gewählter Landtagsabgeordneter der GRÜNEN:
Schwarz-Gelb tatenlos bei Fracking-Technologie
Mit den Stimmen von CDU/CSU und FDP hat der Deutsche Bundestag gestern den Antrag der Bundestagfraktion der Grünen zum Thema Fracking abgelehnt. Der Antrag sieht ein Moratorium für die Förderung von Unkonventionellem Erdgas vor, bis weitere wissenschaftliche Erkenntnisse zu der Technologie vorliegen.
Flüchtlingspolitik und das neue Integrations- und Teilhabegesetz vor Ort
Für die Auftaktveranstaltung des Arbeitskreises Migration von Bündnis 90/ Die Grünen, war am Dienstagabend Monika Düker (Landesvorsitzende und Flüchtlingspolitische Sprecherin) zu Gast. Verbindliche Vereinbarungen für beide Seiten machten die Veranstaltung zu einem produktiven Ereignis.
Die Ministerin bat zu Tisch
Die nordrhein-westfälische Gesundheitsministerin Barbara Steffens (GRÜNE) besuchte in Begleitung des Landtagskandidaten Dirk Kindsgrab und des stellvertretenden Bezirksbürgermeisters Thorsten Drewes am Dienstag, den 08. Mai das Ev. Altenheim Bethesda.
Wahlkampf-Endspurt mit Jürgen Trittin im Katakombentheater
Im Rahmen der Landtagswahl kommt Jürgen Trittin am Freitag, den 11. Mai nach Essen. Der Vorsitzende der Grünen Fraktion im Bundestag und frühere Bundesumweltminister wird ab 18,00 Uhr im Katakomben-Theater im Girardet-Zentrum (Girardetstr 2-36) in Rüttenscheid sprechen.
Aktuelles aus den Stadtbezirken
Nein zu den geplanten Bibliotheksschließungen
Die Jungen Grünen Essen lehnen Schließungen der Bibliotheksstandorte in Kray, Stoppenberg und Holsterhausen ab und fordern stattdessen eine konzeptionelle Neuausrichtung der Stadtteilbibliotheken um einen kontinuierlichen Leserstamm weiter ausbauen zu können sowie Engpässe beim Personal und beim Medienbestand zu vermeiden.
GRÜNE Ministerin zu Gast in Borbeck
Am 8. Mai 2012 besucht die nordrheinwestfälische Gesundheitsministerin Barbara Steffens (B90/GRÜNE) den Essener Nordwesten.
Bezirksvertretung V stimmt gegen A 52 Baupläne
Der Widerstand gegen das stadtteilzerstörende Bauprojekt der Autobahn A 52 hat in der Aprilsitzung der Bezirksvertretung V einen wichtigen Erfolg verbuchen können. Die Grünen im Essener Norden begrüßen den einstimmigen Beschluss der BV 5, die Planungen der staatlichen Baubetriebe von „Straßen NRW“ abzulehnen.
Debatte um Schließung der Bibliotheken Stoppenberg, Kray und Holsterhausen
Mews: Bibliotheksangebote in Stoppenberg, Kray und Holsterhausen müssen erhalten bleiben
Erste Klimaschutzsiedlung in Essen
Nun ist es bald soweit! Zwischen Oktober und Dezember 2012 ist der erste Bauabschnitt der ersten Klimaschutzsiedlung Essens - realisiert durch die Allbau AG - fertig: es entstehen 10 Miethäuser und 25 Mietwohnungen mit Wohnflächen von 63 bis 140 qm.
Aktuelles aus der Ratsfraktion
Unverständnis für Kritik der FDP am Ruhr-Radschnellweg
Fliß: Ruhr-Radschnellweg ist ein großartiges Angebot zur Förderung einer umweltfreundlichen Mobilität
Verlagerung der Sportanlage an der Bockmühle in Altendorf
Schmutzler-Jäger: Vorfestlegung der SPD-Fraktion für den Standort im Krupp-Park unseriös und kontraproduktiv
Helmar Pless in den Vorstand der Bundesvereinigung gegen Fluglärm gewählt
Am Samstag, den 21.4.2012, hat die Mitgliederversammlung der Bundesvereinigung gegen Fluglärm (BVF) den Fraktionsgeschäftsführer der Grünen Ratsfraktion Essen, Helmar Pless, einstimmig als Beisitzer in den Bundesvorstand der BVF gewählt.
Bürgerforum zu den Ausbauplänen der Messe
Schmutzler-Jäger: Veranstaltung darf nicht zur Alibiveranstaltung werden
Antidiskriminierung
Grüne fordern anonymisierte Bewerbungsverfahren: Stadt hat Vorbildfunktion
Weitere Mitteilungen
Fragen von Frank Stenglein (WAZ) an Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE)
Welche Konsequenzen sehen sie für den Bau der A52/Ruhrallee-Tunnel, nach dem Ratsbürgerentscheid in Gladbeck, wo sich eine Mehrheit der Bürger gegen den Bau eines Tunnels und damit gegen die A52 ausgesprochen hat? Wird der A 52-Ausbau noch angestrebt?
Bildung fördern - Hochschulrecht reformieren!
Gemeinsamer Forderungskatalog zur Hochschulnovelle
Wahlfreiheit statt Betreuungsgeld
Zur geplanten Einführung des Betreuungsgeldes erklärt Kai Gehring, grüner Bundestagsabgeordneter aus Essen:
SPD und GRÜNE im RVR einig:
Projekte „Grüne Hauptstadt Europas“ und „Radschnellweg Ruhr“ weiter verfolgen!
Alles Landtagswahl – na klar!
Liebe Freundinnen und Freunde, bis zur Landtagswahl in NRW sind es nur noch zwei Wochen. Diese zwei Wochen müssen wir nutzen und noch möglichst viele Menschen von unserer GRÜNEN Politik und unseren Zielen überzeugen!
















